CMS Hasche Sigle berät K+S bei öffentlich-rechtlicher Vereinbarung mit den Ländern Hessen und Thüringen über Kaliproduktion im Werraraum

Am 4. Februar 2009 unterzeichneten Gerd Grimmig, Vorstandsmitglied der K+S Aktiengesellschaft,für die K+S KALI GmbH und die Umweltminister von Hessen und Thüringen, Wilhelm Dietzel und VolkerSklenar eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung, die in Kalibergbau und -produktion nachhaltigeswirtschaftliches Handeln, die Sicherung der Arbeitsplätze und einen schonenden Umgang mit derUmwelt für die künftigen Jahrzehnte weiter in Einklang bringen soll. K+S wurde bei denVerhandlungen mit den Ministerien von CMS Hasche Sigle beraten.

Die Vereinbarung setzt den Rahmen für die Umsetzung des von K+S entwickelten umfangreichenMaßnahmenpakets zum Gewässerschutz mit einem Investitionsvolumen von bis zu 360 Mio. EUR. DurchReduzierung des Salzwasseranfalls in den Kaliwerken des hessisch-thüringischen Reviers und desHärtegrades der Salzabwässer sowie durch Optimierung der Entsorgungspfade sollen dieUmweltbelastungen und der Ressourcenverbrauch schrittweise verringert werden. Die dreißigjährigeLaufzeit der Vereinbarung schafft langfristige Planungs- und Investitionssicherheit für K+S undsichert damit den Erhalt bestehender und die Schaffung neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze alsBeitrag zur regionalen Wertschöpfung.

K+S wird bis Ende Mai 2009 eine Gesamtstrategie vorstellen, mit der die Versenkung flüssigerRückstände in tiefe Salzwasser führende Gesteinsschichten beendet und die Umweltbelastungen,insbesondere durch Salzwassereinleitungen, in Werra und Weser weiter reduziert werden sollen.Hierauf aufbauend wird K+S bis Ende Oktober ein detailliertes Maßnahmenkonzept entwickeln und mitden Ländern abstimmen. Dieses Paket stellt die Grundlage für die anstehenden Genehmigungsverfahrendar. Der Runde Tisch Werra/Weser und Kaliproduktion wird über die Abstimmung der Gesamtstrategieund das Maßnahmenkonzept informiert. Seine Stellungnahmen werden in die Abwägung derVertragspartner einbezogen.

Die K+S Gruppe gehört weltweit zur Spitzengruppe der Anbieter von Spezial- undStandarddüngemitteln, von Pflanzenpflege- sowie Salzprodukten. Die K+S Gruppe beschäftigt 12.000Mitarbeiter und erzielte im Jahr 2007 einen Umsatz von rund 3,3 Mrd. Euro. K+S ist als einzigesdeutsches Rohstoffunternehmen im Aktienindex DAX gelistet.

Berater CMS Hasche Sigle:
Dr. Fritz von Hammerstein, Umweltrecht