Disclaimer: This chapter was last updated on 15 September 2023 and does not reflect any subsequent developments. The information provided is intended for general informational purposes and should not...

Tina Balzli, Partnerin bei CMS Schweiz, sprach mit Sandra Willmeroth, Redaktorin bei der Handelszeitung, über ihren Werdegang als Anwältin und ihre Expertise in den Bereichen Banking & Finance, Crypto und FinTech. Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie unten. Zum Artikel

On 21 December 2023, the Swiss Federal Council and HM Treasury in the UK announced the signing of an agreement on mutual recognition in specific areas of financial services between Switzerland and the UK referred to as the Berne Financial Services Agreement (the Agreement). The conclusion of this ground-breaking Agreement is the culmination of more than two years of negotiations following the signing of a Joint Statement on 30 June 2020 aiming at enhancing cooperation in financial services between Switzerland and the UK. 

Zürich, November 2023Ein Team von CMS Schweiz und CMS Luxemburg unter der Leitung von Partner Matthias Kuert hat Float Finance AB, Stockholm, Schweden, in rechtlichen und steuerlichen Fragen im Zusammenhang mit der Emission eines tokenisierten Fremd­ka­pi­tal­in­stru­ments nach Schweizer Recht durch eine Luxemburger Zweck­ge­sell­schaft (SPV) beraten. Das Fi­nanz­in­stru­ment, FLOAT1 genannt, ist einer der ersten privaten Fremd­ka­pi­tal-To­ken in Europa und ein hervorragendes Beispiel für ein tokenisiertes Fi­nanz­in­stru­ment, das unter dem vorbildlichen Schweizer DLT-Rechtsrahmen emittiert wird. Der FLOAT1-Token bietet Investoren Zugang zu einem diversifizierten Portfolio von Privatkrediten an europäische SaaS- und Tech­no­lo­gie­un­ter­neh­men. Float arbeitete mit Bankpartner Sygnum Bank AG, Zürich, Schweiz, und Senior Lender Fasanara Capital Ltd, London, England (einem der grössten europäischen FinTech Kreditfonds), zusammen, um das Fremd­ka­pi­tal­in­stru­ment in einem vollständig regulierten Umfeld zu tokenisieren und zu emittieren. Mit dem FLOAT1 Token bringt Float illiquide Finanzanlagen auf die Polygon Labs Blockchain, um sie Investoren zugänglich und handelbar zu machen. Float, Sygnum Bank, Fasanara Capital und CMS haben eng zu­sam­men­ge­ar­bei­tet, um die Emission des FLOAT1 Token zu ermöglichen. Das CMS-Team bestand aus den folgenden Experten:CMS SwitzerlandDr Matthias Kuert, Lead Partner, Ka­pi­tal­märk­te / Fintech & BlockchainTina Balzli, Partnerin, Fintech & BlockchainDr Ferdinand Blezinger, Senior Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&AAlina Fancelli, Associate, Ka­pi­tal­märk­te­Mark Cagienard, Partner, SteuernDr David Schuler, Senior Associate, SteuerrechtCMS Lu­xem­bour­gAu­ré­li­en Hollard, Partner, An­la­ge­fonds­Ge­or­gi­os Kortesis, Managing Associate, Kapitalmärkte & BlockchainJosé Juan Ocaña, Senior Associate, Kapitalmärkte & Block­chain­Sta­ma­ti­na Stylianopoulou, Associate, Kapitalmärkte & Block­chain­Fré­dé­ric Feyten, Managing Partner and Partner, Steu­er­rech­tA­le­jan­dro Domínguez Becerra, Senior Counsel, SteuerrechtSarah Lemaire, Managing Associate, Steu­er­recht­Vi­cen­te Chapa, Associate, Steuerrecht

Rankings of CMS Switzerland in The Legal 500 EMEA 2023 Edition

Trotz des aktuellen «Kryp­to-Win­ters» gibt es weiterhin viel­ver­spre­chen­de Innovationen und Trends im Block­chain-Be­reich, die rechtlich zu begleiten und einzuordnen sind. Im Jahr 2022 lagen die Finanzierungen und Transaktionen im Block­chain-Be­reich auf Rekordhöhe, trotz des drastischen Kurseinbruchs der wichtigsten Kryptowährungen ab November 2021. Allerdings ist der Markt seit dem zweiten Quartal 2022 deutlich rückläufig. Während die Branche die Kurseinbrüche zunächst verkraftete, führte der Zusammenbruch der Sta­b­le­co­in-Sys­te­me von Terra/LUNA sowie der Kryp­to-Kre­dit­ge­ber Voyager Digital und Celsius Network, des Hedgefonds Three Arrows Capital und die Insolvenz der Kryptobörse FTX zu einem schwerwiegenden Ver­trau­ens­ver­lust, dessen Auswirkungen heute noch zu spüren sind. Neue DLT-Gesetzgebung Vor diesem Hintergrund ist der Ruf nach Regulierung von Block­chain-An­wen­dun­gen international zunehmend lauter geworden. Die Schweiz hat ihre diesbezüglichen Hausaufgaben schon mit der im Jahr 2021 in Kraft getretenen Distributed Ledger Technology (DLT)-Ge­setz­ge­bung weitestgehend erledigt und ist rechtlich im internationalen Vergleich gut aufgestellt. Mit der DLT-Gesetzgebung wurde ein Regelwerk geschaffen, das insbesondere die Herausgabe von Fi­nanz­in­stru­men­ten direkt auf der Blockchain ermöglicht, sowie in­sol­venz­recht­li­che Bestimmung für die Verwahrer von Kryptowerten und eine neue Lizenzform für Handelssysteme für digitale Vermögenswerte enthält. Abzuwarten bleibt, wie sich die EU-Gesetzgebung, insbesondere die bald in Kraft tretende Markets in Crypto Assets Regulation (MiCAR), in der Schweiz auswirken wird. Decentralized Finance: Spannende Rechtsfragen Die Innovationen stehen trotz «Kryp­to-Win­ter» keineswegs still. Das gilt unter anderem für Anwendungen im Bereich Decentralized Finance (DeFi). Sie ermöglichen die Abwicklung von Fi­nanz­trans­ak­tio­nen wie Handels-, Derivat- oder Kre­dit­ge­schäf­ten automatisiert auf der Blockchain, ohne Einbezug von traditionellen Fi­nanz­in­sti­tu­ten. Aus Sicht des (Finanzmarkt-) Rechts stellt sich insbesondere die Frage, ob die Aktivitäten der Akteure im DeFi Bereich be­wil­li­gungs­pflich­tig sind oder anderweitig unter die einschlägigen Regularien fallen. Angesichts der Dezentralität der Anwendungen fragt sich zudem, wer überhaupt die gegebenenfalls zu regulierenden Akteure sind. Problematisch können DeFi-Anwendungen ferner aus Sicht des Geld­wä­sche­rei-Rechts sein. Auch hier hat der Bundesrat mittels Geld­wä­sche­rei­ver­ord­nung jedoch bereits eine Rechtsgrundlage geschaffen, die unter anderem auf die Übertragung von Kryptowährungen über DeFi-Anwendungen zielt. Lösungen für ein breites Anlegerpublikum Einen wichtigen Beitrag zur herkömmlichen Wirtschaft können kryptobasierte Vermögenswerte leisten, wenn es um Un­ter­neh­mens­fi­nan­zie­run­gen geht. So können sich Unternehmen durch die Herausgabe von Eigen- oder Fremd­ka­pi­tal­in­stru­men­ten über die Blockchain an ein breites Anlegerpublikum wenden, ohne die Instrumente an einer Börse kotieren zu müssen. Dem Anlegerpublikum werden so Pri­vat­markt­an­la­gen ermöglicht, die heute im Wesentlichen vermögen-den oder institutionellen Investoren vorbehalten sind. Gebrauch gemacht wird davon – trotz der erwähnten DLT-Gesetzgebung – noch nicht sehr häufig. Das hat mitunter rechtliche Gründe. Unter anderem lässt der gesetzgeberische Rahmen erhebliche Aus­le­gungs­spiel­räu­me zu, etwa bei der rechtskonformen Ausgestaltung der technischen Infrastruktur oder beim Be­wil­li­gungs­rah­men für Plattformen und Handelssysteme. Mit zunehmender Praxis auf verschiedenen Ebenen (Regulatoren, private Organisationen, Rechtsberater, etc.) erhöht sich die Rechtssicherheit jedoch laufend, und Un­ter­neh­mens­fi­nan­zie­run­gen über die Blockchain dürften sich zumindest langfristig als etablierte Alternative durchsetzen. Regenerative Finance im Blickpunkt Für einen weiteren Trend im Block­chain-Be­reich steht der Begriff Regenerative Finance (ReFi). Durch die Verwendung von kryptografischen Token können dezentrale Koh­len­stoff­han­dels­sys­te­me geschaffen werden, die transparenter und weniger miss­brauchs­an­fäl­lig sind als die bestehenden. Dabei werden Emis­si­ons­gut­schrif­ten in Token umgewandelt und über ein öffentliches Hauptbuch verfügbar gemacht. Dies erleichtert nicht nur die Verfolgung und Überprüfung von Emis­si­ons­gut­schrif­ten, sondern öffnet den Markt für einen grösseren Teilnehmerkreis. Da immer mehr Unternehmen aufgefordert sind, ihre Emissionen zu kompensieren, dürfte die Nachfrage nach solchen Token steigen. Auch hier stellen sich rechtliche Fragen, wobei es ebenfalls gilt, den Akteuren einen rechtssicheren Rahmen zu bieten. Insgesamt ist die Wei­ter­ent­wick­lung von DLT-Anwendungen und des rechtlichen Umfelds trotz des «Kryp­to-Win­ters» ungebrochen und wird insbesondere die Finanzindustrie auch in Zukunft begleiten. Dieser Artikel wurde von unserer Fintech Spe­zia­lis­tin Ti­na Balzli und dem Fin­tech-Spe­zia­lis­ten Dr. Matthias Kuert verfasst. Nachfolgend finden Sie den Artikel zum Download. 

Gemeinsam für ein innovatives und weltweit führendes Schweizer Me­ta­ver­se-Öko­sys­tem: 47 Partner aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung gründen die Swiss Metaverse Association. Sie wollen zusammen lernen, Ideen austauschen, Proof of Concepts erstellen und sich für günstige Rah­men­be­din­gun­gen einsetzen, damit die Schweiz als Zukunftsstandort für Metaverse zu den weltweit besten gehört. CMS Schweiz ist Teil davon. Das Ziel dieses jüngst in Bern gegründeten Vereins ist es, ein breit abgestütztes Me­ta­ver­se-Öko­sys­tem zu schaffen und sich für attraktive Rah­men­be­din­gun­gen in der Schweiz einzusetzen, so dass neue Ge­schäfts­mo­del­le, Firmen und Arbeitsplätze entstehen können. Präsidiert wird die Swiss Metaverse Association (kurz: Metassociation) von Tina Balzli, Partner und Leiterin der Fintech & Blockchain Abteilung bei CMS Schweiz, und Alexandra Hofer, Senior Consultant bei furrerhugi.«Mit diesem Verein schaffen wir wichtige Grundlagen, um die Schweiz als innovativen und zu­kunfts­ge­rich­te­ten Standort zu positionieren, der Me­ta­ver­se-Pro­jek­te ermöglicht. Als Verein vernetzen wir die relevanten Akteure, initiieren Projekte und fördern den Dialog und die Aufklärung», sagt die Co-Präsidentin, Tina Balzli. Grosses Bedürfnis, sich über das Metaverse auszutauschenDas Projekt «Metas­so­cia­ti­on» wurde gemeinsam von Lorenz Furrer, Managing Partner bei furrerhugi, und Daniel Diemers, Partner bei SNGLR Group, initiiert. Daniel Diemers sitzt ebenfalls im Vorstand der Swiss Metaverse Association. Zu den 47 Grün­dungs­mit­glie­dern zählen Organisationen, Banken, internationale Unternehmen, Startups, Universitäten, Verbände und Einzelpersonen. In den vergangenen Treffen mit den Grün­dungs­mit­glie­dern hat sich gezeigt, dass das Metaversum viele Möglichkeiten und Chancen eröffnet, aber auch Fragen und Her­aus­for­de­run­gen mit sich bringt – entsprechend ist das Bedürfnis der Mitglieder, sich auszutauschen und interessanten Fragestellungen nachzugehen, sehr gross.«Wir freuen uns sehr, dass die Swiss Metaverse Association auf so viel Anklang gestossen ist. Mit den 47 Grün­dungs­mit­glie­dern hat der Verein vielseitige Expertisen in sehr un­ter­schied­li­chen Bereichen – das bringt einen grossen Mehrwert. Gemeinsam können wir nun dazu beitragen, eine zukünftige digitale Welt zu gestalten, von der alle profitieren», sagt Co-Präsidentin Alexandra Hofer. Fragestellungen rund um das Metaverse proaktiv angehenIm Rahmen der Swiss Metaverse Association sind diverse Veranstaltungen geplant. Ausserdem werden zurzeit Arbeitsgruppen formiert, die spezifische Fragestellungen und Themen bearbeiten werden. Zu den Prioritäten gehören aktuell folgende Themen: Steuern, das Industrielle Metaverse, Regulierung, Kunst und Kultur, Forschung und Bildung, Versicherung und Banking, Technologie und Infrastruktur, Health sowie Tourismus und Sport. Darüber hinaus wird ein White Paper verfasst sowie eine Swiss Metaverse Ecosystem Map erstellt. Vor­stands­mit­glied Daniel Diemers, Head Expert Tribe, erklärt: «Wir wollen zusammen lernen, Ideen entwickeln, Synergien finden, die Her­aus­for­de­run­gen und Chancen des Metaversums ausarbeiten und so dafür sorgen, dass die Schweiz zu einem der attraktivsten und besten Me­ta­ver­se-Stand­or­te der Welt wird.»Weitere Informationenen unter www. metassociation. ch

In den Me­ta­ver­se-Platt­for­men hat sich der Immobilienmarkt inzwischen stark entwickelt und digitale Real Es­tate-Trans­ak­tio­nen werden immer häufiger abgewickelt. Dabei kommen neue rechtliche Fragen und Risiken betreffend die erworbenen Rechte hinsichtlich dem "digitalen Original" auf.