Möchten Sie wissen, was der Arbeitsinspektor bei Ihnen prüfen wird?

Die Regierung der Republik Slowenien behandelte im Juni den Bericht des Arbeitsinspektorats der Republik Slowenien für das Jahr 2013, laut welchem die Inspektoren aller drei Inspektionsbereiche (Arbeitsverhältnisse, Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz, sozialer Bereich) insgesamt 18.745 Inspektionsprüfungen durchgeführt haben. Die meisten Prüfungen, nämlich 10.958, erfolgten auf dem Gebiet der Arbeitsverhältnisse, während sich 7.596 Prüfungen auf das Gebiet der Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz bezogen (wobei auch 117 Arbeitsunfälle untersucht wurden). Auf dem Gebiet der Sozialinspektion erfolgten 191 Prüfungen.

Im Bereich der Arbeitsverhältnisse wurden im Jahr 2013 insgesamt 6.515 neue Anzeigen behandelt. Die häufigsten Verstöße betreffen laut Angaben des Arbeitsinspektorats das Arbeitsentgelt sowie andere Bezüge aus dem Arbeitsverhältnis; solche Verstöße treten insbesondere in den letzten fünf Jahren wegen Liquiditätsproblemen der Arbeitgeber auf. Zahlreich sind auch Verstöße gegen Beschäftigungsvorschriften im weiteren Sinne (Verletzungen des Gesetzes über Arbeitsverhältnisse, die sich auf Arbeitsverträge, Schwarzarbeit und irreguläre Beschäftigung von Ausländern beziehen), ebenso auch Unregelmäßigkeiten bezüglich der Datenerfassung auf dem Gebiet der Arbeit und der sozialen Sicherheit. Bei den Prüfungen der Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz stehen in den letzten Jahren Verstöße bezüglich der Beurteilung der Risiken und bezüglich der Erstellung der Sicherheitserklärung mit Risikobeurteilung im Vordergrund.

Das Arbeitsinspektorat erließ im Jahr 2013 insgesamt 12.121 Ordnungswidrigkeits- und Verwaltungsmaßnahmen, die mit nichtsteuerlichen Einnahmen verbunden sind (Geldbußen, Gerichts- und Verwaltungsgebühren, Verfahrenskosten u. Ä.), und berechnete dabei Forderungen in Höhe von mehr als 4 Millionen Euro. Die Inspektoren erlassen am häufigsten Regulierungsbescheide, mit denen den Arbeitgebern die Beseitigung von Unregelmäßigkeiten angeordnet wird, sowie Bescheide über das Verbot der Ausübung des Arbeitsprozesses bzw. der Verwendung von Arbeitsmitteln bis zur Beseitigung der Unregelmäßigkeiten.

Und was wird das Arbeitsinspektorat im Jahr 2014 prüfen? Zielgerichtete Prüfungsaktionen der Inspektoren konzentrieren sich in diesem Jahr vor allem auf die Einhaltung derjenigen Vorschriften, bei denen bereits in der Vergangenheit die meisten Verstöße festgestellt wurden, sowie auf diejenigen Branchen, in denen bereits seit längerem keine Prüfungen durchgeführt wurden. Es sind Aktionen in kürzeren intensiveren Intervallen im gesamten Gebiet Sloweniens mit einer größeren Zahl von Inspektoren gleichzeitig geplant. Besondere Aufmerksamkeit will man mehrmals wiederholten Abschlüssen befristeter Arbeitsverträge sowie dem Verbot des Abschlusses von Verträgen des bürgerlichen Rechts, falls Elemente eines Arbeitsverhältnisses vorliegen, widmen. Fokussierte Aktionen sollen vor allem im Gesundheits-, Schul- und Verkehrswesen sowie bei den kommunalen Versorgungsunternehmen durchgeführt werden. Auf dem Gebiet der Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz werden die Inspektoren weiterhin die Gewährleistung menschenwürdiger Arbeitsbedingungen und den Schutz vor psychosozialen Faktoren, welche die Gesundheit der Arbeitnehmer beeinträchtigen (Mobbing, Stress, Schikanen u. Ä.), prüfen. Kontrollen sollen vor allem auf zeitweiligen und mobilen Baustellen, in Gastronomielokalen und Bäckereien wie auch bei zufällig ausgewählten Arbeitgebern durchgeführt werden.

Trotz der oben erwähnten Statistik ist die Wahrscheinlichkeit, dass Ihre Gesellschaft einer Inspektionsprüfung unterzogen wird, gering. Größtenteils werden nämlich außerordentliche Prüfungen durchgeführt, die das Arbeitsinspektorat aufgrund von individuellen Anzeigen vornimmt, während im Rahmen zielgerichteter Prüfungsaktionen im Jahr 2013 nur 6.055 Inspektionsprüfungen nach dem Zufallsprinzip erfolgten, was etwa ein Drittel aller Prüfungen darstellt.

Angesichts dessen, dass es laut Daten der AJPES (Agentur der Republik Slowenien für öffentlich-rechtliche Evidenzen und Dienstleistungen) zum Jahresende 2013 insgesamt 193.412 registrierte Wirtschaftssubjekte gab, hat das Arbeitsinspektorat nur bei gut 3 % aller Arbeitgeber eine Zufallsprüfung durchgeführt. Die Wahrscheinlichkeit, dass Sie von einem Inspektor nach dem Zufallsprinzip ausgewählt werden, ist auch deshalb gering, weil die Zahl der Wirtschaftssubjekte in den letzten Jahren steigt, während die Zahl der Inspektoren sinkt. Auch weist das Inspektorat in seinem Bericht auf einen starken Anstieg des Fallaufkommens hin, weswegen die Inspektoren nicht einmal alle bereits in Bearbeitung befindlichen Angelegenheiten laufend erledigen können.