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Schweizerisches Kartellrecht in der Praxis

Publikation von erläuterten, bisher unveröffentlichten Beratungen des Sekretariats der Wettbewerbskommission (WEKO) mit einem Beitrag unseres Kartellrechtspartners Marquard Christen.

Das Sekretariat der WEKO berät Amtsstellen und Unternehmen bei Fragen zum Kartellgesetz. Diese Tätigkeit versteht das Sekretariat als Teil seiner Rolle als "Fürsprecher des Wettbewerbs". In den Jahren 2010 bis 2014 verfasste das Sekretariat gemäss Jahresbericht 2014 insgesamt 167 gebührenpflichtige Beratungen. In der gleichen Zeitspanne hat die Behörde jedoch lediglich sieben dieser Beratungsschreiben veröffentlicht.

Die Beratungen des Sekretariats sind insbesondere vor dem Hintergrund der relativ hohen Rechtsunsicherheit im schweizerischen Kartellrecht hilfreich. Im Gegensatz zur EU gibt es in der Schweiz keine detaillierten Freistellungsverordnungen, die für gewisse Kategorien von problemlosen (bzw. gar erwünschten) Verhaltensweisen einen sicheren Hafen bieten würden. Ausserdem ist das Fallrecht in der Schweiz nicht so umfassend wie in anderen Jurisdiktionen. Schliesslich ist das Verhältnis zwischen dem Schweizer und dem Europäischen Kartellrecht auch im Lichte der jüngsten bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht abschliessend geklärt.

Aufgrund dieser Überlegungen wurde über ein auf das Öffentlichkeitsgesetz gestütztes Gesuch eine Auswahl von anonymisierten Beratungen erhältlich gemacht, um diese einem grösseren Publikum zugänglich zu machen. In der Publikation werden insgesamt dreissig Beratungen zu folgenden Themen wiedergegeben: Informationsaustausch, Einkaufsgemeinschaften, Verband und Kooperationen, Handelsvertreter, harte vertikale Abreden sowie Meldepflichten bei Zusammenschlüssen. Die Beratungen werden jeweils kommentiert, um neben einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Ausführungen des Sekretariats die Relevanz der Beratungen für die Praxis herauszuarbeiten. Zudem werden jeweils am Schluss der einzelnen Themenkomplexe Leitsätze für Unternehmen formuliert.

(Auszug aus dem Vorwort)

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Das Photo von Marq Christen
Marquard Christen, LL.M., MAS
Partner
Zürich