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Schriftformheilungsklauseln generell unwirksam – Was nun?

10/04/2018

Das Urteil des BGH vom 27. September 2017 (Az.: XII ZR 114/16) wurde bereits in einem vorangegangenen Beitrag ausführlich besprochen. Danach sind Schriftformheilungsklauseln generell unwirksam und können eine ordentliche Kündigung eines Mietvertrages unter Berufung auf einen Schriftformmangel (§ 550 BGB) nicht verhindern. Dies gilt unabhängig davon, ob sie als Allgemeine Geschäftsbedingungen oder individuell vereinbart wurden. Die Einhaltung der vertraglich vereinbarten Laufzeit eines (mehr…)

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