FinTech & Blockchain

Tina Balzli, Partnerin bei CMS Schweiz, sprach mit Sandra Willmeroth, Redaktorin bei der Handelszeitung, über ihren Werdegang als Anwältin und ihre Expertise in den Bereichen Banking & Finance, Crypto und FinTech. Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie unten. Zum Artikel

In einem gemeinsamen Artikel, der am 11. Januar 2024 von Dr. Vaïk Müller und Ash Saluja von CMS veröffentlicht wurde, wird das Berne Financial Services Agreement zwischen der Schweiz und dem Vereinigten...

Wie lassen sich Tokens im Kontext des Fi­nanz­markt­rechts einordnen?

Trotz des aktuellen «Kryp­to-Win­ters» gibt es weiterhin viel­ver­spre­chen­de Innovationen und Trends im Block­chain-Be­reich, die rechtlich zu begleiten und einzuordnen sind. Im Jahr 2022 lagen die Finanzierungen und Transaktionen im Block­chain-Be­reich auf Rekordhöhe, trotz des drastischen Kurseinbruchs der wichtigsten Kryptowährungen ab November 2021. Allerdings ist der Markt seit dem zweiten Quartal 2022 deutlich rückläufig. Während die Branche die Kurseinbrüche zunächst verkraftete, führte der Zusammenbruch der Sta­b­le­co­in-Sys­te­me von Terra/LUNA sowie der Kryp­to-Kre­dit­ge­ber Voyager Digital und Celsius Network, des Hedgefonds Three Arrows Capital und die Insolvenz der Kryptobörse FTX zu einem schwerwiegenden Ver­trau­ens­ver­lust, dessen Auswirkungen heute noch zu spüren sind. Neue DLT-Gesetzgebung Vor diesem Hintergrund ist der Ruf nach Regulierung von Block­chain-An­wen­dun­gen international zunehmend lauter geworden. Die Schweiz hat ihre diesbezüglichen Hausaufgaben schon mit der im Jahr 2021 in Kraft getretenen Distributed Ledger Technology (DLT)-Ge­setz­ge­bung weitestgehend erledigt und ist rechtlich im internationalen Vergleich gut aufgestellt. Mit der DLT-Gesetzgebung wurde ein Regelwerk geschaffen, das insbesondere die Herausgabe von Fi­nanz­in­stru­men­ten direkt auf der Blockchain ermöglicht, sowie in­sol­venz­recht­li­che Bestimmung für die Verwahrer von Kryptowerten und eine neue Lizenzform für Handelssysteme für digitale Vermögenswerte enthält. Abzuwarten bleibt, wie sich die EU-Gesetzgebung, insbesondere die bald in Kraft tretende Markets in Crypto Assets Regulation (MiCAR), in der Schweiz auswirken wird. Decentralized Finance: Spannende Rechtsfragen Die Innovationen stehen trotz «Kryp­to-Win­ter» keineswegs still. Das gilt unter anderem für Anwendungen im Bereich Decentralized Finance (DeFi). Sie ermöglichen die Abwicklung von Fi­nanz­trans­ak­tio­nen wie Handels-, Derivat- oder Kre­dit­ge­schäf­ten automatisiert auf der Blockchain, ohne Einbezug von traditionellen Fi­nanz­in­sti­tu­ten. Aus Sicht des (Finanzmarkt-) Rechts stellt sich insbesondere die Frage, ob die Aktivitäten der Akteure im DeFi Bereich be­wil­li­gungs­pflich­tig sind oder anderweitig unter die einschlägigen Regularien fallen. Angesichts der Dezentralität der Anwendungen fragt sich zudem, wer überhaupt die gegebenenfalls zu regulierenden Akteure sind. Problematisch können DeFi-Anwendungen ferner aus Sicht des Geld­wä­sche­rei-Rechts sein. Auch hier hat der Bundesrat mittels Geld­wä­sche­rei­ver­ord­nung jedoch bereits eine Rechtsgrundlage geschaffen, die unter anderem auf die Übertragung von Kryptowährungen über DeFi-Anwendungen zielt. Lösungen für ein breites Anlegerpublikum Einen wichtigen Beitrag zur herkömmlichen Wirtschaft können kryptobasierte Vermögenswerte leisten, wenn es um Un­ter­neh­mens­fi­nan­zie­run­gen geht. So können sich Unternehmen durch die Herausgabe von Eigen- oder Fremd­ka­pi­tal­in­stru­men­ten über die Blockchain an ein breites Anlegerpublikum wenden, ohne die Instrumente an einer Börse kotieren zu müssen. Dem Anlegerpublikum werden so Pri­vat­markt­an­la­gen ermöglicht, die heute im Wesentlichen vermögen-den oder institutionellen Investoren vorbehalten sind. Gebrauch gemacht wird davon – trotz der erwähnten DLT-Gesetzgebung – noch nicht sehr häufig. Das hat mitunter rechtliche Gründe. Unter anderem lässt der gesetzgeberische Rahmen erhebliche Aus­le­gungs­spiel­räu­me zu, etwa bei der rechtskonformen Ausgestaltung der technischen Infrastruktur oder beim Be­wil­li­gungs­rah­men für Plattformen und Handelssysteme. Mit zunehmender Praxis auf verschiedenen Ebenen (Regulatoren, private Organisationen, Rechtsberater, etc.) erhöht sich die Rechtssicherheit jedoch laufend, und Un­ter­neh­mens­fi­nan­zie­run­gen über die Blockchain dürften sich zumindest langfristig als etablierte Alternative durchsetzen. Regenerative Finance im Blickpunkt Für einen weiteren Trend im Block­chain-Be­reich steht der Begriff Regenerative Finance (ReFi). Durch die Verwendung von kryptografischen Token können dezentrale Koh­len­stoff­han­dels­sys­te­me geschaffen werden, die transparenter und weniger miss­brauchs­an­fäl­lig sind als die bestehenden. Dabei werden Emis­si­ons­gut­schrif­ten in Token umgewandelt und über ein öffentliches Hauptbuch verfügbar gemacht. Dies erleichtert nicht nur die Verfolgung und Überprüfung von Emis­si­ons­gut­schrif­ten, sondern öffnet den Markt für einen grösseren Teilnehmerkreis. Da immer mehr Unternehmen aufgefordert sind, ihre Emissionen zu kompensieren, dürfte die Nachfrage nach solchen Token steigen. Auch hier stellen sich rechtliche Fragen, wobei es ebenfalls gilt, den Akteuren einen rechtssicheren Rahmen zu bieten. Insgesamt ist die Wei­ter­ent­wick­lung von DLT-Anwendungen und des rechtlichen Umfelds trotz des «Kryp­to-Win­ters» ungebrochen und wird insbesondere die Finanzindustrie auch in Zukunft begleiten. Dieser Artikel wurde von unserer Fintech Spe­zia­lis­tin Ti­na Balzli und dem Fin­tech-Spe­zia­lis­ten Dr. Matthias Kuert verfasst. Nachfolgend finden Sie den Artikel zum Download. 

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