Umweltrecht

Deutschland

Spezialisten im Umweltrecht

Bei der Vorbereitung und Durchführung komplexer Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren sowie im laufenden Betrieb von Industrieanlagen, Energieleitungen, Bergwerken etc. stellen sich für Unternehmen vielfältige umweltrechtliche Themen.

Die CMS-Spezialisten für Umweltrecht unterstützen Unternehmen dabei, umweltrechtliche Anforderungen zu erkennen und umzusetzen sowie Fehler zu vermeiden. Sie verfügen über vertiefte Expertise, das nötige wirtschaftliche Verständnis und über jahrelange praktische Erfahrung im Umgang mit Unternehmen, Behörden und Gerichten. Auch sind sie es gewohnt, mit Experten anderer Fachrichtungen, mit Umweltexperten, Ingenieuren und Planungsbüros, Projektentwicklern und Behörden zusammenzuarbeiten.

Unsere Beratung im Umweltrecht erstreckt sich unter anderem auf:

  • Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren
  • umweltrechtliche Beratung und Compliance, produktbezogenes Umweltrecht
  • Altlasten
  • Projektentwicklungen
  • Transaktionen und Umstrukturierungen (inkl. umweltrechtlicher Due Diligence)
  • Konfliktlösung
  • Politiknahe Beratung

Gegenstand sind insbesondere folgende umweltrechtliche Themenfelder:

  • Immissionsschutzrecht
  • Natur- und Artenschutzrecht
  • Wasserrecht
  • Abfallrecht
  • Bodenschutzrecht
  • UVP und SUP
  • Raumordnungs- und Planungsrecht
  • Chemikalienrecht
  • besondere umweltrechtliche Verfahren und Verfahrensrecht
  • Umweltinformationen

Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren

Schwerpunkt unserer umweltrechtlichen Beratung sind die Begleitung und das Management von komplexen Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren sowie Raumordnungs- und Planungsverfahren einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfungen. Insbesondere die strengen Vorgaben des Natur- und Artenschutzrechts, des Wasserrechts sowie des Immissionsschutzrechts stellen erhebliche Anforderungen an umweltrelevante Projekte.

Durch eine sorgfältige Vorbereitung des Verfahrens einschließlich der Plan- und Antragsunterlagen sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung lassen sich Verfahrensfehler und Konflikte häufig vermeiden und die in den vergangenen Jahren erheblich gesteigerten Anfechtungsrisiken durch Umweltverbandsklagen reduzieren. Dies beschleunigt die Verfahren und erhöht die Investitionssicherheit. Soweit erforderlich verteidigen wir das Vorhaben aber auch gegen Drittanfechtungs- und Umweltverbandsklagen.

Umweltrecht und Compliance, produktbezogenes Umweltrecht

Seit vielen Jahren verschärft der europäische Gesetzgeber die Vorschriften zum Umweltschutz kontinuierlich. Umweltrechtliche Compliance spielt daher für die Unternehmensführung eine wachsende Rolle. Hierzu gehören z. B. die Vermeidung von Rechtsverstößen, Grenzwertüberschreitungen, Schadstoffaustritten und Störfällen, die Einhaltung der speziellen Registrierungs- und Kennzeichnungspflichten für viele Stoffe sowie die Anpassung der besonderen umweltrechtlichen Anforderungen an die Abläufe und Organisation des Unternehmens.

Unsere Experten prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen Anordnungen der Behörden zum Umweltrecht zu erwarten und wie diese zu vermeiden sind. Wir prüfen vorausschauend, wann Genehmigungen oder andere behördliche Zulassungen von einem auf ein anderes Unternehmen übertragen werden können, wann sie neu beantragt werden müssen oder welche vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten es mit Behörden oder Dritten gibt.

Altlasten

Unsere Beratung umfasst auch das Boden- und Gewässerschutzrecht einschließlich Altlasten. Da der Gesetzgeber sowie die deutsche und europäische Rechtsprechung die Beteiligungs- und Klagerechte von Nachbarn, Gemeinden und Umweltverbänden in den vergangenen Jahren deutlich ausgeweitet haben, werden Verstöße gegen Boden- und Gewässerschutzvorgaben immer häufiger entdeckt und streng geahndet.

Wir verteidigen Unternehmen gegen behördliche Anordnungen und unterstützen sie bei Sanierungsverträgen und in Verhandlungen mit Behörden, Umweltverbänden und sonstigen Dritten.

Projektentwicklungen und Transaktionen

Bei Projektentwicklungen müssen Nutzungskonflikte gelöst, unterschiedliche Belange in Einklang gebracht und Altlastenrisiken vermieden und gelöst werden. Wir beraten unsere Mandanten bei der Strukturierung und Durchführung von Projekten mit potenziellen Auswirkungen auf die Umwelt, weisen sie frühzeitig auf Risiken und Lösungsmöglichkeiten hin und unterstützen bei der Kommunikation mit den Behörden und Dritten. Unsere Beratung geht dabei Hand in Hand mit unseren Spezialisten im Immobilienrecht, im Vergaberecht sowie im öffentlichen Bau- und Planungsrecht.

Bei Transaktionen und Umstrukturierungen übernehmen wir die umweltrechtliche Due Diligence (insbesondere zu Genehmigungen und Altlasten), prüfen die Übertragbarkeit von Genehmigungen und gestalten – ggf. gemeinsam mit unseren M&A-Spezialisten – die Verträge.

Konflikte

Soweit erforderlich vertreten wir Sie im Konfliktfall auch vor Gerichten und Schiedsgerichten sowie bei Mediationsverfahren, um bereits Erreichtes zu sichern.

Public Affairs und Öffentlichkeitsbeteiligung

Unternehmen sehen sich zunehmend einer kritischen Öffentlichkeit gegenüber. Fehlende Akzeptanz in kommunalen Gremien, in der Politik und in der betroffenen Bevölkerung stellt häufig ein großes Hindernis für eine erfolgreiche wirtschaftliche Tätigkeit und insbesondere für Großprojekte dar. In politisch sensiblen Fällen begleiten wir die Öffentlichkeitsarbeit der Projektträger oder der öffentlichen Hand. Dabei helfen uns unsere guten und vertrauensvollen Kontakte zu Ministerien und Behörden. Wir nehmen in Rechtsgutachten zu Gesetzesvorhaben Stellung und unterstützen unsere Mandanten in Gesetzgebungs- und Normsetzungsverfahren.

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Mai 2014
Um­welt­recht
Un­se­re Ex­per­ti­se im Um­welt­rechtIn­dus­trie­an­la­gen, In­fra­struk­tur­maß­nah­men und vie­le an­de­re Pro­jek­te, die na­tür­li­che Res­sour­cen nut­zen oder auf die Um­welt ein­wir­ken, wer­den mit im­mer neu­en um­welt­recht­li­chen An­for­de­run­gen be­frach­tet. Bei­spie­le hier­für sind die stän­dig stei­gen­den An­for­de­run­gen des Na­tur- und Ar­ten­schutz­rechts, zur Luft­rein­hal­tung und die was­ser­recht­li­chen Stan­dards. Gleich­zei­tig ha­ben der Ge­setz­ge­ber so­wie die deut­sche und eu­ro­päi­sche Recht­spre­chung auch die Be­tei­li­gungs- und Kla­ge­rech­te von Nach­barn, Ge­mein­den und Um­welt­ver­bän­den aus­ge­wei­tet...

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04/12/2019
Her­aus­for­de­run­gen des Kli­ma­wan­dels und Cli­ma­te Li­ti­ga­ti­on
Der Kli­ma­wan­del ge­hört zu den glo­ba­len Her­aus­for­de­run­gen der nächs­ten Jahr­zehn­te. Im Herbst hat die Bun­des­re­gie­rung das Kli­ma­schutz­pro­gramm 2030 vor­ge­stellt, das ei­ne CO2-Ein­spa­rung von 55 % im Ver­gleich zum Jahr 1990 und bis zum Jahr 2050 so­ge­nann­te Klim
23 Oktober 2015
EuGH kippt Ein­wen­dungs­aus­schluss im deut­schen Um­welt­recht
Die oh­ne­hin gro­ße Zahl er­folg­rei­cher Um­welt­ver­bands­kla­gen könn­te er­neut zu­neh­men: Mit Ur­teil vom 15.10.2015 hat der Eu­ro­päi­sche Ge­richts­hof (EuGH) ein we­sent­li­ches Prin­zip des deut­schen Um­welt­rechts­schut­zes...
21/02/2019
Dä­ni­sche Pro­jekt­ge­sell­schaft Fe­mern er­hält mit CMS Plan­fest­stel­lungs­be­schluss...
Das Schles­wig-Hol­stei­ni­sche Mi­nis­te­ri­um für Wirt­schaft, Ar­beit, Ver­kehr und Tech­no­lo­gie hat am 31.01.2019 den Plan­fest­stel­lungs­be­schluss für die Er­rich­tung der Fes­ten Feh­marn­bel­tque­rung er­las­sen...
September 2018
Hand­buch "Grund­zü­ge des Um­welt­rechts" er­schie­nen
Das Um­welt­recht ent­wi­ckelt sich be­stän­dig wei­ter. Die 5. Auf­la­ge des Wer­kes lie­fert den top­ak­tu­el­len, um­fas­sen­den Über­blick zum ge­gen­wär­ti­gen Stand.
27/03/2018
CMS be­rät er­neut schwei­ze­ri­schen En­er­gie­ver­sor­ger ewz bei Er­werb ei­nes...
Der Schwei­zer En­er­gie­ver­sor­ger ewz hat sein Wind­park­port­fo­lio wei­ter aus­ge­baut und um das Pro­jekt „Grain­court“ in Frank­reich er­gänzt. In dich­ter Fol­ge hat das Stadt­zü­ri­cher Un­ter­neh­men da­mit den drit­ten fran­zö­si­schen Wind­park von der Nor­dex-Grup­pe er­wor­be
21/12/2017
CMS be­rät schwei­ze­ri­schen En­er­gie­ver­sor­ger ewz bei der Ak­qui­si­ti­on von...
Die Schwei­zer ewz, das städ­ti­sche En­er­gie­ver­sor­gungs­un­ter­neh­men der Stadt Zü­rich, hat die bei­den Ons­hore-Wind­pro­jek­te "Au­tre­men­court" und "Vi­hier­sois" von der Ham­bur­ger Nor­dex SE er­wor­ben und treibt da­mit den Aus­bau ih­res Er­neu­er­ba­re-En­er­gi­en-Port­fo­li­os w
Oktober 2017
In­fo­brief Um­welt­recht
In dem beim Eu­ro­päi­schen Ge­richts­hof (EuGH) an­hän­gi­gen Ver­fah­ren „Pro­tect Na­tur-, Ar­ten- und Land­schafts­schutz Um­welt­or­ga­ni­sa­ti­on ge­gen Be­zirks­haupt­mann­schaft Gmünd“ (C-664/15) hat Ge­ne­ral­an­wäl­tin Elea­nor Sharps­ton am 12. Ok­to­ber 2017 ih­re Schluss­an­trä­ge
09/10/2017
CMS be­glei­tet Sos­ta beim Ver­kauf des Pro­duk­ti­ons­be­triebs in Kön­nern
Der nie­der­län­di­sche Her­stel­ler von Edel­stahl­roh­ren Sos­ta hat sei­nen Pro­duk­ti­ons­be­trieb in Kön­nern, Sach­sen-An­halt, an die But­ting Un­ter­neh­mens­grup­pe ver­kauft...
Juni 2017
In­fo­brief Um­welt­recht 06/17
Mit Ur­teil vom 9. Fe­bru­ar 2017 hat das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt (BVerwG) die Plan­fest­stel­lungs­be­schlüs­se zur Fahr­rin­nen­an­pas­sung von Un­ter- und Au­ßen­el­be (Elb­ver­tie­fung) für rechts­wid­rig und nicht voll­zieh­bar er­klärt, weil die FFH-Ver­träg­lich­keits­prü­fung
April 2017
In­fo­brief Um­welt­recht
Der Eu­ro­päi­sche Ge­richts­hof (EuGH) hat am 26. April ent­schie­den, dass die Ge­neh­mi­gung des Kraft­werks Moor­burg ge­gen die Vor­ga­ben der FFH-Richt­li­nie ver­sto­ßen hat (Urt. v. 26. April 2017, Rs. C-142/16). Der EuGH gab da­mit der Eu­ro­päi­schen Kom­mis­si­on im Ver
07/04/2017
CMS ge­winnt mit Ten­neT vor Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt: Grü­nes Licht für wich­ti­ges...
Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt hat am 6. April 2017 die Kla­gen ge­gen den Plan­fest­stel­lungs­be­schluss für den Neu­bau und den Be­trieb der Höchst­span­nungs­ver­bin­dung des Über­tra­gungs­netz­be­trei­bers Ten­neT zwi­schen den Um­spann­wer­ken Gan­der­ke­see und St. Hül­fe bei D
03/04/2017
CMS be­rät Pa­pier­her­stel­ler UPM beim Ver­kauf von vier Was­ser­kraft­an­la­gen
Der re­gio­na­le En­er­gie­ver­sor­ger Erd­gas Schwa­ben hat vier Was­ser­kraft­wer­ke des fin­ni­schen Un­ter­neh­mens UPM über­nom­men...