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Auswirkungen von BEPS auf betriebswirtschaftliche Zusammenhänge

EINE CMS-STEUERANALYSE

Vor drei Jahren, nach dem Gipfel 2013 in Sankt-Petersburg, gaben die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten die folgende Erklärung ab: "In einem Kontext schwerer Haushaltskonsolidierung und sozialer Härten ist es in vielen Ländern mehr denn je Priorität, dass alle Steuerzahler ihren gerechten Anteil an Steuern zahlen. (....) Wir unterstützen voll und ganz den ehrgeizigen und umfassenden Aktionsplan - der von der OECD ins Leben gerufen wurde -, und darauf abzielt, der Basiserosion und der Gewinnverlagerung entgegenzuwirken und mit Mechanismen zur angemessenen Stärkung des Plans zu versehen. Wir begrüßen die Einrichtung des BEPS-Projekts der G20/OECD und ermutigen alle interessierten Länder zur Teilnahme. Gewinne sollten dort besteuert werden, wo wirtschaftliche Gewinne erzielt und wo Werte geschaffen werden".

Drei Jahre später hat das BEPS-Projekt erhebliche Fortschritte gemacht. Zu den bemerkenswerten Ergebnissen gehören die 13 Berichte zum 15-Punkte-Aktionsplan, die am 5. Oktober 2015 in ihrer endgültigen Form veröffentlicht wurden. Basierend auf drei Grundprinzipien - Kohärenz, Substanz und Transparenz - behandeln diese Aktionen ein breites Spektrum internationaler Steuerfragen, werfen aber auch zahlreiche Fragen der praktischen Anwendung auf. Es ist wichtig zu beachten, dass das BEPS-Projekt eine laufende Arbeit ("work in progress") der OECD bleibt. Während die Berichte über die 15 Maßnahmen endgültig sind, veröffentlicht die OECD weiterhin Diskussionsentwürfe mit der Bitte um Kommentare von Steuerexperten (z.B: Diskussionsentwurf über die überarbeitete Richtlinie zur Gewinnaufteilung, Diskussionsentwurf über die Zuordnung von Gewinnen zu Betriebsstätten).

Die folgenden Artikel, die von CMS-Steuerexperten verfasst wurden, bieten detaillierte Analysen einiger der wichtigsten BEPS-Aktionen und geben einen Einblick in die Anwendbarkeit dieser Aktionen, ihre Auswirkungen auf das inländische Steuerrecht (und umgekehrt) sowie sowohl unmittelbare als auch erwartete Folgen für die täglichen Geschäftsabläufe des Steuerzahlers.

  • In "BEPS Aktion 1 und die digitale Wirtschaft: ein unlösbares Problem?" erläutern Raquel Fernandes (CMS Portugal), Elisabeth Ashworth (CMS Frankreich) und Stéphane Bouvier (CMS Frankreich) die ausgeklügelten Verbindungen zwischen BEPS und der digitalen Wirtschaft, die Schwierigkeiten, auf die BEPS Aktion 1 bei ihrer Bewältigung stößt, sowie verschiedene Mehrwertsteuerfragen wie den Begriff der festen Einrichtungen im Umgang mit digitalen Unternehmen.
  • Heino Buesching (CMS Deutschland) stellt in "Hybrid Mismatch Arrangements - Interest Deductions and Other Financial Payments" ("Hybride Mismatch-Vereinbarungen - Zinsabzüge und andere finanzielle Zahlungen") die beiden BEPS-Aktionen vor, die die Finanzierung am meisten beeinflussen: Aktion 2 und Aktion 4 mit einer detaillierten Analyse der neuen Vorschriften für hybride Finanzierungsinstrumente und hybride Rechtsformen sowie der in Aktion 4 vorgeschlagenen neuen Vorschriften zur Begrenzung der Verwendung von Zinsaufwendungen.
  • Unter "Besteuerung von kontrollierten ausländischen Unternehmen: Kontroversen und Herausforderungen", Andrzej Pośniak (CMS Polen) und Arkadiusz Michaliszyn (CMS Polen) überprüfen Aktion 3 und kommentieren die allgemeinen Schwierigkeiten bei der Anwendung der FCKW-Vorschriften und die Art und Weise, wie der Bericht für Aktion 3 vorschlägt, mit Fragen wie der hybriden Steuerplanung, der Festlegung von Kontrollniveaus und der Anwendung von Ausnahmen und Schwellenwerten umzugehen.
  • In "BEPS Action 6: Preventing the Granting of Treaty Benefits in Inappropriate Circumstances" (BEPS Aktion 6: Verhinderung der Gewährung von Vertragsvorteilen unter unangemessenen Umständen) untersucht Fabrizio Alimandi (CMS Italy) den Rahmen von Action 6, mit einer ausführlichen Darstellung der Limitation of Benefits-Regel und des von ihm eingeführten Principal Purpose Test sowie einer Überprüfung spezifischer bilateraler Steuerabkommen, die bereits vergleichbare Maßnahmen enthalten haben.
  • Unter "BEPS und Verrechnungspreise: Was tun wir jetzt?", Xavier Daluzeau (CMS Frankreich) behandelt die Aktionen 8, 9 und 10 und die neuen Leitlinien für die Abgrenzung der tatsächlichen Transaktionen, den erneuerten Rahmen für immaterielle Vermögenswerte bei Verrechnungspreisen, die Definition und Vergütung von Dienstleistungen mit geringer Wertschöpfung und die Überarbeitung der Verrechnungspreisdokumentation - einschließlich der neuen Maßnahmen aus Aktion 13 -, bevor er erläutert, welche Schritte multinationale Unternehmen angesichts dieser neuen Regeln unternehmen sollten.
Veröffentlichung
Business Implications of BEPS
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Autoren

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Stéphane Gelin
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Paris
Elisabeth Ashworth
Elisabeth Ashworth
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Raquel Montes Fernandes
Raquel Montes Fernandes
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Stéphane Bouvier
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Dr. Heino Büsching
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Andrzej Posniak
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Fabrizio Alimandi
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Milan
Xavier Daluzeau
Xavier Daluzeau
Partner
Paris
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