Slowenien: neue Chance für PPP-Projekte?

08/05/2012

Den PPP-Projekten der Vergangenheit war in Slowenien kein großer Erfolg beschieden; die Regierung prüft nun einen Neustart.

Konkret soll geprüft werden, welche neuen Projekte sich dafür eignen, über eine Public Private Partnership (PPP) finanziert und betrieben zu werden.

Bislang gab es zwei Versuche, ausländische Investoren für PPP-Projekte in Slowenien zu gewinnen. Die Projekte waren jedoch überdimensioniert und endeten allesamt im Konkurs der Projektgesellschaften. Seit 2003 gab es keine PPP-Projekte mit ausländischer Beteiligung mehr. Der Grund scheint das komplizierte PPP-Gesetz zu sein, das allenfalls für kleinere Projekte konzipiert und geeignet war.

Der neue slowenische Minister für Infrastruktur und Raumplanung möchte das dringend benötigte zweite Gleis der Bahntrasse vom Hafen Koper bis nach Divača als PPP-Projekt realisieren. PPP-Experten sind insofern skeptisch, als jedenfalls noch geklärt werden muss, ob dieses Projekt ausreichende Einnahmen einbringt. Das Ministerium überlegt nun eine Studie in Auftrag zu geben, um eine Kosten-/Nutzenanalyse aus der Sicht eines PPP-Partners zu erstellen.

Weiteren Infrastrukturprojekten dürfte es leichter fallen, die entsprechenden Erwartungen der Investoren zu erfüllen. So benötigt etwa der Hafen Koper einen dritten Pier, der mit der erwarteten Steigerung des Frachtverkehrs ausgelastet wäre; die Einnahmen daraus müssten den Anforderungen entsprechen. Weiters sind Logistikzentren im Gespräch, die schon beim derzeitigen Umfang des Schiffverkehrs zum Hafen Koper dringend benötigt werden. Solche und ähnlich Projekte sollten für internationale Investoren auch groß genug sein, um ein single Investment in Slowenien zu rechtfertigen.

Angedacht ist auch, größere Projekte im Bereich sozialer Wohnungsbau als PPP-Projekte aufzusetzen. Der dafür nötige gesetzliche Rahmen soll noch in dieser Legislaturperiode geschaffen werden.

Der Artikel ist am 08.05.2012 in der Fachzeitschrift "Immobilienmagazin" erschienen.

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Gregor Famira
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Wien