Markenrecht

Deutschland

Wir unterstützen Sie bei der Schaffung, Verteidigung und Kommerzialisierung Ihrer Kennzeichnungsrechte.

Marken prägen entscheidend den Wert und die Wettbewerbsposition von Unternehmen. Die Anwälte von CMS Deutschland bieten ein zielorientiertes, maßgeschneidertes und kostengünstiges Management Ihres Schutzrechtsportfolios. Wir stützen uns dabei auf eine hochmoderne Software, die optimal auf die Bedürfnisse unserer Mandanten zugeschnitten ist.

Wir registrieren Marken in Deutschland und weltweit

CMS übernimmt Verantwortung für Ihre Schutzrechte. Einige der größten deutschen Markenportfolios werden von uns verwaltet. Unser Ziel: Bestmögliche Absicherung Ihrer Erkennungszeichen unter Berücksichtigung des verfügbaren Budgets. Neben den rechtlichen betrachten wir immer auch die wirtschaftlichen Aspekte.

Eine gute Verteidigung beginnt weit vor dem Tor

Wir beraten Sie deshalb bereits vor der Registrierung Ihrer Marken über Fragen der Schutzfähigkeit, des Schutzbereichs und möglicher Konflikte mit bereits bestehenden Marken.

Ein guter Angriff endet mit dem Tor

Die Spezialisten unserer Sozietät vertreten Sie gegenüber Schutzrechtsverletzern – außergerichtlich, vor Markenämtern, in Schiedsverfahren und Mediationen sowie in gerichtlichen Eil- und Hauptsacheverfahren. Außerdem verfügen wir über umfangreiches Fachwissen und Erfahrung bei Domainstreitigkeiten und Grenzbeschlagnahmeverfahren.

Auch im Lizenzvertragsrecht können Sie auf uns zählen

CMS berät Sie bei der Verwertung Ihrer Schutzrechte oder der Lizenznahme fremder Schutzrechte. Dies umfasst komplexe Vertragsgestaltungen zu grenzüberschreitender und weltweiter Lizenznahme sowie Lizenzgabe bei sämtlichen Schutzrechten in den unterschiedlichsten Branchen.

Domains sind unsere Domäne

Neben der Absicherung der Unternehmens-, Produkt- oder Dienstleistungskennzeichnung kümmern sich unsere Anwälte um die Registrierung und Verteidigung von Domainnamen. Wir sind erfahren im Vorgehen gegen Domain-Grabber über außergerichtliche, gerichtliche oder Domainschiedsverfahren. Daneben beraten wir Sie im Rahmen der Neueinführung von Top-Level-Domains, zum Beispiel in "Sunrise Periods".

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Dr. Martin Gerecke, M.Jur. (Oxford)
September 2019
Mil­lio­nen­stra­fe ge­gen Face­book we­gen Ver­stoß ge­gen...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
19.11.2018
„Bal­ler­mann″ bleibt als Mar­ke ge­schützt
Was wohl we­ni­ge wis­sen: die Be­zeich­nung „Bal­ler­mann“ ist als Mar­ke re­gis­triert. Das OLG Mün­chen hat am 27. Sep­tem­ber 2018 (Az. 6 U 1304/18) ent­schie­den, dass die­se Mar­ken­rech­te ver­letzt wer­den, wenn der Be­trei­ber ei­ner Gast­stät­te ei­ne „Bal­ler­mann Par­ty“ an­kün­digt.
September 2019
„Öko-Test“-Ur­teil des EuGH: Ist die un­er­laub­te Ver­wen­dung...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
27.07.2018
Pumps mit ro­ter Soh­le
Die Rich­ter des EuGH sa­hen Mit­te Ju­ni mal wie­der Rot. Nach­dem sie sich vor ei­ni­gen Jah­ren be­reits mit der ro­ten Farb­mar­ke der Spar­kas­sen be­schäf­tigt ha­ben, hat­ten sie die­ses Mal zu ent­schei­den, ob die u.
Dr. Thomas Hirse
September 2019
Kei­ne vor­läu­fi­ge An­ord­nung ei­ner pa­tent­recht­li­chen...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
26.04.2018
Don‘t worry, BE HAP­PY? – Von den mar­ken­recht­li­chen Schran­ken des lau­ter­keits­recht­li­chen...
Das Ober­lan­des­ge­richt Frank­furt hat das Ver­hält­nis zwi­schen Mar­ken- und Lau­ter­keits­recht in ei­nem ak­tu­el­len Be­schluss vom 07. März 2018 (Az. 6 U 180/17) über­zeu­gend be­stimmt. Die Rich­ter ent­schie­den, dass sich der In­ha­ber ei­ner – mitt­ler­wei­le ge­lösch­ten – Re­gis­ter­mar­ke oh­ne Ver­kehrs­gel­tung nicht auf das lau­ter­keits­recht­li­che Ir­re­füh­rungs­ver­bot be­ru­fen kön­ne, um Drit­ten die Be­nut­zung sei­nes Kenn­zei­chens zu un­ter­sa­gen.
September 2019
Kla­ge­be­fug­nis von Wett­be­werbs­ver­bän­den: ein Über­blick...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
23.04.2018
Ro­te Kar­te für „Black Fri­day“: DPMA löscht Wort­mar­ke
Die Mar­ke „Black Fri­day“ war ur­sprüng­lich im Jahr 2013 auf An­trag der Klin­gen­thal Süd­ring GmbH in das Mar­ken­re­gis­ter ein­ge­tra­gen wor­den. 2016 wur­de sie vom chi­ne­si­schen Un­ter­neh­men Su­per Uni­on Hol­dings Ltd.
September 2019
Just do it – oder bes­ser nicht. Kön­nen Mar­ken­in­ha­ber...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
23.03.2018
Streit um Web­sitena­men: Bil­li­ger ist nicht gleich bil­li­ger
Das OLG Frank­furt am Main hat­te den Streit zwi­schen zwei On­line-Händ­lern im Com­pu­ter- bzw. Soft­ware-Ge­schäft zu ent­schei­den. Es ging da­bei um die Web­sites „note­books­bil­li­ger. de“ und „soft­ware­bil­li­ger.
September 2019
Her­kunfts­an­ga­ben für Pri­m­är­zu­ta­ten in Le­bens­mit­teln
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
18.12.2017
„Karls­ru­her Ap­fel­saft“ oh­ne Karls­ru­her Äp­fel? – Ab­mah­nung folgt
Die Re­gio­na­li­tät von Le­bens­mit­teln spielt für Ver­brau­cher ei­ne im­mer wich­ti­ge­re Rol­le. Zu den Vor­tei­len re­gio­na­ler Le­bens­mit­tel zäh­len ei­ne bes­se­re Um­welt­bi­lanz und – so je­den­falls die Ver­brau­cher­er­war­tung – ei­ne grö­ße­re Fri­sche.