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Die Zukunft des europäischen Einheitspatents – Wolken am Horizont?

31/05/2017

Noch im März 2017 ließ die englische Behörde für Geistiges Eigentum (UK IPO) verlauten, die Umsetzungsgesetzgebung für das europäische Einheitspatent und das einheitliche Patentgericht (UPC) werde planmäßig im Frühjahr verabschiedet. Eine Ratifikation des Abkommens werde so zeitnah erfolgen, dass der Gerichtshof seine Arbeit im Dezember 2017 aufnehmen könne. Einheitspatent: zeitnahe Ratifikation oder doch Sommerpause? Nun ist der britische und europäische (mehr…)

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Dr. Thomas Hirse
Partner
Düsseldorf
Paetrick Sakowski