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Spanien stärkt seine Innovationskraft durch eine Reform des Patentrechts

05/05/2017

Spanien hat sein Patentrecht zum 1. April 2017 grundlegend geändert. Mit der Reform erhöht Spanien seine Wettbewerbsfähigkeit im Kampf um Innovationen und Industrien von morgen. Zwingende materielle Prüfung Wegweisende Neuerung ist die verpflichtende materielle Prüfung von Neuheit und erfinderischer Tätigkeit im Vergleich zum Stand der Technik. Weil das spanische Patentamt dies jetzt vor der Patenterteilung prüft, wird sich sowohl die (mehr…)

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Jan Freialdenhoven, LL.M.