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Möglichkeiten und Grenzen der effektiven Durchsetzbarkeit einer miet­ver­trag­li­chen Befristung

Pres­se­infor­ma­ti­on - 12. Dezember2023 

Der Ver­ga­be­rechts-Spe­zia­list verfügt zudem über umfangreiche Erfahrungen im Bereich Baurecht und baustreitige Verfahren.

Erschienen auf ex­t­ra­jour­nal. netDie Anwaltskanzlei CMS hat ein Online-Tool für die Wahl des geeigneten Rechtsmittels in öffentlichen Vergabeverfahren entwickelt. Das neue Online-Tool reagiert laut Wiener CMS-Büro auf die Frage, ob Bieter bei Aus­schrei­bungs­ver­fah­ren die Entscheidung öffentlicher Auftraggeber überprüfen lassen sollen. Die neue CMS Public Procurement Remedies Toolbox gibt dabei eine Ori­en­tie­rungs­hil­fe, mit welchen Rechtsmitteln und in welchen Fristen dies möglich ist.

Immer stehen Bieter bei Aus­schrei­bungs­ver­fah­ren vor der Frage, ob sie Entscheidungen öffentlicher Auftraggeber überprüfen lassen. Die CMS Public Procurement Remedies Toolbox gibt einfach und schnell Orientierung, mit welchen Rechtsmitteln und in welchen Fristen dies möglich ist. Das Online-Tool deckt Aufträge aus dem gesamten öffentlichen Bereich, dem Sektorenbereich sowie Kon­zes­si­ons­ver­ga­ben in 16 Jurisdiktionen auf 3 Kontinenten ab. Die CMS Public Procurement Remedies Toolbox wurde in den letzten Monaten entwickelt und kann ab sofort von Unternehmen als Webapplikation kostenlos genutzt werden. Damit bietet CMS – zusätzlich zu seinen umfassenden Be­ra­tungs­leis­tun­gen im Vergaberecht – ein weiteres Service in diesem äußerst komplexen Bereich an. Der Rechtsschutz übergangener Bieter in öffentlichen Vergabeverfahren wurde in den letzten Jahren zwar ausgebaut. Doch alleine den Überblick über die un­ter­schied­li­chen Möglichkeiten in verschiedenen Ländern zu behalten, ist für Unternehmen alles andere als einfach. Die CMS Public Procurement Remedies Toolbox schafft hier Abhilfe, indem sie einfach und unkompliziert die Möglichkeiten und den Zeitraum für die Anfechtung rechtswidriger Entscheidungen des öffentlichen Auftraggebers zeigt. Intuitiv und innovativ „Es ist das erste Tool, das Benutzerinnen und Benutzern in nur wenigen Minuten als wesentliche Ent­schei­dungs­hil­fe in Bezug auf mögliche Rechtsmittel in öffentlichen Vergabeverfahren dient“, sagt Bernt Elsner, Partner und Leiter der CMS-weiten Praxisgruppe Public Procurement. „Insbesondere Unternehmen, die an Vergabeverfahren in verschiedenen Ländern teilnehmen, profitieren von diesem neuen Service."CMS Ver­ga­be­rechts­exper­tin Ruth Bittner, die dieses Tool gemeinsam mit Bernt Elsner federführend entwickelt hat, ergänzt: „Die Toolbox ist absolut selbst­er­klä­rend. Userinnen und User können durch einfaches ‚Click & Select’ in wenigen Schritten klären, wie viel Zeit ihnen noch bleibt, wenn sie eine bestimmte Entscheidung in einem öffentlichen Vergabeverfahren anfechten möchten. Aus unserer Erfahrung wissen wir, dass dabei jeder Tag zählt.“Die CMS Public Procurement Remedies Toolbox ist zukünftig für Unternehmen der erste Schritt, um mögliche anfechtbare Entscheidungen zu identifizieren und per Mausklick über die entsprechenden Fristen in 16 Ländern informiert zu werden. Neben Österreich sind derzeit unter anderem China, Frankreich, Schweiz, die Niederlande und Russland abgedeckt. Gerade das Vergaberecht sieht kurze Verfahren und schnelle Entscheidungen vor, um Projekte in absehbarer Zeit realisieren zu können. Dementsprechend kurz sind aber auch die einzuhaltenden Fristen. Das Online-Tool wird laufend um weitere Länder erweitert, bereits in naher Zukunft wird Deutschland aufgenommen. Ziel ist es, Informationen zu Rechtsbehelfen und Fristen in einer Vielzahl an Ländern weltweit zur Verfügung zu stellen. Unternehmen benötigen zur Nutzung des Tools weder Know-how lokaler Gesetze noch lokale Sprach­kennt­nis­se. Nach der Registrierung ist die Toolbox sofort verwendbar.

Bislang Associate bei CMS, verstärkt die Ver­ga­be­rechts­exper­tin nun als Rechtsanwältin das Team. Ihr Fokus liegt auf Compliance. Lesen Sie den Pressebericht im Download

Im Wiener Büro von CMS ist Ruth Bittner zur Rechtsanwältin avanciert. Sie verstärkt den Fachbereich Vergaberecht der Kanzlei. Lesen Sie hier den vollständigen Pressebericht

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