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Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Deutschland

CMS Deutschland verfügt über ein kompetentes und erfahrenes Team von Spezialisten im Patent- und Gebrauchsmusterrecht. Bei komplexen Problemstellungen arbeiten wir eng mit den Fachabteilungen unserer Mandanten sowie mit externen Patentanwälten zusammen.

Für den Fall der Fälle: Wir vertreten Sie gerichtlich

Unsere Anwälte beraten und vertreten Sie in Verletzungsprozessen. Wir verfügen über umfangreiche Erfahrung sowohl auf Kläger- als auch auf Beklagtenseite. Das heißt: CMS hat in jeder Situation die passende Strategie für Sie!

Bei der Vorbereitung von Patentverletzungsprozessen unterstützen wir Sie mit der Durchführung von Besichtigungs- und anderen Beweissicherungsverfahren. Wir begleiten Sie auch bei Nichtigkeits-, Einspruchs- oder Löschungsverfahren.

In eiligen Fällen erwirken wir für Sie einstweilige Verfügungen. Daneben gehen wir straf- und zivilrechtlich gegen Patentverletzungen vor. CMS ist auch bei Grenzbeschlagnahmeverfahren Ihr richtiger Partner!

Mit uns vorbeugend Gerichtsprozesse vermeiden

Neben der gerichtlichen Vertretung übernehmen unsere Experten auch außergerichtliche Aufgaben für Sie. Diese umfassen zum Beispiel

Wir begleiten die Verwertung Ihrer Erfindungen

Wir beraten, gestalten und verhandeln mit Ihnen und in Ihrem Interesse Lizenz-, Forschungs- und Entwicklungs- sowie Kooperationsverträge.

Was andere über uns sagen

Eine im Patentrecht häufig empfohlene Kanzlei."
(JUVE-Handbuch)

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September 2019
Kei­ne vor­läu­fi­ge An­ord­nung ei­ner pa­tent­recht­li­chen...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
21 Aug 17
Ver­fas­sungs­be­schwer­de ge­gen das Ein­heits­pa­tent: Neue Hin­ter­grün­de
Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat das Um­set­zungs­ge­setz zum EU-Ein­heits­pa­tent vor­läu­fig ge­stoppt. Nun sind neue Hin­ter­grün­de zum Ver­fah­ren be­kannt ge­wor­den.
September 2019
„Öko-Test“-Ur­teil des EuGH: Ist die un­er­laub­te Ver­wen­dung...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
12 Jul 17
BGH hält pa­tent­recht­li­che Zwangs­li­zenz für HIV-Me­di­ka­ment auf­recht
Die vor­läu­fi­ge Er­tei­lung ei­ner pa­tent­recht­li­chen Zwangs­li­zenz für ei­nen HIV-Wirk­stoff bleibt be­ste­hen. Dies ent­schied der BGH mit Ur­teil vom 11. Ju­li 2017.
September 2019
Mil­lio­nen­stra­fe ge­gen Face­book we­gen Ver­stoß ge­gen...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
13 Jun 17
Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt stoppt vor­läu­fig Um­set­zungs­ge­set­ze zum Ein­heits­pa­tent
Neue Hi­obs­bot­schaft für das eu­ro­päi­sche Ein­heits­pa­tent: auf Bit­te des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts wird der Bun­des­prä­si­dent die deut­schen Um­set­zungs­ge­set­ze vor­läu­fig nicht aus­fer­ti­gen.
September 2019
Kar­tell­recht­li­che An­for­de­run­gen ei­nes nach­ver­trag­li­chen...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
31 Mai 17
Die Zu­kunft des eu­ro­päi­schen Ein­heits­pa­tents – Wol­ken am Ho­ri­zont?
Noch im März 2017 ließ die eng­li­sche Be­hör­de für Geis­ti­ges Ei­gen­tum (UK IPO) ver­lau­ten, die Um­set­zungs­ge­setz­ge­bung für das eu­ro­päi­sche Ein­heits­pa­tent und das ein­heit­li­che Pa­tent­ge­richt (UPC) wer­de...
September 2019
Just do it – oder bes­ser nicht. Kön­nen Mar­ken­in­ha­ber...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
05 Mai 17
Spa­ni­en stärkt sei­ne In­no­va­ti­ons­kraft durch ei­ne Re­form des Pa­tent­rechts
Spa­ni­en hat sein Pa­tent­recht zum 1. April 2017 grund­le­gend ge­än­dert. Mit der Re­form er­höht Spa­ni­en sei­ne Wett­be­werbs­fä­hig­keit im Kampf um In­no­va­tio­nen und In­dus­tri­en von mor­gen. Zwin­gen­de ma­te­ri­el­le...
September 2019
Kla­ge­be­fug­nis von Wett­be­werbs­ver­bän­den: ein Über­blick...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
12 Apr 17
FRAND Be­din­gun­gen: Neu­es vom OLG Düs­sel­dorf
Im Nach­gang zur Ent­schei­dung des EuGH in der Sa­che Hua­wei Tech­no­lo­gies/ZTE (Ur­teil vom 16.07.2015, Az. C-170/13) hat sich das OLG Düs­sel­dorf er­neut mit der Fra­ge be­fasst, wel­chen Pflich­ten der In­ha­ber...