Grenzbeschlagnahme

Deutschland

Die Grenzbeschlagnahme ist ein wirksames und kostengünstiges Instrument zur Bekämpfung von Plagiaten und illegalen Parallelimporten.

Das Verfahren funktioniert sehr einfach

Wir stellen für Sie als Rechteinhaber beim Zoll einen Antrag. Der Zoll hält daraufhin Waren an, die gegen Ihre gewerblichen Schutzrechte verstoßen. Dies können sein:

Häufig können die betroffenen Produkte im Ergebnis endgültig aus dem Verkehr gezogen und vernichtet werden.

Wir unterstützen Sie bis zum Erfolg

Die Rechtsexperten von CMS Deutschland stehen Ihnen im gesamten Beschlagnahme-Verfahren zur Seite. Wir reichen für Sie bei der Zollbehörde (Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz) elektronisch Grenzbeschlagnahmeanträge ein. In den Anträgen sind Fälschungsmerkmale aufgelistet, die wir vorher mit Ihnen abstimmen.

Bei einem konkreten Zugriff der Zollbehörde werden wir in Ihrem Namen benachrichtigt. Wir klären mit Ihnen, ob eine Rechtsverletzung vorliegt. Dann fordern wir den Adressaten auf, seine Zustimmung zur Vernichtung der Waren zu erteilen. Wir organisieren zudem die Vernichtung, die zollamtlich überwacht wird.

Mehr Weniger

Feed

Zeige nur
Dr. Martin Gerecke, M.Jur. (Oxford)
September 2019
Mil­lio­nen­stra­fe ge­gen Face­book we­gen Ver­stoß ge­gen...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
September 2019
Adi­das und der Streit um die drei Strei­fen
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
September 2019
„Öko-Test“-Ur­teil des EuGH: Ist die un­er­laub­te Ver­wen­dung...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
September 2019
Kei­ne vor­läu­fi­ge An­ord­nung ei­ner pa­tent­recht­li­chen...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
Stefan Schreiber
September 2019
Kla­ge­be­fug­nis von Wett­be­werbs­ver­bän­den: ein Über­blick...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
September 2019
Her­kunfts­an­ga­ben für Pri­m­är­zu­ta­ten in Le­bens­mit­teln
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
September 2019
Just do it – oder bes­ser nicht. Kön­nen Mar­ken­in­ha­ber...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
September 2019
Kar­tell­recht­li­che An­for­de­run­gen ei­nes nach­ver­trag­li­chen...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
September 2019
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
Mai 2019
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 05/2019
Mai 2019
Ein Be­hält­nis und sein In­halt – Wie­der­be­fül­lung als...
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 05/2019
Mai 2019
Die Neu­de­fi­ni­ti­on des Ge­schäfts­ge­heim­nis­be­griffs –...
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 05/2019