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Dr. Dirk Schauer

Partner
Rechtsanwalt | Fachanwalt für Erbrecht | Leiter Private Clients, CMS Deutschland

CMS Hasche Sigle
Theodor-Heuss-Str. 29
70173 Stuttgart
Deutschland
Sprachen Deutsch, Englisch

Dirk Schauer berät Unternehmer und Privatpersonen in der nationalen und internationalen Vermögens- und Unternehmensnachfolge sowie im Stiftungsrecht. Er berät bei der Strukturierung, dem Schutz und der Nachfolge in private und unternehmerische Vermögen. Seine Tätigkeit umfasst die Begleitung von Nachfolgeprozessen, die Gestaltung von lebzeitigen Übertragungen und letztwilligen Verfügungen, ehegüterrechtlichen Vereinbarungen, Eheverträgen sowie die Umsetzung von Familiengesellschaften und Stiftungsstrukturen.

Im nationalen und internationalen Stiftungsrecht berät Dirk Schauer Stifter, Familienstiftungen, Unternehmensstiftungen und gemeinnützige Stiftungen bei der Stiftungserrichtung, bei Satzungs- und Grundlagenänderungen, bei der Restrukturierung sowie in allen laufenden stiftungsrechtlichen Fragen und Verfahren.

In Nachlassangelegenheiten begleitet er seine Mandanten bei der einvernehmlichen oder streitigen Nachlassauseinandersetzung, bei der Geltendmachung oder Abwehr von Pflichtteilsansprüchen sowie bei der Testamentsvollstreckung und in Erbscheinverfahren.

Dirk Schauer begann seine Anwaltstätigkeit 2012 bei CMS, seit 2021 ist er Partner. Er referiert und publiziert regelmäßig zu den Themen Nachfolgeplanung und Stiftungen. Dirk Schauer ist Dozent am Deutschen Anwaltsinstitut DAI zu stiftungsrechtlichen Gestaltungen in der Nachfolgeplanung sowie bei der Notarkammer Baden-Württemberg zum Stiftungsrecht. Er ist Referent in der Referendarausbildung bei der Rechtsanwaltskammer Stuttgart im Bereich erbrechtliche Gestaltung und war von 2016 bis 2020 Lehrbeauftragter an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg zum nationalen und internationalen Nachfolgemanagement.

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„Meine Zufriedenheit 10 von 10 Punkten – insbesondere Fachwissen und Zuverlässigkeit Top“

Mandant

„Mandantenorientierte Arbeit. Fachlich top. Super Kommunikation.“

Deutscher Fußballnationalspieler

„Hohe Stiftungsrechts-Expertise, sehr zuverlässige und vertrauensvolle Zusammenarbeit, immer orientiert am Mandanteninteresse“

Carl-Zeiss-Stiftung

„Sehr angenehme, empathische Beratung. Bringt komplexe Sachverhalte verständlich auf den Punkt und entwickelt kreative, praxistaugliche Lösungen. Sehr positive Erfahrung“

Tony Martin, Radprofi

Mitgliedschaften und Funktionen


  • Mitglied in Organen verschiedener Stiftungen
  • Geschäftsfüher der CMS Stiftung
  • Mitglied der Deutschen Vereinigung für Erbrecht und Vermögensnachfolge e. V. (DVEV)
  • Mitglied der Wirtschaftsjunioren Stuttgart e. V.
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Veröffentlichungen


  • Monographien und Beiträge zu Sammelwerken:
  • Autor "Die Zusammenführung rechtsfähiger Stiftungen, Geltendes Recht und Reformentwurf zur Zulegung und Zusammenlegung", Zugl. Diss. 2017, Bucerius Law School Hamburg 2017
  • Mitautor: Handbuch Familienunternehmen und Unternehmerfamilie, Abschnitt: Stiftungen in der Unternehmensnachfolge, 2. Auflage im Erscheinen
  • Mitautor: Stiftungsrechtlicher Standortvergleich D-CH-AT-FL, Ein Überblick über die wesentlichen stiftungs- und steuerrechtlichen Grundzüge in Deutschland, der Schweiz, Österreich und Liechtenstein, Rote Seiten Stiftung & Sponsoring 04.2017
  • Mitautor: Beck'sches Formularbuch für die Notar- und Gestaltungspraxis, Abschnitt Stiftungen, im Erscheinen
  • Mitautor: Beck'sche Online-Formulare, Spezial Erbrecht, Abschnitt Pflichtteil
  • Aufsätze, Beiträge, Online Artikel und Interviews:
  • Stiftungsrechtsreform - Stellungnahme zum Referentenentwurf bzgl. der Zu- und Zusammenlegung, npoR 2021, Seite 35
  • Stiftungen – Die Reform des Stiftungsrechts nimmt Fahrt auf!, nfp-Expertengespräch, Dezember 2020
  • Zitat in: "Unternehmensnachfolge – In gute Hände Abzugeben", Der Unternehmensjurist, 2/2019, Seite 34
  • Zitat in: "Enormer Gestaltungsspielraum – Errichtung einer Stiftung will gut überlegt sein", Die Familienunternehmer News, 9/2019, Seite 10
  • Aufsatzserie: "Wirkungsvolle Foundation Governance – Teil 1 bis 3", Stiftung & Sponsoring 02.19, Seite 14; 03.19, Seite 22; 01.19, Seite 24
  • Aufsatz: "Kommende Änderungen am elektronischen Transparenzregister durch die 5. EU Geldwäscherichtlinie", VEPD Newsletter, 2019
  • Zitat in: "Betriebsnachfolge – Stiftung zu gründen kann Probleme lösen", Staatsanzeiger Baden-Württemberg, 2018 Nr. 23, Seite 14
  • Onlineartikel: Asset Protection für Startup'ler, www.starting-up.de, Januar 2019 (gemeinsam mit Hans Christian Blum)
  • Aufsatz: "Der Familienpool im Zivilrecht", VEPD Newsletter, 2019 (gemeinsam mit Michael Schellenberger)
  • CMS Blog: " Änderungen am elektronischen Transparenzregister durch Umsetzung der 5. EU-Geldwäscherichtlinie", 2019
  • Buchbeitrag: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung zum Dritten Sektor im Jahr 2017 in Deutschland, Non Profit Law Yearbook 2018, Bucerius Law School, Institut für Stiftungsrecht, Hamburg (gemeinsam mit Jasper Stallmann)
  • Onlineartikel: "Wie Gründerinnen und Gründer sich und ihr Startup vor Scheidungsfolgen absichern", www.gruenderszene.de, April 2019 (gemeinsam mit Michael Schellenberger)
  • Aufsatz: "Unbewusste Vermögensverschiebungen zwischen Ehegatten", VEPD Newsletter, 2019 (gemeinsam mit Isabell Holly)
  • Aufsatz: "Stiftungsrechtsreform – Update, Bund-Länder-Arbeitsgruppe legt Gesetzesentwurf zur Reform des Stiftungsrechts vor", Die Stiftung 8/2018, Seite 24
  • Aufsatz: Stiftungsrecht: Innenminister bringen Reform auf den Weg, BW Bank Stiftungsmanagement II/2018, Seite 22
  • Buchbeitrag: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung zum Dritten Sektor im Jahr 2016 in Deutschland, Non Profit Law Yearbook 2017, Bucerius Law School, Institut für Stiftungsrecht, Hamburg (gemeinsam mit Jasper Stallmann)
  • Aufsatz: "Stiftungen in der Nachfolgeplanung", VEPD Newsletter II/2018
  • Aufsatz: "Strukturierung einer Familienholding – Gesellschaftsrecht vs. Stiftungsrecht", ZStV 2018, 81
  • Aufsatz: "Pflichtteilsergänzungsansprüche bei Zuwendungen an Stiftungen", npoR 2018, 49
  • Aufsatz: "Die Familienstiftung als Instrument der Nachfolgeplanung", BRAK Magazin 06/2017, 18
  • Diverse Aufsätze und Beiträge zu den Meldepflichten von Stiftungen zum elektronischen Transparenzregister, 2017/2018
  • Aufsatz "Zulegung und Zusammenlegung von rechtsfähigen Stiftungen nach geltendem Recht", ZEV 2017, 613
  • Beitrag: "CMS-Stiftungsimpuls“, ZStV 2018, 78
  • Interview: "Renaissance der Familienstiftung", Stuttgarter Zeitung, Stuttgarter Nachrichten, Wirtschaft in Baden-Württemberg, 03.06.2017, Seite 11
  • Beitrag: "Per Fusion aus der Notlage" - Zur Zusammenführung von Stiftungen, Die Stiftung, 3/2017, 26
  • Aufsatz "Zum Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Stiftungsrecht“ betreffend die Zulegung und Zusammenlegung von rechtsfähigen Stiftungen", Non Profit Law Yearbook 2016/2017, 25
  • Interview "Familienstiftung – Das Lebenswerk langfristig sichern", Unternehmensjurist, Ausgabe 3/2017, 66
  • Aufsatz: "Auf zu neuen Ufern? Stand der Reformdiskussion im Stiftungsrecht", Stiftung und Sponsoring 1/2017, 48
  • Aufsatz: "Die Erbschaftsteuerreform rückt die Familienstiftung ins Rampenlicht", Stiftung und Sponsoring 5/2016, 26
  • CMS Blog: "Unternehmertestament – was zu beachten ist", 2016
  • CMS Blog: "Geteiltes Leid, halbes Leid?- der BGH zur Haftung von Stiftungsorganen, Mitautor", 2016 (gemeinsam mit Hans Christian Blum)
  • Interview: "Stuttgarter Nachrichten "Kompliziertes Puzzle", Beitrag zur Unternehmensnachfolge insbesondere zur Rolle von Stiftungen, August 2016
  • CMS Blog: "Die Familienstiftung als Instrument der Nachfolgeplanung", 2016
  • Beitrag: „CMS-Stiftungsimpuls“, ZStV 2015, 196
  • Beitrag: „Unternehmen mit Stiftung erhalten“, Handelsblatt, DUB August 2015, Seite 6
  • Beitrag: „Niedrigzinsumfeld fordert Stiftungen heraus“, Juni 2015, Börsenzeitung Nr. 115, Seite 9
  • CMS Blog: "Praxistipps zur Vermeidung von Haftungsrisiken für Stiftungsorgane", 2014
  • Aufsatz: „Moderne Stiftungsgestaltungen für die Vermögensnachfolge“, Oktober 2014, Elitebrief, 10/2014, Seite 7
  • Beitrag: Vermeidung von Haftungsfällen für Stiftungsorgane, BW Bank Stiftungsmagazin II/2014
  • CMS Blog: "OLG erteilt dem gemalten Testament eine Absage", 2013
  • Interview: Zum Thema „Anlagerichtlinien von Stiftungen: Worauf kommt es bei der Errichtung an?“, Fondstelegramm September 2013
  • CMS Blog: "Ehrenamtsstärkungsgesetz in Kraft getreten", 2013
  • Aufsatz: „Stiftung von Todes wegen - Sicherung der Kontrolle des Stiftungsträgers mit erbrechtlichen Gestaltungsmitteln“, npoR 2013, 120
  • Aufsatz: „Haftung des Testamentsvollstreckers für die Nachsteuer“, ZEV 2012, 92
  • Regelmäßige Veröffentlichungen zu Themen der Vermögens- und Unternehmensnachfolge sowie dem Stiftungsrecht im Rahmen des CMS Experten-Newsletters des Geschäftsbereichs Private Clients
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Vorträge


  • Die Stiftungsrechtsreform rückt näher – Anmerkungen zum Referentenentwurf, Stuttgart/online, Dezember 2020
  • Stiftungen in der Nachfolgeplanung, Wiesbaden/online, November 2020
  • Aktuelles im Stiftungsrecht, Stuttgart/online, November 2020
  • Stiftungsrechtliche Gestaltungen, Notarkammer Baden-Württemberg, Stuttgart, Januar 2020
  • Die Notfall- und Nachfolgeplanung des Unternehmers, Leonberg, Dezember 2019
  • Aktuelle Entwicklungen in der internationalen Nachfolgeplanung, Zürich, November 2019
  • Anmerkungen zum Gesetzesentwurf der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Stiftungsrecht zur Zu- und Zusammenlegung von Stiftungen, Bundesverband deutscher Stiftungen – Arbeitskreis Stiftungsprivatrecht, Leipzig, September 2019
  • Aktuelles Stiftungsrecht in der Nachfolgeplanung, Heilbronn, September 2019
  • Die Notfall- und Nachfolgeplanung des Unternehmers, Herrenberg, Juni 2019
  • Vermögensverwaltende Familiengesellschaften, Stuttgart, Februar 2019
  • Unternehmensnachfolge mit Stiftungen, FAZ Konferenz Stiftung & Unternehmen, Frankfurt a.M., September 2018
  • Grenzüberschreitende Nachlassplanung, Liechtenstein, September 2018
  • Werkstattgespräch für Stiftungen und Stifter, Update zur Reformdiskussion, Stuttgart, Juli 2018
  • Unternehmens- und Vermögensnachfolgeplanung, Enzkreis, Juli 2018
  • Stiftungen in der Unternehmensnachfolgeplanung, Stuttgart, Juni 2018
  • Stiftungen im Estate Planning, Frankfurt, Mai 2018
  • Aktuelles im Stiftungsrecht, Stiftungen in der Nachfolgeplanung, Stuttgart, März 2018
  • Anlagerichtlinien für Stiftungen – Bedeutung und Gestaltung, Stuttgart, Januar 2018
  • Werkstattgespräch für Stiftungen und Stifter, Podiumsdiskussion zu Fragen der Gestaltung, Vermögensanlage, Haftungsvermeidung und Reformansätzen im Stiftungsrecht, Stuttgart, Juni 2017
  • Anmerkungen zum Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Stiftungsrecht" betreffend die Zulegung und Zusammenlegung, Symposium der Bucerius Law School, Institut für Stiftungsrecht, Hamburg zur Reform des Stiftungsrechts, März 2017
  • Aktuelles zur Reformdiskussion im Stiftungsrecht, Stuttgart, Februar 2017; Februar 2016
  • Vermögen nachhaltig sichern - Aktuelle Themen in der Nachfolgeplanung, Oldenburg, Januar 2017
  • Notfall- und Nachfolgeplanung, Aktuelle Trends und Entwicklungen, Würzburg, November 2016
  • Risikovermeidung und Gestaltungsmöglichkeiten für Stiftungen im aktuellen Umfeld, Oldenburg, Oktober 2016
  • Notfall- und Nachfolgemanagement, Stuttgart, Oktober 2016
  • Aktuelle Entwicklungen im Bereich Private Clients und Stiftungsrecht, Stuttgart, September 2016
  • Professionalisierung und Haftungsvermeidung für Stiftungen, Düsseldorf, April 2016
  • Zusammenlegung und Zulegung von Stiftungen (Vor und nach der Reform), Hamburg, März 2016
  • Vergleich der internationalen Stiftungsstandorte, Beitrag zum deutschen Recht, Mallorca, November 2015
  • Risikovermeidung und Gestaltungsmöglichkeiten für Stiftungen im Umfeld anhaltender Niedrigzinsen, Köln, März 2015
  • Erbrechtliche Vertragsgestaltung in der anwaltlichen Praxis, Heilbronn, August 2013
  • Risiken vermeiden durch Erbfall-Vorsorge, Konstanz, März 2013
  • Mitinitiator des CMS Stiftungsimpuls, einer regelmäßigen Publikumsveranstaltung von CMS bei der ein hochkarätig besetztes Podium aus Wissenschaft, Beratung, Aufsicht und Stiftungspraxis aktuelle stiftungsrechtliche Herausforderungen diskutiert
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Ausbildung


  • 2017: Fachanwalt für Erbrecht
  • 2016: Promotion zum Thema der „Zusammenführung von rechtsfähigen Stiftungen“ am Institut für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen an der Bucerius Law School, Hamburg
  • 2012: Zweites Juristisches Staatsexamen, Heilbronn und Stuttgart
  • 2010: Erstes Juristisches Staatsexamen, Mannheim
  • Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Mannheim und an der University of Surrey (UK)
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01/09/2021
Pri­va­te Cli­ents: Un­se­re Ex­per­ti­se
Das Pri­va­te Cli­ent Team ist spe­zia­li­siert auf die Ver­mö­gens- und Nach­fol­ge­pla­nung. Wir be­ra­ten Pri­vat­kun­den, Un­ter­neh­mer­fa­mi­li­en, ih­re Be­ra­ter und Fa­mi­ly Of­fices in­ter­dis­zi­pli­när zu al­len Rechts- und...

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29/09/2022
11. Frank­fur­ter Fi­nanz­pla­ner Fo­rum
Schwer­punk­te die­ser Kon­fe­renz sind steu­er­li­che, recht­li­che und port­fo­li­o­ori­en­tier­te As­pek­te der Fi­nanz­pla­nung. Die fach­lich hoch­wer­ti­gen Vor­trä­ge bil­den ei­ne gro­ße Band­brei­te der ak­tu­el­len und pra­xis­re­le­van­ten...
01/03/2022
Ak­tu­el­les in der Ver­mö­gens­struk­tu­rie­rung und Nach­fol­ge­pla­nung
In dem Wirt­schafts­früh­stück be­leuch­ten wir ak­tu­el­le The­men und die ak­tu­el­le Recht­spre­chung zur Über­tra­gung und Struk­tu­rie­rung von un­ter­neh­me­ri­schem und pri­va­ten Ver­mö­gen. Hier­bei be­rich­ten wir ins­be­son­de­re...
08/12/2021
Zur Re­form des Stif­tungs­rechts – al­les in Be­we­gung
Ein span­nen­des Jahr 2021 liegt hin­ter uns. Na­tio­na­le und in­ter­na­tio­na­le Stif­tungs­struk­tu­ren wa­ren aus un­ter­schied­li­chen Grün­den sehr ge­fragt: ATAD, As­set-Pro­tec­tion, Um­set­zung der ge­ne­ra­ti­ons­über­grei­fen­den Un­ter­neh­mens­nach­fol­ge un­ter Nut­zung des noch gel­ten­den güns­ti­gen Un­ter­neh­menserb­schaft­steu­er­rechts vor dem Hin­ter­grund des Rechts­än­de­rungs­ri­si­kos nach der Bun­des­tags­wahl. Die Dis­kus­si­on um die GmbH gebV hat stif­tungs­recht­li­che Struk­tu­ren auch aus der Per­spek­ti­ve der nach­hal­ti­gen Ver­mö­gens- und Un­ter­neh­mens­struk­tu­rie­rung in den Fo­kus ge­rückt. Die­se As­pek­te wer­den al­le­samt da­zu füh­ren, dass Stif­tungs­struk­tu­ren in der Nach­fol­ge­pla­nung auch 2022 gro­ße Be­deu­tung be­hal­ten wer­den.In Deutsch­land bringt die nun be­schlos­se­ne Stif­tungs­rechts­re­form wei­te­re Neue­run­gen mit sich, die es zu be­rück­sich­ti­gen gilt und auf die wir an die­ser Stel­le noch­mals im Über­blick ein­ge­hen möch­ten.
08/12/2021
Neu­es aus der CMS Stif­tung
Auch in ih­rem mitt­ler­wei­le sechs­ten Jahr setzt die CMS Stif­tung ih­re Ar­beit für den Zu­gang zum Recht und die För­de­rung von bür­ger­schaft­li­chem En­ga­ge­ment fort.Kürz­lich wur­de die CMS Stif­tung für ih­re Ar­beit und als über­zeu­gen­des Bei­spiel für die ge­sell­schaft­li­che Nach­hal­tig­keit der So­zie­tät bei den PMN Awards mit dem ers­ten Platz aus­ge­zeich­net – ei­ne gro­ße An­er­ken­nung. In 2021 hat die CMS Stif­tung mehr als 40 För­der­part­ner­schaf­ten im Be­reich „Zu­gang zum Recht“ mit ins­ge­samt über EUR 450.000 un­ter­stützt. Da­bei ka­men die För­der­mit­tel vor al­lem Op­fern von Ge­walt, Men­schen in wirt­schaft­li­chen und so­zia­len Not­la­gen, Ge­flüch­te­ten so­wie Op­fern von mo­der­ner Skla­ve­rei und Men­schen­han­del zu­gu­te.
03/12/2021
Aus­wir­kun­gen des Ko­ali­ti­ons­ver­tra­ges auf fa­mi­liä­re Ver­mö­gen
Die be­fürch­te­te Ver­mö­gens­steu­er steht nicht auf der Agen­da der neu­en Re­gie­rung. Aber wer­den an­de­re Re­ge­lun­gen für fa­mi­liä­re Ver­mö­gen kom­men
28/09/2021
Das Op­ti­ons­mo­dell zur Kör­per­schafts­be­steue­rung
Steu­er­recht­li­che und -po­li­ti­sche Be­wer­tung der Op­ti­on und Pra­xis­hin­wei­se für Per­so­nen­ge­sell­schaf­ten
24/09/2021
Ka­te­go­ri­en Ge­schäfts­ent­wick­lung und Nach­hal­tig­keit: CMS mit zwei PMN Ma­nage­ment...
Ber­lin – Bei den 13. PMN Ma­nage­ment Awards wur­de CMS Deutsch­land gleich zwei­mal mit dem ers­ten Platz aus­ge­zeich­net. Die in­ter­na­tio­na­le Wirt­schafts­kanz­lei er­hielt Awards in den Ka­te­go­ri­en Ge­schäfts­ent­wick­lung...
23/09/2021
10. Frank­fur­ter Fi­nanz­pla­ner Fo­rum
Schwer­punk­te die­ser Kon­fe­renz sind steu­er­li­che, recht­li­che und port­fo­li­o­ori­en­tier­te As­pek­te der Fi­nanz­pla­nung. Die fach­lich hoch­wer­ti­gen Vor­trä­ge bil­den ei­ne gro­ße Band­brei­te der ak­tu­el­len und pra­xis­re­le­van­ten...
04/08/2021
Aus­wir­kun­gen des MoPeG auf ver­mö­gens­ver­wal­ten­de Fa­mi­li­en­ge­sell­schaf­ten...
Ver­mö­gens­ver­wal­ten­de Fa­mi­li­en­ge­sell­schaf­ten (Fa­mi­li­en­pool-Ge­sell­schaf­ten) soll­ten schon heu­te die Neue­run­gen durch das MoPeG be­ach­ten
29/07/2021
Mel­de­pflicht für al­le – In­kraft­tre­ten des Tra­FinG zum 1. Au­gust 2021
Am 1. Au­gust 2021 ist das Trans­pa­renz­re­gis­ter- und Fi­nanz­in­for­ma­ti­ons­ge­setz („Tra­FinG“) in Kraft ge­tre­ten. Da­mit soll die Be­kämp­fung von Geld­wä­sche und Ter­ro­ris­mus­fi­nan­zie­rung wei­ter vor­an­ge­trie­ben und sol­len ne­ben mehr Trans­pa­renz über Rechts­ein­hei­ten und ih­re wirt­schaft­lich Be­rech­tig­ten auch die Vor­aus­set­zun­gen für ei­ne eu­ro­päi­sche Ver­net­zung al­ler ent­spre­chen­den Re­gis­ter ge­schaf­fen wer­den. Das Tra­FinG be­sei­tigt ins­be­son­de­re die bis­her gel­ten­den Mit­tei­lungs­fik­tio­nen für bör­sen­no­tier­te Un­ter­neh­men so­wie al­le Rechts­ein­hei­ten, bei de­nen die An­ga­ben zu den (fik­tiv) wirt­schaft­lich Be­rech­tig­ten aus dem Han­dels­re­gis­ter, Part­ner­schafts­re­gis­ter, Ge­nos­sen­schafts­re­gis­ter, Ver­eins­re­gis­ter oder Un­ter­neh­mens­re­gis­ter ab­ruf­bar sind. Das be­deu­tet kon­kret, dass künf­tig auch all die­se Ge­sell­schaf­ten ih­re wirt­schaft­lich Be­rech­tig­ten ge­son­dert an das Trans­pa­renz­re­gis­ter mel­den müs­sen, und zwar auch dann, wenn die wirt­schaft­lich Be­rech­tig­ten be­reits aus dem Han­dels­re­gis­ter oder sons­ti­gen Re­gis­tern er­sicht­lich sind. Son­der­re­ge­lun­gen gel­ten in­so­weit le­dig­lich für ein­ge­tra­ge­ne Ver­ei­ne. Kei­ne Neue­run­gen er­ge­ben sich für Stif­tun­gen; für sie gab es be­reits bis­lang kei­ne Mel­de­fik­ti­ons­wir­kung. Ge­sell­schaf­ten bür­ger­li­chen Rechts wer­den mit In­kraft­tre­ten des MoPeG ab 1. Ja­nu­ar 2024 eben­falls der Mel­de­pflicht nach dem Trans­pa­renz­re­gis­ter un­ter­fal­len, so­fern sie sich in das Ge­sell­schafts­re­gis­ter ein­tra­gen las­sen.Zu­dem sind die Fäl­le, in de­nen aus­län­di­sche Er­wer­ber deut­scher Im­mo­bi­li­en An­ga­ben zu ih­ren wirt­schaft­lich Be­rech­tig­ten dem deut­schen Trans­pa­renz­re­gis­ter mel­den müs­sen, er­heb­lich er­wei­tert wor­den. Über­gangs­fris­ten Für Ver­ei­ni­gun­gen, die am 31. Ju­li 2021 noch von ei­ner Mit­tei­lungs­fik­ti­on nach § 20 Abs. 2 GwG pro­fi­tie­ren, gel­ten rechts­for­m­ab­hän­gi­ge Über­gangs­fris­ten. Dem­nach muss ei­ne Mel­dung an das Trans­pa­renz­re­gis­ter er­fol­gen beiAG, SE und KGaA bis 31. März 2022,GmbH, eG, SCE, PartG bis 30. Ju­ni 2022,al­len an­de­ren trans­pa­renz­pflich­ti­gen Ver­ei­ni­gun­gen (dar­un­ter OHG und KG) bis 31. De­zem­ber 2022.Un­ter­blie­be­ne Mel­dun­gen gel­ten in die­sen Fäl­len zu­dem für ein Jahr nach Ab­lauf der je­wei­li­gen Über­gangs­frist nicht als Ord­nungs­wid­rig­keit.Un­ter­neh­men, die bis­her fälsch­li­cher­wei­se von ei­ner Mit­tei­lungs­fik­ti­on nach § 20 Abs. 2 GwG aus­ge­gan­gen sind oder aus an­de­ren Grün­den ih­re wirt­schaft­lich Be­rech­tig­ten nicht ge­mel­det ha­ben, pro­fi­tie­ren von den Über­gangs­vor­schrif­ten nicht und sind wie ge­habt un­ver­züg­lich mel­de­pflich­tig. Trans­ak­tio­nen mit in Deutsch­land ge­le­ge­nen Im­mo­bi­li­en Aus­län­di­sche Ver­ei­ni­gun­gen/Trusts, die An­ga­ben zu ih­ren wirt­schaft­lich Be­rech­tig­ten nicht be­reits an ein an­de­res Re­gis­ter ei­nes EU-Mit­glied­staats über­mit­telt ha­ben, sind künf­tig zu ei­ner Mel­dung sol­cher An­ga­ben an das deut­sche Trans­pa­renz­re­gis­ter bei Er­werb ei­ner in Deutsch­land ge­le­ge­nen Im­mo­bi­lie in fol­gen­den Fäl­len ver­pflich­tet:Er­werb im We­ge ei­nes As­set Deals,Er­werb im We­ge ei­nes Sha­re Deals im Um­fang von § 1 Abs. 3 GrEStG, das heißt, min­des­tens 90 % der An­tei­le an ei­nem Un­ter­neh­men mit ei­ner deut­schen Im­mo­bi­lie ver­ei­ni­gen sich bei der aus­län­di­schen Ver­ei­ni­gung oder ge­hen auf sie über,Rechts­vor­gang im Sin­ne des § 1 Abs. 3 a GrEStG, das heißt, der Rechts­vor­gang führt da­zu, dass die aus­län­di­sche Ver­ei­ni­gung ei­ne wirt­schaft­li­che Be­tei­li­gung von min­des­tens 90 % an ei­nem Un­ter­neh­men mit ei­ner deut­schen Im­mo­bi­lie in­ne­hat.In die­sem Zu­sam­men­hang ist zu be­ach­ten, dass für No­ta­re ein Be­ur­kun­dungs­ver­bot bei Trans­ak­tio­nen die­ser Art be­steht, so­lan­ge die aus­län­di­sche Ver­ei­ni­gung ih­rer Mit­tei­lungs­pflicht nicht nach­kommt (§ 10 Abs. 9 Satz 4 GwG). Über­gangs­fris­ten gibt es in­so­weit nicht. Hand­lungs­be­darf Hand­lungs­be­darf be­steht zu­nächst für al­le Neu­grün­dun­gen bzw. -ein­tra­gun­gen ab dem 1. Au­gust 2021: Die An­ga­ben zu den wirt­schaft­lich Be­rech­tig­ten sind un­ver­züg­lich an das Trans­pa­renz­re­gis­ter zu mel­den; die Über­gangs­fris­ten gel­ten für Neu­grün­dun­gen nicht. Ge­ne­rell bie­tet die Ge­set­zes­än­de­rung An­lass da­für, un­ter­blie­be­ne Mel­dun­gen nach­zu­ho­len; be­reits er­folg­te Mel­dun­gen sind auf Rich­tig­keit und Er­gän­zungs­be­darf (zum Bei­spiel An­ga­be wei­te­rer Staats­an­ge­hö­rig­kei­ten) zu über­prü­fen. Greift am 31. Ju­li 2021 noch die Mit­tei­lungs­fik­ti­on, soll­te die Über­gangs­frist zur Vor­be­rei­tung auf die Mel­dung zum Trans­pa­renz­re­gis­ter ge­nutzt wer­den. Ein­ge­tra­ge­ne Ver­ei­ne soll­ten die au­to­ma­tisch er­fol­gen­den Ein­tra­gun­gen im Trans­pa­renz­re­gis­ter auf ih­re Rich­tig­keit über­prü­fen.Trans­pa­renz­pflich­ti­ge Ver­ei­ni­gun­gen müs­sen zu­dem künf­tig bei jeg­li­chen Än­de­run­gen, die ih­re (fik­tiv) wirt­schaft­lich Be­rech­tig­ten be­tref­fen (zum Bei­spiel Ge­sell­schaf­ter­wech­sel oder Än­de­run­gen in der Ge­schäfts­füh­rung), die Mel­dung zum Trans­pa­renz­re­gis­ter prü­fen und ggf. ak­tua­li­sie­ren. Schließ­lich soll­te bei Trans­ak­tio­nen mit aus­län­di­schen Er­wer­bern recht­zei­tig ge­prüft wer­den, ob da­durch ei­ne in Deutsch­land ge­le­ge­ne Im­mo­bi­lie be­trof­fen ist und des­halb ei­ne Mel­dung zum Trans­pa­renz­re­gis­ter zu er­fol­gen hat. Mit Blick auf das bei un­ter­blie­be­ner Mel­dung be­ste­hen­de Be­ur­kun­dungs­ver­bot soll­te die­ser Punkt auch recht­zei­tig mit dem be­ur­kun­den­den No­tar ab­ge­stimmt wer­den.Bei der Er­mitt­lung der wirt­schaft­lich Be­rech­tig­ten und der Mel­dung ent­spre­chen­der An­ga­ben zum Trans­pa­renz­re­gis­ter un­ter­stüt­zen wir Sie gern. Spre­chen Sie uns je­der­zeit an.
28/09/2021
Mel­de­pflicht für al­le – Neue­run­gen durch das Trans­pa­renz­re­gis­ter- und Fi­nanz­in­for­ma­ti­ons­ge­setz...
Am 1. Au­gust 2021 tritt das Trans­pa­renz­re­gis­ter- und Fi­nanz­in­for­ma­ti­ons­ge­setz („Tra­FinG“) in Kraft. Da­mit soll die Be­kämp­fung von Geld­wä­sche und Ter­ro­ris­mus­fi­nan­zie­rung wei­ter vor­an­ge­trie­ben und...
28/07/2021
Die Stif­tungs­rechts­re­form kommt
Auf den letz­ten Me­tern der Le­gis­la­tur­pe­ri­ode hat der Ge­setz­ge­ber die Re­form des Stif­tungs­zi­vil­rechts auf den Weg ge­bracht. Wir ge­ben ei­nen Über­blick