CMS Hasche Sigle berät Land Nordrhein-Westfalen bei erstem ÖPP-Modell zur Erhaltung eines Landesstraßennetzes

Köln – Das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW, und die Projektgesellschaft Via-Bau Südwestfalen GmbH haben einen Vertrag über Erhaltung eines Straßennetzes im Wege einer öffentlich-privaten Partnerschaft geschlossen. Dieser PPP-Vertrag sieht vor, dass die Via-Bau als privater Partner ein mehr als 100 Kilometer langes Landstraßennetz im Raum Südwestfalen in den nächsten drei Jahren saniert. Streckenabschnitte, die besonders sanierungsbedürftig sind, werden vorrangig wiederhergestellt. Darüber hinaus ist vereinbart, dass das Unternehmen die Straßen bis zum Jahre 2026 erhält und den vom Land geforderten Zustand garantiert.

Die Via-Bau Südwestfalen ist eine Gesellschaft, die zu gleichen Teilen von EUROVIA Infra GmbH, KEMNA Bau Andreae GmbH & Co. KG und Heinrich Rohde Tief- und Straßenbau GmbH gegründet wurde.

Ein Team unter der Leitung von Partner Dr. Christian Scherer-Leydecker hat das Land bei der Strukturierung des Modells sowie der Vorbereitung und erfolgreichen Durchführung des Vergabeverfahrens bis hin zur Vertragsunterschrift umfassend rechtlich beraten. Bei der Beratung hat CMS Hasche Sigle eng mit den weiteren Beratern von Ernst & Young Real Estate und Ingenieurbüro Vössing zusammen gearbeitet.

Das Projekt wird zudem von der PPP-Task Force im Finanzministerium NRW als Pilotprojekt unterstützt.

Es handelt sich um das bundesweit erste ÖPP-Projekt zur Erhaltung eines Straßennetzes, das auch die Finanzierung mit einschließt. Diesem Modell kommt eine Vorreiterrolle bei der Umsetzung innovativer Konzepte im Bereich des Infrastrukturmanagements zu.

CMS Hasche Sigle hat erst vor Kurzem den Guide „PPP in Europe“ herausgegeben, der die rechtlichen Strukturen und Finanzierungsbedingungen in Europa beleuchtet.

Berater CMS Hasche Sigle:

Dr. Christian Scherer-Leydecker, Partner, Infrastructure & PPP (Federführung)

Dr. Stefan el-Barudi, Senior Associate, Infrastructure & PPP Finance

Dr. Wolfram Schwetzel, Associate, Infrastructure & PPP

Dr. Herbert Wiehe, Partner, Banking

Dr. Philipp Schäfer, Senior Associate, Banking