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CMS veröffentlicht heute die grenzüberschreitende Studie "Fortress Europe - The Risk of Rising Protectionism in Europe"

02/10/2008

Die von CMS in Auftrag gegebene Analyse ist die erste Publikation der Serie CMS Lawyers for Business, die CMS zusammen mit Oxford Analytica, einem führenden wissenschaftlichen Institut herausgibt. Mit dieser Reihe möchte CMS aktuelle und bedeutsame Themen aufgreifen, über das Tagesgeschehen hinaus zusammen mit Oxford Analytica analysieren und für den europäischen Markt - insbesondere Unternehmen - aufbereiten.

Dr. Thomas Meyding, Partner bei CMS Hasche Sigle, Vorsitzender des Bereichs Gesellschaftsrecht und Mergers & Acquisitions in der CMS Organisation und Schirmherr der ersten Studie führt aus: "Unsere Analyse zeigt, dass sich protektionistische Tendenzen in Europa verstärken und dies kann sich ungünstig auf das wirtschaftliche Klima auswirken".

Obwohl die Autoren der Studie davon ausgehen, dass der Spielraum für Handel- und Investitionsfreiheit in Zukunft enger wird, so glauben sie doch daran, dass sich die Auswirkungen des Protektionismus in Grenzen halten werden. Gründe hierfür sind insbesondere die Globalisierung, die ohne internationale Handels- und Kapitalfreiheit nicht voran schreiten kann, aber auch die Entwicklung neuer Technologien. Allerdings sollten alle Unternehmen das politische Geschehen genau beobachten und auf das Gesetzgebungsverfahren Einfluss zu nehmen, da es erfahrungsgemäß leichter ist, sich im Vorfeld Gehör zu verschaffen und sich nicht erst dann gegen Gesetze zu wehren, nachdem sie in Kraft getreten sind.

"Staatliche Investitionsfonds (Sovereign Wealth Funds) sind ein Beispiel dafür, wie nationale Politik von der Wirtschaft dringend benötigte Investitionen gefährden kann", so Dr. Thomas Meyding weiter. "Unsere Analyse zeigt, dass die Staatlichen Investitionsfonds in der Vergangenheit - entgegen der allgemeinen Befürchtungen - nicht für politische Zwecke missbraucht wurden, sondern sich gerade in jüngster Vergangenheit als Lebensretter für in Not geratene Finanzinstitute herausgestellt haben. Die Tätigkeit Staatlicher Investitionsfonds sollte nicht beschränkt werden – mehr Transparenz und Überwachung ja, aber Beschränkungen nein."

Die Studie "Fortress Europe" kommt zu dem Ergebnis, dass für europaweit tätige Unternehmen klare gesetzliche Vorgaben und Handlungsanweisungen notwendig sind, um ihnen bei Investitionsvorhaben Planungssicherheit bieten zu können. Dies ist umso wichtiger, da davon auszugehen ist, dass die nationalen Rechtsregime in den kommenden Jahren restriktiver und komplexer werden. "Die derzeitige Situation", so erläutert Dr. Thomas Meyding weiter, "führt zu Rechtsunsicherheit. Dies bedeutet regelmäßig Verzögerung, kann aber auch dazu führen, dass sinnvolle und erforderliche Investitionen nicht durchgeführt werden."

Die vollständige Studie und der CMS-Kommentar sind unter www.cmslegal.com/fortress frei abrufbar.

Kontakt CMS Hasche Sigle:

Dr. Thomas Meyding, Partner, CMS Corporate Practice Area Group Leader
Tel.: +49 (0) 71 1 / 9 76 43 88
E-Mail: [email protected]

Dr. Ernst-Markus Schuberth, Partner
Tel.: +49 (0) 21 1 / 4 93 42 02
E-Mail: [email protected]