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IP und Alternative Streitbeilegung

Anwendung von Mediation und Schiedsverfahren im gewerblichen Rechtsschutz

München, Deutschland

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Legal Dispute Resolution Schiedsverfahren Prozessführung Alternative Dispute Resolution
Vergangene Veranstaltung
04. Juni 2018, 10:00 - 16:00 UTC +02:00

Alternative Streitbeilegung (Mediation, Schiedsverfahren, Kombinationsmodelle) im Bereich des Immaterialgüterrechts erlangt zunehmende Bedeutung, auch durch die verstärkte Nutzung von ICT-Technologien in der Industrie. Zudem wird das Einheitliche Patentgericht (EPG) für Einheitspatente und europäische Patente ein Mediations- und Schiedszentrum anbieten.

Wer die Instrumentarien der alternativen Streitbeilegung im gewerblichen Rechtsschutz nutzbar machen will, muss über Anbieter und Abläufe, Vor- und Nachteile, rechtliche Fallstricke und strategische Gesichtspunkte informiert sein: Wann macht es Sinn, sich für Schiedsverfahren bzw. eine gerichtliche Auseinandersetzung zu entscheiden? Welche Auswirkungen könnten Lizenzvereinbarungen mit Schiedsklausel im Zweifelsfall auch auf die Rechtsbeständigkeit eines Patentes haben? Wie kann man Mediation einsetzen, um Kosten und Zeit zu sparen und die Geschäftsbeziehung aufrechtzuerhalten?

Die Konferenz wird mit Unterstützung von CMS, dem VCI und dem Munich IP Dispute Resolution Forum realisiert und soll zur Klärung dieser und weiterer Fragen einen Beitrag leisten, indem sie die Teilnehmenden über die Praxis von IP-Schiedsverfahren in verschiedenen Rechtsordnungen informiert. Besonderer Wert wird darauf gelegt, dass erfahrene Praktiker ihr Wissen teilen und ausreichende Gelegenheit zu Fragen und Diskussion besteht.

Programm

9.30 Uhr

Registrierung und Kaffee

10.00 Uhr

Begrüßung und Eröffnung
Oliver Wieck, Generalsekretär, ICC Germany

10.10 Uhr

Schieds- und Mediationsverfahren, Funktionsweise, Vor-/Nachteile
Dr. Tilman Niedermaier, Partner, CMS München

IP-Schiedsverfahren - einige Besonderheiten
Prof. Dr. Peter Georg Picht, Universität Zürich

11.00 Uhr

Impuls: Settlement of IP disputes from the Chinese point of view
Dr. Ming Deng, Patent Attorney, Representative in Europe, China Patent Agent (H.K.) Ltd.

11.45 Uhr

Impuls: Rolle und Funktion des Mediations- und Schiedszentrums für Patentsachen im Rahmen des Einheitlichen Patentgerichtes (EPG)
Dr. Peter Tochtermann, Richter am Landgericht Mannheim in der 7. Zivilkammer (insbes. Patent-, Marken-, Urheberrecht)

12.30 Uhr

Business Lunch

13.30 Uhr

Alternative Streitbeilegung: Praxiserfahrungen aus der Industrie
Dr. Jörg Thomaier, Head of IP, Bayer Group
Dr. Clemens-August Heusch, Head of European Litigation Nokia
Dr. Ingo Gehring, Senior Legal Counsel, Legal Technology, Siemens
Edmund Mangold, Communication and Information Systems, Electrics, BMW Group
Dr. Daniel Holzmann, Corporate Legal Counsel, BSH Hausgeräte

Moderation: Dr. Michael Bauer, Partner, CMS Brüssel

15.00 Uhr

Kaffeepause

15.15 Uhr

Ausblick: Die Zukunft von IP-Schiedsverfahren
Vorstellung der IPDR Forum-Guidelines für SEP/FRAND Schiedsverfahren
Dr. Axel Walz, Max-Planck-Institut, Claudia Feller, Simmons & Simmons, Prof. Dr. Peter Georg Picht (Mitglieder des Executive Board IPDR Forum)

Diskussion

Für die Anmeldung besuchen Sie bitte die Website des Veranstalters.

Sprecher

Foto vonTilman Niedermaier
Dr. Tilman Niedermaier, LL.M. (University of Chicago)
Partner
München
Foto vonMichael Bauer
Dr. Michael Bauer
Partner
Brüssel - EU Law Office