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Update BGH-Rechtsprechung zum Gesellschaftsrecht 06/18

Juni 2018

Entscheidung des II. Zivilsenats

Zum Anspruch auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Aufklärung

Die einen nicht rein kapitalistisch als Anleger mit eigener Einlage einer Publikumsgesellschaft beigetretenen Altgesellschafter treffenden Aufklärungspflichten bei der Anbahnung des Aufnahmevertrags gegenüber den nach ihm rein kapitalistisch als Anleger beitretenden Gesellschaftern sind unabhängig von der Höhe der Kapitaleinlage des Altgesellschafters und der Anzahl weiterer Gesellschafter.

Bitte klicken Sie hier für den Link zum Urteil vom 17. April 2018 – II ZR 265 / 16


Entscheidung des XI. Zivilsenats

Zur Unwirksamkeit von Preisklauseln für eine Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr bei variablen Verbraucherdarlehen

Von einer Bank verwendete Klauseln, die bei Darlehensverträgen mit variablem Zinssatz die Erhebung einer sogenannten Zinscap-Prämie bzw. einer Zinssicherungsgebühr gestatten, sind unwirksam. Solche Zusatzentgelte weichen vom gesetzlichen Leitbild des § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB ab und benachteiligten die Kunden unangemessen.

Bitte klicken Sie hier für den Link zur Pressemitteilung zum Urteil vom 5. Juni 2018 – XI ZR 790 / 16

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Update BGH-Rechtsprechung zum Gesellschaftsrecht, Juni 2018
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Autoren

Jan Schepke
Dr. Jan Schepke
Partner
Hamburg