Markenrecht

Deutschland

Wir unterstützen Sie bei der Schaffung, Verteidigung und Kommerzialisierung Ihrer Kennzeichnungsrechte.

Marken prägen entscheidend den Wert und die Wettbewerbsposition von Unternehmen. Die Anwälte von CMS Deutschland bieten ein zielorientiertes, maßgeschneidertes und kostengünstiges Management Ihres Schutzrechtsportfolios. Wir stützen uns dabei auf eine hochmoderne Software, die optimal auf die Bedürfnisse unserer Mandanten zugeschnitten ist.

Wir registrieren Marken in Deutschland und weltweit

CMS übernimmt Verantwortung für Ihre Schutzrechte. Einige der größten deutschen Markenportfolios werden von uns verwaltet. Unser Ziel: Bestmögliche Absicherung Ihrer Erkennungszeichen unter Berücksichtigung des verfügbaren Budgets. Neben den rechtlichen betrachten wir immer auch die wirtschaftlichen Aspekte.

Eine gute Verteidigung beginnt weit vor dem Tor

Wir beraten Sie deshalb bereits vor der Registrierung Ihrer Marken über Fragen der Schutzfähigkeit, des Schutzbereichs und möglicher Konflikte mit bereits bestehenden Marken.

Ein guter Angriff endet mit dem Tor

Die Spezialisten unserer Sozietät vertreten Sie gegenüber Schutzrechtsverletzern – außergerichtlich, vor Markenämtern, in Schiedsverfahren und Mediationen sowie in gerichtlichen Eil- und Hauptsacheverfahren. Außerdem verfügen wir über umfangreiches Fachwissen und Erfahrung bei Domainstreitigkeiten und Grenzbeschlagnahmeverfahren.

Auch im Lizenzvertragsrecht können Sie auf uns zählen

CMS berät Sie bei der Verwertung Ihrer Schutzrechte oder der Lizenznahme fremder Schutzrechte. Dies umfasst komplexe Vertragsgestaltungen zu grenzüberschreitender und weltweiter Lizenznahme sowie Lizenzgabe bei sämtlichen Schutzrechten in den unterschiedlichsten Branchen.

Domains sind unsere Domäne

Neben der Absicherung der Unternehmens-, Produkt- oder Dienstleistungskennzeichnung kümmern sich unsere Anwälte um die Registrierung und Verteidigung von Domainnamen. Wir sind erfahren im Vorgehen gegen Domain-Grabber über außergerichtliche, gerichtliche oder Domainschiedsverfahren. Daneben beraten wir Sie im Rahmen der Neueinführung von Top-Level-Domains, zum Beispiel in "Sunrise Periods".

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Februar 2020
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 02/2020
12 Mär 20
Um­pa­ckung: An­ti-Tam­pe­ring De­vice beim Par­al­lel­im­port von Arz­nei­mit­teln
Im Rah­men ei­nes einst­wei­li­gen Ver­fü­gungs­ver­fah­rens hat das OLG Köln ent­schie­den, dass ein Par­al­lel­im­por­teur Mar­ken­rech­te ver­letzt, wenn er ein Arz­nei­mit­tel, des­sen Ver­pa­ckung auf­grund der An­for­de­run­gen...
Februar 2020
„Ther­mo­mix“ – ein zu­läs­si­ger Be­stand­teil von Koch­buch­ti­teln?
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 02/2020
05 Mär 20
EuGH: „Fack Ju Göh­te″ kei­ne sit­ten­wid­ri­ge Mar­ke
„Fack Ju Göh­te“ ist vie­len Men­schen in Deutsch­land ein Be­griff. Un­ter die­sem Ti­tel pro­du­zier­te die Rat Pack Film­pro­duk­ti­on ge­mein­sam mit Con­stan­tin Film im Jah­re 2013 ei­nen der er­folg­reichs­ten Ki­no­fil­me...
Februar 2020
LG Düs­sel­dorf: kei­ne „Mal­le auf Schal­ke“-Par­tys mehr...
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 02/2020
10 Dez 19
Der „Zau­ber­wür­fel″ ver­liert sei­nen Mar­ken­schutz
Die Schutz­fä­hig­keit der drei­di­men­sio­na­len Mar­ke „Ru­bik´s Cu­be″ be­schäf­tigt be­reits seit meh­re­ren Jah­ren Äm­ter und Ge­rich­te. Nun hat das EuG in ei­ner ak­tu­el­len Ent­schei­dung vom 24. Ok­to­ber 2019...
September 2019
Her­kunfts­an­ga­ben für Pri­m­är­zu­ta­ten in Le­bens­mit­teln
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
19 Nov 18
„Bal­ler­mann″ bleibt als Mar­ke ge­schützt
Was wohl we­ni­ge wis­sen: die Be­zeich­nung „Bal­ler­mann“ ist als Mar­ke re­gis­triert. Das OLG Mün­chen hat am 27. Sep­tem­ber 2018 (Az. 6 U 1304/18) ent­schie­den, dass die­se Mar­ken­rech­te ver­letzt wer­den, wenn...
September 2019
Mil­lio­nen­stra­fe ge­gen Face­book we­gen Ver­stoß ge­gen...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
27 Jul 18
Pumps mit ro­ter Soh­le
Die Rich­ter des EuGH sa­hen Mit­te Ju­ni mal wie­der Rot. Nach­dem sie sich vor ei­ni­gen Jah­ren be­reits mit der ro­ten Farb­mar­ke der Spar­kas­sen be­schäf­tigt ha­ben, hat­ten sie die­ses Mal zu ent­schei­den, ob die...
September 2019
Kla­ge­be­fug­nis von Wett­be­werbs­ver­bän­den: ein Über­blick...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
26 Apr 18
Don‘t worry, BE HAP­PY? – Von den mar­ken­recht­li­chen Schran­ken des lau­ter­keits­recht­li­chen...
Das Ober­lan­des­ge­richt Frank­furt hat das Ver­hält­nis zwi­schen Mar­ken- und Lau­ter­keits­recht in ei­nem ak­tu­el­len Be­schluss vom 07. März 2018 (Az. 6 U 180/17) über­zeu­gend be­stimmt. Die Rich­ter ent­schie­den,...