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Gewerblicher Rechtsschutz

Ideen und Innovationen bilden das kreative Potenzial eines erfolgreichen Unternehmens. Dieses geistige Potenzial wird mit der Umsetzung in Schutzrechte (z.B. Patente, Gebrauchsmuster und Urheberrechte) oder der Verwertung durch Lizenzen zu einem messbaren Unternehmenswert. Auch rechtlich einwandfreie Werbemaßnahmen, eine unangreifbare Pressearbeit und saubere Mediennutzung tragen messbar zum wirtschaftlichen Erfolg bei.

Was andere über uns sagen

Im gewerblichen Rechtsschutz gehört CMS zur Spitzenklasse."
(Kanzleien in Deutschland)

"The team offers good know-how, experience, value for money and excellent client services."
(Chambers Guide)

Es gibt 'sonst keinen Vergleich' zur Praxis von CMS, so Mandanten."
(Legal 500, 2013)

Mit Erfahrung und Kompetenz für Sie da

CMS Deutschland hilft sowohl mittelständischen Unternehmern als auch internationalen Konzernen dabei, ihre Rechte am geistigen Eigentum optimal zu gestalten und effizient durchzusetzen. Unsere mehr als 70 spezialisierten IP-Anwälte beraten Sie individuell, ergebnisorientiert und – dank ihrer Erfahrung aus Praxis, Lehre und Forschung – immer auf dem neuesten Stand in allen Bereichen des geistigen Eigentums.

Wie kaum ein anderes Rechtsgebiet wird die Entwicklung des Gewerblichen Rechtsschutzes immer wieder durch neue gesetzgeberische Vorhaben auf europäischer und nationaler Ebene geprägt. Unsere Anwälte sind daher umfangreich vertreten in Fachvereinigungen und Expertengremien, die sich mit dieser Entwicklung befassen und sie mit Stellungnahmen begleiten.

Unsere Expertise

CMS – Präsenz in Europa

Im europäischen Ausland verfügt CMS durch das internationale CMS-Netzwerk über Spezialisten zur außergerichtlichen Betreuung und gerichtlichen Durchsetzung Ihrer Ansprüche. Wir übernehmen die Koordination von parallelen Verletzungsverfahren in verschiedenen Ländern.

Besondere Markt- und Branchenschwerpunkte

Unser erfahrenes Team berät erfolgreich Unternehmen aus allen Wirtschaftszweigen. Dazu gehören unter anderem:

  • Automotive
  • Entertainment
  • Fernsehen
  • Internet und neue Medien
  • Kosmetikindustrie
  • Handel
  • Maschinenbau
  • Medizintechnik
  • Pharma und Lebensmittel
  • Sport
  • Presse und Verlage
  • Werbung und Marketing 
Know-how-Schutz

Gebiet wählen

Designrecht
Designrecht
Design wertet Produkte auf und verleiht ihnen "ein Gesicht in der Menge". Als ein Fundament Ihres unternehmerischen Erfolgs bedarf Ihr Design der Vert
Gewerblicher Rechtsschutz - Gerichtliche und außergerichtliche Vertretung
Gerichtliche und au­ßer­ge­richt­li­che Vertretung
CMS zählt in Deutschland zu den führenden Kanzleien für den Erwerb und die Verteidigung von Rechten des geistigen Eigentums. Wir vertre
Grenzbeschlagnahme
Grenz­be­schlag­nah­me
Die Grenzbeschlagnahme ist ein wirksames und kostengünstiges Instrument zur Bekämpfung von Plagiaten und illegalen Parallelimporten.Das Verf
Markenrecht
Markenrecht
Wir unterstützen Sie bei der Schaffung, Verteidigung und Kommerzialisierung Ihrer Kennzeichnungsrechte.Marken prägen entscheidend den Wert u
Patent und Gebrauchsmusterrecht
Patent- und Ge­brauchs­mus­ter­recht
CMS Deutschland verfügt über ein kompetentes und erfahrenes Team von Spezialisten im Patent- und Gebrauchsmusterrecht. Bei komplexen Problem
Urheberrecht
Urheberrecht
Das Urheberrecht spielt eine Schlüsselrolle bei der Verwertung von kreativen Leistungen – sowohl in der Offline- als auch in der Online-Wel
Wettbewerbsrecht
Wettbewerbsrecht (UWG)
Die Experten von CMS Deutschland beraten Sie in allen wettbewerbsrechtlichen Fragestellungen wieder Ausgestaltung von Werbe- und Marketingkampagnender
06/12/2019
Kunstrecht
Werte schützen Das Sammeln von Kunst dient dem Bedürfnis, etwas Bleibendes zu schaffen und kulturelles Erbe zu bewahren. Es geht um Werte, die es zu schützen gilt. In diesem sensiblen Bereich beraten...
28/09/2020
Protecting your IP rights in a changing world
The pandemic that will define 2020 has put many types of intellectual property in the spotlight –particularly, of course, in life sciences. Who will develop an effective vaccine or vaccines for Covid-19...

Feed

12/06/2024
Forum Consumer Products 2024
Aktuelle rechtspolitische und rechtliche Her­aus­for­de­run­gen der Branche
30/04/2024
Strukturwandel meistern – praktische Her­aus­for­de­run­gen im Zuge der Kran­ken­haus­re­form
Eine Webinarreihe in Kooperation mit Oberender AG
17/04/2024
Automatisierung von Stan­dard­ver­trä­gen
Bessere und kürzere Verträge einfacher und schneller erstellen In jedem Unternehmen ist die Rechtsabteilung auch mit der Erstellung von Verträgen befasst. Wo Verträge in großer Zahl ge­schlos­sen...
15/04/2024
CMS begleitet Silver Investment Partners bei der Errichtung der COHEMI...
Frankfurt/Main – Die drei Be­ra­tungs­un­ter­neh­men SIRIUS Consulting & Training, Acuroc Solutions und IQ Solutions haben sich zu­sam­men­ge­schlos­sen und agieren künftig unter dem gemeinsamen Dach der COHEMI Group. Ziel der neu gebildeten Con­sul­ting-Grup­pe mit einem Schwerpunkt auf IT-, Prozess- und Or­ga­ni­sa­ti­ons­be­ra­tung ist, vorhandene Wachstumschancen im Markt gemeinsam zu nutzen und Größenvorteile auf Gruppenebene zu schaffen. Das geplante Wachstum wird unterstützt durch den Einstieg von Silver Investment Partners (SIP), einem unabhängigen Investor für Ei­gen­ka­pi­tal­fi­nan­zie­run­gen von mit­tel­stän­di­schen Unternehmen. Das bisherige Management aller drei Unternehmen bleibt sowohl operativ als auch finanziell beteiligt. Ein CMS-Team um Lead Partner Dr. Peter Polke hat SIP bei Akquisitionen im Zusammenhang mit dem Auf- und Ausbau der Mehr­heits­be­tei­li­gung an der COHEMI Group umfassend rechtlich beraten. Dr. Peter Polke beriet SIP bereits während seiner Zeit bei King & Wood Mallesons. Der Pri­va­te-Equi­ty-Spe­zia­list wechselte zum 1. Januar 2024 von KWM zu CMS und verstärkt seitdem die Pri­va­te-Equi­ty-Pra­xis von CMS. SIP, mit Sitz in Königstein im Taunus, ist ein unabhängiger Investor für Ei­gen­ka­pi­tal­fi­nan­zie­run­gen von mit­tel­stän­di­schen Unternehmen in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Als unternehmerisch geführter, erfahrener und zuverlässiger Partner engagiert sich SIP bei Mehrheits- und Min­der­heits­be­tei­li­gun­gen in Unternehmen mit Umsätzen zwischen fünf und 100 Millionen Euro, wobei der Fokus auf Unternehmen mit einem Umsatz zwischen zehn und 50 Millionen Euro liegt. Zur COHEMI Group gehören die SIRIUS Consulting & Training GmbH, die Acuroc Solutions GmbH und die IQ Solutions GmbH. Ihre operativ tätigen Be­ra­tungs­un­ter­neh­men umfassen derzeit knapp 100 Beraterinnen und Berater an aktuell vier Standorten in Deutschland, mit Hauptsitz in Frankfurt am Main. Schwerpunkte der Con­sul­ting-Grup­pe sind aktuell die Bereiche IT-Governance, IT-Pro­jekt­ma­nage­ment, (IT-)Service Management, Change Management, Asset Strategy & Performance Management, Data Management sowie Software Asset- und Li­zenz-Ma­nage­ment. Geplant ist ein kontinuierlicher Ausbau des Portfolios. Die Gruppe verfolgt eine langfristige Buy-and-Build-Stra­te­gie CMS Deutschland Dr. Peter Polke, Lead Partner Dr. Dirk Baukholt, Principal Counsel Hanno Brandt, Senior Associate Julian Buhr, Legal Coordinator, alle Corporate/M&A Carsten Domke, Partner Jonas Hötzel, Associate, beide Labor, Employment & Pensions Philipp Lotze, Partner Theresa Lenger, Senior Associate, beide IP/IT Stefan Lehr, Partner, Re­gu­la­to­ry­Pres­se­kon­takt pres­se@cms-hs. com
04/04/2024
EU-Parlament: Grünes Licht für die KI-VO
Nachdem Rat und Parlament im Dezember des vergangenen Jahres eine politische Einigung erzielen konnten, hat nun das Parlament über die KI-VO abgestimmt
28/03/2024
EU-Rat verabschiedet neues Gesetz zu Geografischen Angaben
Grünes Licht für Reform: EU stärkt Schutz Geografischer Angaben für Wein, Spirituosen und land­wirt­schaft­li­che Qua­li­täts­er­zeug­nis­se
26/03/2024
CMS berät Verkäufer von Cardior Pharmaceuticals bei möglicher Übernahme...
München – CMS berät die Verkäufer von Cardior Pharmaceuticals bei der möglichen Übernahme des Unternehmens durch Novo Nordisk. Novo Nordisk hat zugestimmt, Cardior für bis zu 1,025 Milliarden Euro zu erwerben, einschließlich einer Vorauszahlung und zusätzlicher Zahlungen, wenn bestimmte Ent­wick­lungs­zie­le und kommerzielle Meilensteine erreicht werden. Die Vereinbarung umfasst Cardiors Leitwirkstoff CDR132L, der sich derzeit in der Phase 2 der klinischen Entwicklung zur Behandlung von Herzinsuffizienz befindet. Der Abschluss der Übernahme steht unter dem Vorbehalt der behördlichen Genehmigungen und anderer üblicher Bedingungen. Es wird erwartet, dass er im zweiten Quartal 2024 erfolgt. Ein CMS-Team um die Lead Partner Stefan-Ulrich Müller, Dr. Tilman Weichert und Jörg Schrade hat die Verkäufer von Cardior Pharmaceuticals zu allen rechtlichen Aspekten der Transaktion beraten. Die Cardior Pharmaceuticals GmbH, mit Sitz in Hannover, ist ein führendes bio­phar­ma­zeu­ti­sches Unternehmen im klinischen Stadium, das Pionierarbeit bei der Entdeckung und Entwicklung von RNA-basierten Therapeutika leistet, die Herzkrankheiten verhindern, behandeln oder rückgängig machen sollen. Der therapeutische Ansatz des Unternehmens nutzt cha­rak­te­ris­ti­sche nicht-kodierende RNAs als innovative Plattform, um die Ursachen von Herz­fehl­funk­tio­nen anzugehen. CMS Deutschland Stefan-Ulrich Müller, Lead Partner Dr. Tilman Weichert, Lead Partner Dr. Michael Wangemann, Partner Dr. Kai Wallisch, Partner Dr. Thomas Mühl, Principal Coun­sel Se­bas­ti­an Hummel, Senior As­so­cia­te Vik­to­ria Barthel, Senior As­so­cia­te Ma­rie­loui­se Emmer, Senior Associate Dr. Carl-Friedrich Thoma, Senior Associate Dr. Stefan Kühl, Senior Associate Dr. Alexander Weinhold, Senior Associate Maria Kucher, Associate Jonas Ohmann, Associate Dr. Josephine Doll, Associate Dr. Christian Seeburger, Associate Sonja Schanze, Associate, alle Corporate/M&A Dr. Marie-Luisa Loheide, Associate, Private Clients Jörg Schrade, Lead Partner Eduard Kosavtsev, Senior Associate, beide Tax Stefan Lehr, Partner, Antitrust, Competition & Trade Stefan Lüft, Partner, IP Dr. Benedikt Forschner, Partner, Labor, Employment & Pensions Dr. Markus Kaulartz, Partner Dr. Fiona Savary, Counsel Dr. Felix Glocker, Senior Associate, alle TMC Dr. Tilman Niedermaier, Partner Susanne Schwalb, Partner, beide Dispute Re­so­lu­ti­on­Pres­se­kon­takt pres­se@cms-hs. com
26/03/2024
Die Da­ten­zu­gangs­an­sprü­che des Data Act
Die Da­ten­zu­gangs­an­sprü­che nach dem Data Act und deren Einschränkungen sind umfangreich – wir geben einen Überblick
25/03/2024
CMS berät zu Pro­jekt­fi­nan­zie­rung des landbasierten Terminals in Stade
Hamburg – Die Hanseatic Energy Hub GmbH (HEH) hat Financial Close für die Pro­jekt­fi­nan­zie­rung zur Entwicklung und Realisierung des künftigen Terminals für verflüssigte Gase in Stade erreicht. Das Ge­samt­in­ves­ti­ti­ons­vo­lu­men beträgt rund 1,6 Milliarden Euro. Mit der Erreichung von Financial Close hat die Hanseatic Energy Hub GmbH einen grundlegenden Meilenstein des landbasierten Terminals erzielt. Ein mul­ti­dis­zi­pli­nä­res und standort­über­grei­fen­des CMS-Team um Dr. Hilke Herchen und Dr. Holger Kraft hat die Hanseatic Energy Hub GmbH bei der Fortentwicklung des Projektes und der Vorbereitung zur Erreichung der Pro­jekt­fi­nan­zie­rung beraten. Hiervon umfasst war auch die ge­sell­schafts­recht­li­che Beratung, insbesondere zur weiteren Entwicklung und Optimierung der Corporate Governance. Die Beratung deckte dabei auch Schnittstellen zur Pro­jekt­fi­nan­zie­rung ab. Diese Beratung ist die Fortsetzung einer bisherigen engen Zusammenarbeit zwischen HEH und CMS. Das CMS-Team war seit Beginn des Projektes laufend beratend tätig und hat die Pro­jekt­ent­wick­lung insbesondere in den Bereichen Corporate, Operation & Maintenance und Real Estate begleitet. CMS beriet so bereits zum Beitritt verschiedener Gesellschafter, darunter zuletzt der Enagás S.A. als In­dus­trie­part­ne­rin im Juni 2023. Zur Herstellung der Finanzierung des Projektes hat das CMS-Team eine umfassende Due Di­li­gence-Prü­fung durchgeführt. In einer ersten Ausbaustufe soll im Projekt ab 2027 ein emissionsfreies Terminal in Betrieb genommen werden, dessen Infrastruktur auch für Bio-LNG und Synthetic Natural Gas (SNG) zugelassen ist. Später soll das Projekt auf was­ser­stoff­ba­sier­te Energieträger wie Ammoniak umgestellt werden. Die geplante Re­ga­si­fi­zie­rungs­ka­pa­zi­tät beträgt 13,3 Milliarden Kubikmeter pro Jahr und die Aus­spei­se­leis­tung 21,7 Gigawatt. Zudem ist die Hanseatic Energy Hub GmbH seit März 2024 bis zur Inbetriebnahme des landseitigen Terminals Standort einer der fünf von der deutschen Regierung gecharterten schwimmenden Speicher- und Re­ga­si­fi­zie­rungs­ein­hei­ten (FSRU). CMS Deutschland Dr. Hilke Herchen, Lead Partner Dr. Holger Kraft, Lead Partner Matthias Sethmann, Principal Counsel Dr. Luise Pelzer, Counsel Dr. Stefan Kühl, Senior Associate Dr. Carl-Friedrich Thoma, Senior Associate Dr. Josephine Doll, As­so­cia­te Do­mi­nic Zimmer, Associate Dr. Christian Seeburger, Associate, alle Corporate/M&A Dr. Fritz von Hammerstein, Partner Katja Meisel, Senior Associate Jan Gröschel, Senior Associate, alle Per­mit­ting  Mar­tin Krause, Partner Dr. Sebastian Orthmann, Partner Dr. Hans Fabian Kiderlen, Principal Coun­sel Chris­to­pher Schmeckel, Senior Associate Wiebke Westermann, Associate, alle Real Estate Dr. Friedrich von Burchard, Partner, Energy & Climate Change Dorothée Janzen, Part­ner  Chris­toph Zarth, Partner Robin Azinovic, Associate, alle Commercial Dr. Kerstin Block, Partner, Banking & Finance  Dr. Martin Mohr, Partner Dr. Olaf Thießen, Principal Counsel, beide Tax Dr. Sebastian Cording, Partner Dr. Anna Lena Füllsack, Senior Associate, beide TMC Dr. Michael Bauer, Partner Luisa Thomasberger, Associate, beide Antitrust, Competition & Trade Dr. Philipp Nonnenmühlen, Counsel, Labor, Employment & Pensions Dr. Martin Gerecke, Partner, IP Birgit Wagner, Legal Manager, Smart Ope­ra­ti­ons­Pres­se­kon­takt pres­se@cms-hs. com
20/03/2024
CMS berät börsennotierte Mutares beim Abschluss einer Vereinbarung zur...
München – Die börsennotierte Pri­va­te-Equi­ty-Be­tei­li­gungs­ge­sell­schaft Mutares SE & Co. KGaA hat eine Vereinbarung zur Übernahme von Magirus von der Iveco Group unterzeichnet. Magirus zählt weltweit zu den führenden Anbietern von Feu­er­wehr­tech­nik. Mit der neuen Platt­form-In­ves­ti­ti­on stärkt Mutares ihr Goods & Ser­vices-Seg­ment. Der Abschluss der Transaktion wird für spätestens Januar 2025 erwartet. Ein CMS-Team unter der Leitung des Partners Dr. Michael Wangemann hat Mutares bei dieser Akquisition umfassend rechtlich begleitet. Mutares setzt regelmäßig auf die Expertise des CMS-Teams um Dr. Wangemann, zuletzt etwa bei der Übernahme der High Precision Components Witten GmbH. Die Mutares SE & Co. KGaA ist eine Pri­va­te-Equi­ty-Ge­sell­schaft, mit Hauptsitz in München. Das Unternehmen erwirbt mit­tel­stän­di­sche Unternehmen in Um­bruch­si­tua­tio­nen von Un­ter­neh­mens­tei­len großer Konzerne (Carve-Outs). Ziel ist es, die Unternehmen auf einen profitablen Wachstumskurs zu führen. Der Umsatz von Mutares liegt derzeit bei etwa fünf Milliarden Euro und soll bis 2028 auf zehn Milliarden steigen. Magirus, mit Hauptsitz in Ulm und einem Jahresumsatz von über 300 Millionen Euro, beschäftigt rund 1.300 Mitarbeitende an Standorten in Deutschland, Italien, Österreich und Frankreich. Das Unternehmen bietet Produkte und Kun­den­dienst­leis­tun­gen im Bereich der Brandbekämpfung und des Ka­ta­stro­phen­schut­zes an. CMS Deutschland Dr. Michael Wangemann, Lead Partner Viktoria Barthel, Senior As­so­cia­te Ma­rie­loui­se Emmer, Senior Associate, alle Corporate/M&A Anna-Lena Löcherbach, Counsel, M&A/Real Estate Susanne Schwalb, Partner, Dispute Re­so­lu­ti­on Ste­fan Lüft, Partner Martin Maurer, Senior Associate, beide IP Inhouse Legal Mutares Jan Thöle, General Counsel Inhouse Tax Mutares Denis Ahluwalia, Head of Tax Julia Hellwig, Senior Manager Tax­Pres­se­kon­takt pres­se@cms-hs. com
18/03/2024
CMS berät Bio­tech­no­lo­gie-Un­ter­neh­men Tubulis beim Abschluss einer Se­ries-B2-Fi­nan­zie­rungs­run­de...
München – Das Münchener Bio­tech­no­lo­gie-Un­ter­neh­men Tubulis hat den erfolgreichen Abschluss der erweiterten und überzeichneten Se­ries-B2-Fi­nan­zie­rungs­run­de in Höhe von 128 Millionen Euro bekanntgegeben. Angeführt wurde die aktuelle Fi­nan­zie­rungs­run­de von EQT Life Sciences sowie dem Schweizer Biotech-Investor Nextech Invest Ltd., in Stellvertretung für durch sie verwaltete Fonds. Ferner beteiligten sich die US-Fonds Frazier Life Sciences und Deep Track Capital sowie alle bestehenden Investoren, unter anderem Andera Partners, BioMedPartners, Fund+, Bayern Kapital mit dem ScaleUp-Fonds Bayern, Evotec, coparion, Seventure Partners, Occident und High-Tech Gründerfonds (HTGF). Mit dem eingesammelten Kapital wird Tubulis die firmeneigene Pipeline von An­ti­kör­per-Wirk­stoff-Kon­ju­ga­ten (ADCs) der nächsten Generation wei­ter­ent­wi­ckeln. Ferner sollen die erste klinische Evaluierung der beiden Wirk­stoff­kan­di­da­ten abgeschlossen sowie die geplante US-Expansion des Unternehmens vorangetrieben werden. Ein CMS-Team unter der Federführung des Partners Stefan-Ulrich Müller hat Tubulis im Rahmen der Se­ries-B2-Fi­nan­zie­rungs­run­de umfassend rechtlich beraten. Das Team um Stefan-Ulrich Müller berät Tubulis schon seit mehreren Jahren, so auch bei der vorangegangenen Se­ries-B-Fi­nan­zie­rungs­run­de in Höhe von 60 Millionen Euro. Die Beratung markiert ein weiteres ausgezeichnetes Beispiel aus der vielfältigen Beratungspraxis von CMS im Lifesciences & He­alth­ca­re-Sek­tor. CMS Deutschland Stefan-Ulrich Müller, Lead Part­ner Se­bas­ti­an Hummel, Senior Associate Maria Kucher, Associate, alle Corporate/M&A, Venture Capital Stefan Lüft, Partner, Intellectual Property Jörg Schrade, Partner, Tax Stefan Lehr, Partner, Antitrust, Competition & Trade­Pres­se­kon­takt pres­se@cms-hs. com
15/03/2024
Der DGA soll den Datenaltruismus ankurbeln
Durch freiwillige Datenspenden sollen Daten umfangreich nutzbar gemacht werden. Der DGA möchte das Vertrauen in da­ten­al­tru­is­ti­sche Organisationen fördern