Designrecht

Deutschland

Design wertet Produkte auf und verleiht ihnen "ein Gesicht in der Menge". Als ein Fundament Ihres unternehmerischen Erfolgs bedarf Ihr Design der Verteidigung gegen mögliche Nachahmer.

CMS schützt Ihr Design

Die Rechtsexperten von CMS Deutschland bieten ein umfangreiches Leistungspaket. So beraten wir zum Beispiel Industrieunternehmen, Designer, Kreative und Agenturen beim Erwerb, bei der Durchsetzung und Verwertung von Designs – unabhängig, ob national oder international.

Unsere Anwälte begleiten Sie kompetent im gesamten Prozess des Schutzrechtserwerbs – von der Entwicklung Ihrer spezifischen Schutzrechtsstrategie über die Anmeldung und Registrierung Ihrer Designs bis zur Verwaltung und Pflege Ihres Portfolios.

Nicht nur eine Frage des Geschmacks: Designschutz

Eine Designverletzung ist kein Bagatelldelikt. CMS steht Ihnen bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung Ihrer Designrechte zur Seite. Wir vertreten Sie vor Ämtern und Schiedsgerichten, in Verletzungsprozessen, Nichtigkeitsverfahren und Verfügungsverfahren (Erwirken eines gerichtlichen Titels je nach Fallgestaltung auch innerhalb von 24 Stunden).

Unser Leistungsspektrum umfasst auch Ihre Vertretung bei Vertragsverhandlungen und Abgrenzungsvereinbarungen sowie in Mediationen und in Grenzbeschlagnahmeverfahren.

Wir handeln mit wirtschaftlichem Weitblick

Unser Beratungsansatz ist stets wertoptimierend. Wir kümmern uns um die Ausgestaltung von Designlizenz- und Rechteübertragungsverträgen – regional, grenzüberschreitend und weltweit.

Bei der Wahrnehmung Ihrer Interessen orientieren wir uns an den wirtschaftlichen Erfordernissen Ihres Unternehmens. Die Spezialisten unseres Beratungsteams ermitteln Ihren individuellen Schutzbedarf und wägen dabei stets Kosten und Nutzen sowie Risiken und Chancen sachgerecht ab.

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September 2019
Her­kunfts­an­ga­ben für Pri­m­är­zu­ta­ten in Le­bens­mit­teln
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
07 Okt 19
EuGH: Ur­he­ber­rechts­schutz für De­signs von Jeans
Der EuGH hat die Vor­aus­set­zun­gen kon­kre­ti­siert, un­ter de­nen Mo­del­le oder Mus­ter (De­signs) zu­gleich auch vom Ur­he­ber­recht ge­schützt sein kön­nen. Vor­la­ge­fra­ge an den EuGH: Ur­he­ber­rechts­schutz auf­grund...
September 2019
Mil­lio­nen­stra­fe ge­gen Face­book we­gen Ver­stoß ge­gen...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
23 Apr 14
De­sign­schutz für die Ge­stal­tung von Schrift­zü­gen?
Was ge­nau ist ei­gent­lich ein De­sign? Hier­über lässt sich treff­lich strei­ten. Sucht man aber im De­signG nach ei­ner ju­ris­ti­schen Ant­wort, er­war­tet man ei­ne ein­deu­ti­ge Ant­wort auf die­se Fra­ge: Ent­we­der...
September 2019
Kla­ge­be­fug­nis von Wett­be­werbs­ver­bän­den: ein Über­blick...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
11 Feb 14
Ein­fa­cher und mo­der­ner: Das neue De­sign­ge­setz
Zum 1. Ja­nu­ar 2014 ist das Ge­setz über den recht­li­chen Schutz von De­sign (De­sign­ge­setz) in Kraft ge­tre­ten. Es löst das bis­he­ri­ge Ge­schmacks­mus­ter­ge­setz ab und bringt ei­ni­ge wich­ti­ge Neue­run­gen mit sich....
September 2019
Adi­das und der Streit um die drei Strei­fen
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
28 Mai 13
Ge­set­zes­ent­wurf zum De­sign­schutz – Nich­tig­keits­ver­fah­ren künf­tig auch...
Die Bun­des­re­gie­rung hat mit der Druck­sa­che 17/13428 kürz­lich ei­nen Ge­set­zes­ent­wurf vor­ge­legt, mit dem das Ge­schmacks­mus­ter­recht mo­der­ni­siert wer­den soll. Der Ent­wurf, der sich nach ei­ner ers­ten Be­ra­tung...
September 2019
„Öko-Test“-Ur­teil des EuGH: Ist die un­er­laub­te Ver­wen­dung...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
16 Mai 13
„Schatz, ich brau­che gleich ei­ne klei­ne Tup­per-Schüs­sel″ – 3D-Dru­cker...
Ir­gend­wann war er plötz­lich da, der Buch­druck mit be­weg­li­chen Let­tern, und er­mög­lich­te den „Raub­druck″ von bis da­hin un­er­schwing­li­chen Fo­li­an­ten für klei­nes Geld. 3D-Dru­cker wer­den eben­falls zu­neh­mend...
September 2019
Just do it – oder bes­ser nicht. Kön­nen Mar­ken­in­ha­ber...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
16 Jan 13
Auf das Ge­schmacks­mus­ter ge­kom­men
Wer ein Lo­go schüt­zen las­sen möch­te, denkt in al­ler Re­gel zu­erst an das Mar­ken­recht. Denn was sich als Schutz­in­stru­ment für sprin­gen­de Raub­kat­zen, drei­za­cki­ge sti­li­sier­te Ster­ne und an­ge­bis­se­ne Äp­fel...