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CMS betreut Großprojekt der OeNB

02/10/2020

In den vergangenen eineinhalb Jahren hat die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) gemeinsam mit der Payment Services Austria (PSA) den Grundstein für eine Modernisierung der Abwicklung von Massenzahlungsverkehrstransaktionen in Österreich gelegt. Im Großprojekt mit dem Arbeitstitel „Felix Austria“ hat die OeNB gemeinsam mit allen österreichischen Bankengruppen die marktinterne Infrastruktur für Konto-zu-Konto-Überweisungen in Österreich neu aufgestellt. Für die rechtliche Unterstützung seitens OeNB war CMS Wien verantwortlich.
 
Ein 19-köpfiges CMS Team rund um Alexander Rakosi, Partner bei CMS Wien und Experte für Gesellschaftsrecht/M&A, hat das Projekt „Felix Austria“ auf Seiten OeNB begleitet. Die offizielle Unterzeichnung der entsprechenden Vertragswerke zur Neugestaltung der Massenzahlungsverkehr-Abwicklungsinfrastrukturen fand am 30. September 2020 statt.

Die besondere Herausforderung lag neben der Behandlung der unterschiedlichen strukturellen und rechtlichen Aspekte vor allem in der Vorbereitung der reibungslosen Übernahme der derzeit von OeNB und GSA betriebenen Zahlungssysteme“, so Lead Partner Alexander Rakosi. „Wir freuen uns einen Beitrag zur Optimierung der österreichischen Instant Payment-Landschaft geleistet zu haben.“

Interdisziplinäres CMS Team

Neben Alexander Rakosi zählten zum Corporate/M&A-Kernteam Florian Mayer (Rechtsanwalt) und Linda Marterer (Associate). Im Bereich Wettbewerbs- und Kartellrecht berieten Dieter Zandler (Partner). Marlene Wimmer-Nistelberger (Rechtsanwältin) und Vanessa Horacek (Associate). Clemens Grossmayer (Partner, Gesellschaftsrecht/M&A), Sibylle Novak (Partner, Steuerrecht) und Stefan Paulmayer (Partner, Banken & Finanzrechten) unterstützten bei der Strukturierung, Andrea Potz (Partnerin) beriet zum Fachbereich Arbeitsrecht.

Bei der Durchführung der verkäuferseitigen Due Diligence unterstützten weiters Robert Keisler (Partner, Öffentliches Wirtschaftsrecht) sowie aus dem Bereich IP/TMT/Commercial Egon Engin-Deniz (Partner), Hans Lederer (Counsel), Johannes Scharf (Rechtsanwalt), Andreas Lichtenberger (Associate) und Martin Rainer (Associate). Weiters mitgearbeitet hatten Matthias Emich (Associate, Gesellschaftsrecht/M&A), Alexandros Hantasch (Juristischer Mitarbeiter, Corporate Transactions) und Mark Timar (Juristischer Mitarbeiter, Corporate Transactions).

Sekundenschnelles und sicheres Bezahlen „Made in Austria" dank „Felix Austria"

Die PSA ist in Österreich das Kompetenzzentrum für bargeldlose Zahlungstransaktionen für alle österreichische Banken. Im Anschluss an das Projekt „Felix Austria“ wird sie ab 2021 als Shared-Services-Plattform der heimischen Banken den Betrieb des operativen Clearinggeschäfts für die Abwicklung von Massenzahlungsverkehrstransaktionen von der OeNB bzw. ihrer Beteiligungsgesellschaft Geldservice Austria (GSA) übernehmen.

Einen wichtigen Schritt vorwärts in Sachen Modernisierung des heimischen Finanzplatzes gehen sowohl die PSA als auch die OeNB. Die erstere durch entsprechende Investitionen in ein Echtzeit-Bezahl-System und die zweitere durch die Schaffung einer offenen Koordinationsplattform für Innovationen und weitere ähnliche Initiativen in den Bereichen PayTech und FinTech.

Durch die weiterhin enge Kooperation zwischen der PSA und der OeNB sollen neue Maßstäbe gesetzt werden. Sekundenschnelles und sicheres Bezahlen „Made in Austria“ soll möglichst flächendeckend und geräteunabhängig verfügbar gemacht werden. 

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Alexander Rakosi
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Wien
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Florian Mayer
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Marlene Wimmer-Nistelberger
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Robert Keisler
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Egon Engin-Deniz
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Hans Lederer
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Johannes Scharf
Rechtsanwalt für Datenschutzrecht & IT-Recht
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Andreas Lichtenberger
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Matthias Bernhard Emich
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