Grenzbeschlagnahme

Deutschland

Die Grenzbeschlagnahme ist ein wirksames und kostengünstiges Instrument zur Bekämpfung von Plagiaten und illegalen Parallelimporten.

Das Verfahren funktioniert sehr einfach

Wir stellen für Sie als Rechteinhaber beim Zoll einen Antrag. Der Zoll hält daraufhin Waren an, die gegen Ihre gewerblichen Schutzrechte verstoßen. Dies können sein:

Häufig können die betroffenen Produkte im Ergebnis endgültig aus dem Verkehr gezogen und vernichtet werden.

Wir unterstützen Sie bis zum Erfolg

Die Rechtsexperten von CMS Deutschland stehen Ihnen im gesamten Beschlagnahme-Verfahren zur Seite. Wir reichen für Sie bei der Zollbehörde (Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz) elektronisch Grenzbeschlagnahmeanträge ein. In den Anträgen sind Fälschungsmerkmale aufgelistet, die wir vorher mit Ihnen abstimmen.

Bei einem konkreten Zugriff der Zollbehörde werden wir in Ihrem Namen benachrichtigt. Wir klären mit Ihnen, ob eine Rechtsverletzung vorliegt. Dann fordern wir den Adressaten auf, seine Zustimmung zur Vernichtung der Waren zu erteilen. Wir organisieren zudem die Vernichtung, die zollamtlich überwacht wird.

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September 2020
Pro­tec­ting your IP rights in a chan­ging world
The pan­de­mic that will de­fi­ne 2020 has put ma­ny ty­pes of in­tel­lec­tu­al pro­per­ty in the spot­light –par­ti­cu­lar­ly, of cour­se, in life sci­en­ces. Who will de­ve­lop an ef­fec­tive vac­ci­ne or vac­ci­nes for Co­vid-19...

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November 2020
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 11/2020
Mit die­ser neu­en Aus­ga­be des Up­dates Ge­werb­li­cher Rechts­schutz und Kar­tell­recht in­for­mie­ren wir Sie über ak­tu­el­le Ent­wick­lun­gen und ge­richt­li­che Ent­schei­dun­gen aus die­sen Rechts­ge­bie­ten. Im Wett­be­werbs­recht...
Februar 2020
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 02/2020
Mit die­ser neu­en Aus­ga­be des Up­dates Ge­werb­li­cher Rechts­schutz und Kar­tell­recht in­for­mie­ren wir Sie über ak­tu­el­le Ent­wick­lun­gen und ge­richt­li­che Ent­schei­dun­gen aus die­sen Rechts­ge­bie­ten.Zu­nächst be­schäf­ti­gen...
September 2019
Adi­das und der Streit um die drei Strei­fen
Es ist be­reits als „die wohl be­rühm­tes­ten Strei­fen der Welt“ be­zeich­net wor­den: das Mar­ken­lo­go des Sport­ar­ti­kel­her­stel­lers Adi­das, das aus drei par­al­le­len Bal­ken be­steht. Un­ter Be­rück­sich­ti­gung...
September 2019
Mil­lio­nen­stra­fe ge­gen Face­book we­gen Ver­stoß ge­gen das Netz­DG
Vor zwei Jah­ren ver­ab­schie­de­te der Bun­des­tag das Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz (Netz­DG), mit dem rechts­wid­ri­ge In­hal­te in so­zia­len Netz­wer­ken un­ter­bun­den wer­den sol­len. De­ren An­bie­ter sol­len, so die Ge­set­zes­be­grün­dung...
September 2019
Kei­ne vor­läu­fi­ge An­ord­nung ei­ner pa­tent­recht­li­chen Zwangs­li­zenz für ei­nen...
Zum zwei­ten Mal in­ner­halb von drei Jah­ren hat­ten sich das Bun­des­pa­tent­ge­richt (BPatG) und der Bun­des­ge­richts­hof (BGH) mit ei­nem An­trag auf vor­läu­fi­ge An­ord­nung ei­ner pa­tent­recht­li­chen Zwangs­li­zenz zu...
September 2019
„Öko-Test“-Ur­teil des EuGH: Ist die un­er­laub­te Ver­wen­dung ei­nes Test­sie­gels...
Der Eu­ro­päi­sche Ge­richts­hof (EuGH) hat ent­schie­den, dass ein Tes­t­in­sti­tut, des­sen Test­lo­go als Mar­ke ge­schützt ist, ge­gen die un­er­laub­te Ver­wen­dung die­ses Lo­gos durch ei­nen Her­stel­ler nicht oh­ne wei­te­res...
September 2019
Her­kunfts­an­ga­ben für Pri­m­är­zu­ta­ten in Le­bens­mit­teln
Wer­den Le­bens­mit­tel un­ter Ver­weis auf ih­re Her­kunft – bei­spiels­wei­se durch aus­drück­li­che Be­zeich­nun­gen wie „ita­lie­ni­sche Pas­ta“ oder aber auch durch gra­fi­sche An­ga­ben wie die ita­lie­ni­sche Lan­des­flag­ge...
September 2019
Just do it – oder bes­ser nicht. Kön­nen Mar­ken­in­ha­ber ih­ren Li­zenz­neh­mern...
Das Mar­ken­recht und das Kar­tell­recht ste­hen in ei­nem Span­nungs­ver­hält­nis. Denn das Aus­schließ­lich­keits­recht, das ei­ne Mar­ke ge­währt, reicht nur so weit, wie es zur Aus­übung des Mar­ken­rechts er­for­der­lich...
September 2019
Kar­tell­recht­li­che An­for­de­run­gen ei­nes nach­ver­trag­li­chen Wett­be­werbs­ver­bots...
Das OLG Düs­sel­dorf hat­te kürz­lich Ge­le­gen­heit, die kar­tell­recht­li­chen An­for­de­run­gen an ein nach­ver­trag­li­ches Wett­be­werbs­ver­bot ei­nes ehe­ma­li­gen Ge­sell­schaf­ters ei­nes Ge­mein­schafts­un­ter­neh­mens zu ver­deut­li­chen...
September 2019
Kla­ge­be­fug­nis von Wett­be­werbs­ver­bän­den: ein Über­blick über die ak­tu­el­le...
In Deutsch­land gibt es im Un­ter­schied zu an­de­ren Län­dern wie bei­spiels­wei­se Frank­reich kei­ne Be­hör­de, die die Ein­hal­tung des Wett­be­werbs­rechts über­wacht. Die­ses Va­ku­um fül­len hier­zu­lan­de u. a. die...
September 2019
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
Mit die­ser neu­en Aus­ga­be des Up­dates Ge­werb­li­cher Rechts­schutz und Kar­tell­recht in­for­mie­ren wir Sie über ak­tu­el­le Ent­wick­lun­gen und ge­richt­li­che Ent­schei­dun­gen aus die­sen Rechts­ge­bie­ten.Zu­nächst be­schäf­ti­gen...
Mai 2019
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 05/2019
Mit die­ser neu­en Aus­ga­be des Up­dates Ge­werb­li­cher Rechts­schutz und Kar­tell­recht in­for­mie­ren wir Sie über ak­tu­el­le Ent­wick­lun­gen und ge­richt­li­che Ent­schei­dun­gen aus die­sen Rechts­ge­bie­ten.Ein Schwer­punkt...