Über­blick über die Mög­lich­kei­ten einst­wei­li­ger Ver­fü­gun­gen

Pu­bli­ka­ti­on auf Eng­lisch

21/03/2016

Der CMS Guide to Interim Measures ist ein von Rechtsexperten in den jeweiligen Jurisdiktionen verfasster Leitfaden, der Anwälten und internen Rechtsberatern einen Überblick über die Möglichkeiten einstweiliger Verfügungen in ihren eigenen und anderen europäischen Jurisdiktionen gibt.

Wenn international tätige Unternehmen dringende rechtliche Schritte gegen einen Geschäftspartner oder einen Mitbewerber erwägen müssen, sind einstweilige Verfügungen oft notwendig, um die Position in der eigenen und in anderen Rechtsordnungen zu schützen. Tatsächlich stellen einstweilige Verfügungen oft die einzige Möglichkeit dar, auf schnelle und effiziente Weise die Interessen der klagenden Partei zu wahren.

Unser Guide to Interim Measures bietet Ihnen Antworten auf Fragen, die unweigerlich zu einem solchen Zeitpunkt aufkommen: Welche Maßnahmen sind in welchem Land möglich? Welche Verfahrenserfordernisse gibt es hinsichtlich der Erwirkung einer einstweiligen Verfügung? Sind irgendwelche Ex-parte-Maßnahmen möglich? Wie lange wird es dauern, bis das Gericht entschieden hat?

Der nach den behandelten Jurisdiktionen in Kapitel geordnete Leitfaden zu einstweiligen Verfügungen geht auf die folgenden Themen ein:

  • Geltendes Recht
  • Jurisdiktion
  • Arten der einstweiligen Verfügung und damit verbundene Kriterien
  • Verfahrenserfordernisse und Nachweisanforderungen für einstweilige Verfügungen 
  • Rechtliche Garantien für die beklagte Partei
  • Zeitliche Rahmenbedingungen bei einstweiligen Verfügungen
  • Kosten
  • Rechtsmittel gegen Entscheidungen bezüglich einstweiliger Verfügungen
  • Vollzug einer einstweiligen Verfügung
  • Einstweilige Verfügungen im Rahmen der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit

In seiner aktuellen Version befasst sich der CMS Guide to Interim Measure mit Bulgarien, England & Wales, Österreich, Russland, Schottland, der Schweiz und Ungarn. Ausführungen zu weiteren Rechtsordnungen werden in den nächsten Wochen folgen.

Wir hoffen, dass dieser Guide für Sie hilfreich und nützlich ist. Sollten Sie weitere Fragen haben, stehen Ihnen die Redakteure dieses Guides unter [email protected] oder die CMS Anwältinnen und Anwälte in den jeweiligen Ländern gerne zur Verfügung.

Quelle
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