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CMS Guide to Merger Control in Europe 2014

09/07/2014

Viele Transaktionen unterliegen heutzutage in zumindest einem Land der Fusionskontrolle, wodurch die Entwicklung und Erweiterung dieses Bereichs stetig voranschreitet. Die Einhaltung von fusionskontrollrechtlichen Bestimmungen ist aus mehreren Gründen unabdingbar. Zum einen sanktionieren die Kartellbehörden Verstöße gegen die Meldepflicht mit immer höheren Geldbußen. Zum anderen ist die Rechtmäßigkeit von Transaktionen oftmals davon abhängig, ob die Zusammenschlüsse vor ihrer Durchführung von den Kartellbehörden freigegeben wurden.

Die meisten europäischen Bestimmungen zur Fusionskontrolle sehen bestimmte Fristen vor, innerhalb derer die Kartellbehörden Transaktionen prüfen und den Vollzug von Zusammenschlüssen gegebenenfalls bis zur Freigabe der Transaktion aussetzen dürfen. Das richtige Timing ist daher bei der Planung Ihrer Transaktion ausschlaggebend. Beachten Sie fusionskontrollrechtliche Meldepflichten, um Zeit und Geld zu sparen!

Die CMS Competition Practice Group hat nun in der 5. Auflage einen kompakten und benutzerfreundlichen Leitfaden, den CMS Guide to Merger Control in Europe 2014, aufgelegt. Dieser bietet Ihnen einen Überblick über 44 europäische Fusionskontrollordnungen, darunter auch Zusammenschlüsse, die unter die EU-Fusionskontrollverordnung und das EWR-Abkommen fallen. Dieser Leitfaden ist insofern einzigartig, als dass er sämtliche europäischen Bestimmungen zur Fusionskontrolle abdeckt und darüber hinaus die folgenden praxisbezogenen Fragen beantwortet:

  • Welche Behörde muss verständigt werden und wo können Fusionskontrollordnungen nachgelesen werden?
  • Ist die Verständigung verpflichtend oder freiwillig?
  • Wann muss der Meldepflicht nachgekommen werden?
  • Wie hoch sind die Schwellenwerte?
  • Wer ist von der Meldepflicht betroffen?
  • Mit welchen Konsequenzen ist zu rechnen, falls
    • der Meldepflicht nicht nachgekommen wird;
    • die Transaktion trotz nicht erfolgter Freigabe durchgeführt wird; oder
    • die Transaktion trotz einer negativen Entscheidung der Aufsichtsbehörde vollzogen wird?
  • Welche Schritte beinhaltet die Fusionskontrolle?
  • Sind auch Zusammenschlüsse zwischen ausländischen Unternehmen betroffen?
  • Wie werden Joint Ventures behandelt?

Gleichzeitig mit dem gedruckten Leitfaden veröffentlicht CMS erstmals auch einen elektronisch verfügbaren Guide, in dem Sie blättern, Notizen und Kommentare machen und dessen Inhalte Sie teilen können. Den E-Guide finden Sie unter http://eguides.cmslegal.com/mergercontrol

Wenn Sie mehr über den CMS Guide to Merger Control in Europe 2014 erfahren oder die Druckversion bestellen möchten, kontaktieren Sie bitte Rupert Hartzhauser unter rupert.hartzhauser@cms-rrh.com

Autoren

Foto vonBernt Elsner
Bernt Elsner
Partner
Wien