Block­chain und Smart Contracts

Die Blockchain-Technologie schickt sich an, die IT-Branche grundlegend zu verändern. Sie bricht mit dem verbreiteten Client-Server-Prinzip und schafft die Möglichkeit einer direkten Kommunikation zwischen Systemen. Der Intermediär entfällt, Transaktionskosten sinken und das Vertrauen in die Integrität von Daten steigt. Die Anwendung von Blockchains und Smart Contracts wirft viele neue rechtliche Fragestellungen auf. Unsere spezialisierten Anwälte haben sowohl das technische als auch das juristische Know-how, um Ihr Unternehmen umfassend zu beraten.

Funktionsweise der Blockchain-Technologie

Bei der Blockchain handelt es sich zunächst um nichts anderes als eine Datenbank, vergleichbar mit einem Kontobuch. Das Besondere an dieser Datenbank ist, dass sie alle Änderungen aufzeichnet und nie wieder vergisst. Die einzelnen Kontobewegungen werden Transaktionen genannt und repräsentieren etwa Zahlungen mit einer Kryptowährung wie Bitcoin. Nicht mehr ein Intermediär (wie etwa eine Bank) verwaltet die Datenbank, sondern sie wird dezentral auf einer Vielzahl von Rechnern in einem Blockchain-Netzwerk gespeichert. Für die Integrität der Datenbank steht damit die Mehrheit dieser Rechner ein, was zu einer Demokratisierung der Kommunikation führt.

Vergleich zu Banknoten

Der Austausch von Blockchain-Transaktionen (also etwa Kryptogeld) ist vergleichbar mit dem Austausch von Banknoten. Hier vertrauen die Parteien auf die Echtheit der Banknote, dort auf die Kryptographie, die der Blockchain immanent ist. Beiden Varianten gleich ist aber, dass kein unabhängiger Dritter gebraucht wird, dem auch Vertrauen geschenkt werden muss. Wer also eine Transaktion erhält, kann sich sicher sein, dass sie echt und einzigartig ist.

Anwendungsbereiche

Geschäftsmodelle werden insbesondere dort diskutiert, wo bislang Intermediäre notwendig waren oder wo zu hohe Transaktionskosten oder fehlendes Vertrauen in die Vertragspartner Geschäfte verhinderten. Daher ist die Blockchain nicht nur für Banken und Versicherungen sowie FinTechs und InsurTechs interessant, sondern auch für solche Unternehmen, die Transaktionen nachprüfbar festhalten müssen, wie etwa beim Identity oder Supply Chain Management.

Smart Contracts automatisieren die Leistungsbeziehungen

Auch Smart Contracts machen sich die Blockchain-Technologie zunutze, indem sie nicht auf einem Server, sondern dezentral auf den Rechnern in einem Blockchain-Netzwerk ausgeführt werden.

Bei Smart Contracts handelt es sich um Software, die einen Leistungsaustausch automatisiert steuert, kontrolliert oder dokumentiert. So kann eine vertraglich geschuldete Leistung etwa vom Eintritt bestimmter Bedingungen abhängig gemacht werden. Beispiel: Ein Vermögen X soll erst dann auf den Vertragspartner übergehen, wenn dieser seine eigene Leistung erbracht hat. Ein Smart Contract kann diesen Leistungsaustausch überwachen und steuern, das Gegenleistungsrisiko sinkt praktisch auf nahe null (siehe unseren Blog-Beitrag zum Thema Smart Contracts für nähere Informationen).

Smart Contract Compliance

Dort, wo Smart Contracts Verträge durchführen, muss ihr Code nicht nur den Vertragstext abbilden, sondern auch anwendbarem Recht entsprechen. Hintergrund ist zum einen, dass Verträge Rechtsverhältnisse üblicherweise nicht vollumfänglich regeln, sondern stets einen Rückgriff auf Gesetze erforderlich machen. Zum anderen können Gesetze der Vertragsfreiheit aber auch Grenzen setzen, weswegen auch Smart Contracts nicht gegen Gesetze verstoßen dürfen. In diesem Fall nämlich würde eine Leistung fehlerhaft durchgeführt. Da Smart Contracts üblicherweise nicht rückabgewickelt werden können, verwandeln sich ihre Vorteile in Nachteile. Eine Smart-Contract-Compliance-Prüfung beugt dem vor.

Smart Contract Arbitration

Um Smart Contracts auch im Streitfall nutzen zu können, besteht die Möglichkeit, speziell auf Smart Contracts zugeschnittene Schiedsordnungen zu vereinbaren und zu implementieren. Technisch sichergestellt wird dies durch die Einbindung von sogenannten Smart Contract Arbitration Libraries. CMS hat bereits bei einem Blockchain-gestützten Schiedsverfahren unterstützt und die anzuwendende Schiedsordnung entworfen.

Initial Coin Offering (ICO), Initial Token Offering (ITO)

ICOs und ITOs sind eine innovative Art, an Venture Capital zu gelangen. Dabei geht es darum, eigene Kryptowährungen (Coins oder Tokens) zu schaffen, die von Investoren gekauft werden können. Das Prinzip ist ähnlich wie bei einem Initial Public Offering (IPO), bei dem Aktien ausgegeben werden. Welche Rechte mit den Coins und Tokens verbunden sind, wird zu Beginn der ICOs/ITOs festgelegt. In Betracht kommen etwa Ansprüche auf künftige Leistungen oder Unternehmensanteile (siehe unseren Blog-Beitrag zum Thema ICO für nähere Informationen).

Umfangreiches Know-how zu Blockchains und Smart Contracts

Der Einsatz von Blockchains und Smart Contracts bedingt zahlreiche rechtliche Fragen, deren Beantwortung eine besondere Expertise benötigt. Beispiele:

  • Blockchains, Smart Contracts und ICOs/ITOs im Lichte der Regulierung
  • Rechtliche Grenzen beim Einsatz von Blockchains und Smart Contracts
  • Herausforderungen bei der Gestaltung von Smart Contracts
  • Gestaltung von ICO- und ITO-Bedingungen und von Whitepapers
  • Aufnahme von Rechten und Pflichten in den Quellcode von Smart Contracts
  • Gewährleistung und Haftung beim Einsatz von Smart Contracts
  • Schuldrechtlicher/dinglicher Vertragsschluss
  • Rahmenvereinbarungen
  • Bestimmung des Leistungsaustauschs
  • Schnittstelle für Schiedsstellen

Unsere Experten verfügen über tiefgreifende Einblicke in die Technologie der Blockchains, Smart Contracts und ICOs/ITOs sowie die daraus folgenden rechtlichen Fragestellungen. Sie sprechen aufgrund langjähriger Erfahrungen auf Augenhöhe mit den Entwicklern und ergänzen Rechtsabteilungen um profundes Spezialwissen bei der Gestaltung von neuen Geschäftsmodellen.

Darüber hinaus arbeiten wir mit Entwicklern Hand in Hand und ermöglichen durch diese Symbiose eine rechtliche Prüfung von technischem Code. Wir bieten eine umfassende Code-Compliance-Prüfung.

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