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Im­ma­te­ri­al­gü­ter­recht

CMS bietet Ihnen einzigartige Dienstleistungen im Bereich Immaterialgüterrecht an. Unsere Expertise umfasst Markenangelegenheiten, urheber- und softwarebezogene Technologiestreitigkeiten sowie Fragen des Patentrechts. Diese werden dank einem globalen Netzwerk mit hoher Kosteneffizienz angeboten.

Die richtigen Marken gewinnen die Herzen und Köpfe Ihrer Kunden. Massgeschneiderte Patente halten andere davon ab, Ihre Ideen auszubeuten und bieten eine erhebliche Barriere für deren Marktzugang. Urheber-, Know-how- und Designrechte spielen ebenfalls eine entscheidende Rolle. Mit dem Immaterialgüterrecht entwickeln auch wir uns ständig weiter.

In der heutigen wissensbasierten Wirtschaft beruht ein grosser Teil des Wertes Ihres Unternehmens auf immateriellen Vermögenswerten und Goodwill. Ihr geistiges Eigentum spielt eine wichtige Rolle, um einen Wettbewerbsvorteil zu erreichen. Eine in sich geschlossene Strategie zum geistigen Eigentum, die dessen Verwertung und dessen Durchsetzung einschliesst, stellen sicher, dass Sie mit Ihrem Portfolio den maximalen Wert erzielen.

Unser Schweizer Team ist für die hohe Qualität ihrer Arbeit bekannt. Wir beraten sowohl inländische als auch weltweit tätige Klienten bei nationalen und internationalen Transaktionen und Streitverfahren im Bereich Immaterialgüterrecht (inkl. Koordination mit mehreren Parteien im Ausland). Wir sind die richtige Anlaufstelle für internationale Marken- und Geschäftsgeheimnisschutzangelegenheiten sowie für die Beratung bei grenzüberschreitenden Werbekampagnen und verfügen auch über umfassende Erfahrung in softwarebezogenen Urheberrechtsfragen und -streitigkeiten sowie in Patentstreitigkeit.

Wenn die Erfahrung zählt.

Wir konzentrieren uns auf die für Sie relevanten Sektoren wie Life Sciences, Automobil, Maschinenbau, Fertigungsindustrie, Konsumgüter, Finanzdienstleistungen und Technologie, Medien und Telekommunikation (TMC). Somit erhalten Sie umfassendes Branchenwissen und juristische Expertise für den Schutz Ihres geistigen Eigentums. Wenn Sie in einen Streitfall verwickelt sind, können wir Sie nicht nur im Prozessverfahren beraten, sondern sind auch mit den branchenspezifischen Fragen bestens vertraut.

Unsere Stärken liegen insbesondere in folgenden Bereichen:

  • Software- und Online-Plattformen: Wir beraten in diesem Bereich viele Klienten bei Fragen im Zusammenhang mit Urheberrechten, Inhalten, Technologieschutz, Online-Lizenzierungen, Software-Entwicklungsverträgen sowie Rechtsstreitigkeiten und -durchsetzungen.
  • Unternehmenstransaktionen mit Immaterialgüterrechtsbezug: Wir haben ausgezeichnete Erfahrungen in der rechtlichen Bewertung und der Übertragung von Immaterialgüterrechten im Rahmen von Transaktionen. Wir beraten regelmässig bei marken- und technologieorientierten (Software, Know-how und Patente) Fusionen und Übernahmen in allen Industriezweigen.
  • Verträge über die Entwicklung und Übertragung von geistigem Eigentum: Wir beraten unsere Klienten regelmässig bei der Ausarbeitung und Durchsetzung von Verträgen über die Entwicklung und/oder Übertragung von Rechten an geistigem Eigentum, insbesondere von Forschungs- und Entwicklungs- sowie Lizenzverträgen.
  • Patentstreitigkeiten in der Pharmabranche: Unser Team verfügt über profunde Erfahrung in der Prozessführung bei Originalpräparaten-und Generikafällen.
  • Markenschutz und Rechtsstreitigkeiten: CMS Schweiz vertritt, pflegt und unterstützt derzeit mehrere hundert nationale, ausländische und internationale Marken von Klienten aus verschiedensten Branchen.
  • Werbung: Wir beraten regelmässig nationale und internationale Klienten aller Branchen (z.B. Lebensmittel, Hygieneprodukte, Finanzdienstleistungen, Sportausrüster, etc.) in einem breiten Spektrum von werberechtlichen Fragen, einschliesslich der Einhaltung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, der Produkt- und Kennzeichnungsbestimmungen sowie der Regulierung von Wettbewerben und Verlosungen.

Zu unseren Klienten zählen unter anderem folgende Unternehmen:

  • Barilla
  • Designwerk Technologies AG
  • Aon Schweiz AG
  • Infopro Digital
  • Mobile Health AG
  • Global Legal Entity Identifier Foundation (GLEIF)
  • Talenthouse AG
  • Better Cotton Initiative
  • Teva Inc.
  • nChain

Referenzen:

  • Beratung der Aon Schweiz AG in einem bedeutenden Software-Lizenzierungs- und Urheberrechtsstreit sowie Verhandlung eines langfristigen Vergleichs/Lizenzierungsvertrags mit einem grossen Softwareanbieter.
  • Beratung von internationalen Herstellern von Konsumgütern bezüglich der Rechtmässigkeit ihrer Nachhaltigkeitsclaims in der Schweiz.
  • Beratung der Global Legal Entity Identifier Foundation (GLEIF), die im Juni 2014 vom Financial Stability Board gegründet wurde, hinsichtlich des weltweiten Schutzes ihrer Marken und Unterstützung von GLEIF bei der Durchsetzung ihrer Markenrechte gegen Verletzungen durch Dritte, einschliesslich der Aushandlung von Vergleichsvereinbarungen.
  • Verteidigung einer Schweizer Aktiengesellschaft gegen den Vorwurf der Marken- und Firmennamensverletzung, u.a. auf der Grundlage der Einrede der Verwirkung.  
  • Beratung von Infopro Digital im Akquisitionsprozess, insbesondere durch Überprüfung aller Aspekte des Online-Technologie-Geschäfts von Bindexis' (Bewertung des geistigen Eigentums an der Technologie und der Plattformprogrammierung sowie IP-Lizenzierung, Datenschutz und allgemeine kommerzielle Aspekte des Online-Geschäfts).

Eine globale Perspektive.

Mit 450 spezialisierten Anwälten, Wissenschaftlern und Patentanwälten in fast 40 Ländern können wir auf vielfältige Kenntnisse und Erfahrungen zurückgreifen, um Ihren Anforderungen gerecht zu werden - Erfahrungen, die wir bei der Vertretung einiger der bekanntesten Namen der Welt gesammelt haben, von Banken über Technologie- und Medienunternehmen bis hin zu Pharma- und grossen FMCG-Unternehmen. Wir kümmern uns um den gesamten Lebenszyklus von geistigem Eigentum, sowohl in streitigen als auch in nichtstreitigen Verfahren. Unabhängig davon, ob Sie geistiges Eigentum besitzen oder lizenzieren, können wir Ihnen helfen, den Wert der Vermögenswerte in Ihrem Portfolio zu maximieren.

Wir freuen uns darauf, vielfältige, flexible, grenzüberschreitende Expertenteams aus allen Fachbereichen zusammenzustellen, um Ihre Bedürfnisse zu erfüllen.

Einen Experten finden

 

"The collaboration was excellent. Dirk Spacek essentially became a member of our team providing tactical and strategic guidance as well as legal opinion."
"Outstanding Quality, excellent strategic management of cases."

The Legal 500 Europe, Intellectual Property, 2022

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Gerichts- und Schiedsverfahren in Bezug auf Im­ma­te­ri­al­gü­ter­recht
Seit mehreren Jahrzehnten vertritt CMS Unternehmen in wichtigen Rechtsstreitigkeiten im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und hat dabei stets de
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Lizenzvergabe und F&E
Unsere CMS-Experten verfügen über die Fähigkeiten und die Erfahrung, um Sie durch den Lizenzierungsprozess zu führen, ganz gleich,
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Marken spielen sowohl für Unternehmen als auch für deren Verbraucher eine wichtige Rolle. Wir beraten zu allen Aspekten des Markenrechts. Da
Unlauterer Wettbewerb
Unsere Experten beraten Sie in allen wettbewerbsrechtlichen Fragen, wie zum Beispielbei der Gestaltung von Werbe- und Marketingkampagnenbei der Gestal
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Werberecht
CMS Schweiz unterstützt Sie in rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Gestaltung Ihrer Werbung und der Entwicklung neuer Marketingkonzepte (s

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15/03/2024
CMS berät Gadget abc Entertainment Group beim Erwerb einer Mehr­heits­be­tei­li­gung...
Zürich, März 2024 | Ein Team von CMS Schweiz, unter der Leitung von Stefan Brunnschweiler und Andrea Relly, hat die Gadget abc Entertainment Group beim Erwerb einer Mehr­heits­be­tei­li­gung an der Stars in Town AG umfassend rechtlich beraten. Der Einstieg von Gadget abc Entertainment Group stellt einen bedeutenden Schritt für die langfristige Sicherung des Festivals Stars in Town dar, wobei die bewährte Organisation unter der Leitung eines Teams in Schaffhausen unverändert fortgeführt wird. Der Festival-Verbund der Gadget abc Entertainment Group umfasst renommierte Veranstaltungen wie das OpenAir St. Gallen, das SummerDays Festival Arbon, das Seaside Festival in Spiez, Unique Moments im Landesmuseum Zürich und das Radar Festival in Zürich. Durch den Zusammenschluss mit der Gadget abc Entertainment Group erhält das Stars in Town direkten Zugang zu einem erweiterten Netzwerk und profitiert insbesondere bei Booking, Ticketing, Marketing und Sponsoring von den erweiterten Möglichkeiten. Mit diesem strategischen Schritt positioniert sich das Stars in Town für eine erfolgreiche Zukunft und setzt gleichzeitig ein klares Signal für die langfristige Sicherung eines der herausragenden Festivals der Schweiz. CMS ZürichStefan Brunnschweiler, Partner, Gesellschaftsrecht/M&AAndrea Relly, Counsel, Gesellschaftsrecht/M&ASamuel Gang, Senior Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&AAnna Mast, Associate, Gesellschaftsrecht/M&AMiryam Meile, Senior Associate, ArbeitsrechtMark Cagienard, Partner, Steu­er­recht­Si­mo­ne Brauchbar Birkhäuser, Partner, IP/ITAlexander Salamon, An­walts­prak­ti­kant, Gesellschaftsrecht/M&AOlivia Zingg, Associate, IP/IT
14/03/2024
CMS Schweiz im Chambers and Partners Europe Guide 2024 aufgeführt
Auszeichnungen & Rankings
22/02/2024
CMS berät Endeavor / On Location bei einem strategischen Investment in...
Ein internationalen Team von CMS hat On Location, den von Endeavor gehaltene Marktführer im Bereich von Pre­mi­um-Er­leb­nis­sen, Hospitality- und Reiseangeboten, bei seinem strategischen Investment in Wiz-Team, einem führenden Event- und Da­ten­ma­nage­ment-An­bie­ter, beraten. Die Investition unterstützt die Integration von Wiz-Team's Technologie und Software im gesamten Portfolio von On Location, mit einem Fokus auf eine Stärkung der Gäs­te­re­gis­trie­rung, Kommunikation, Akkreditierung, Unterbringung, und Zu­gangs­kon­trol­le.  Be­reits zuvor hat On Location mit Wiz-Team zu­sam­men­ge­ar­bei­tet beim Gästemanagement in seinen herausragenden VIP-Erlebnissen, Reise- und Hos­pi­ta­li­ty-An­ge­bo­ten, wie etwa den Olympischen und Paralympischen Spielen (bei denen On Location der offizielle, exklusive Hos­pi­ta­li­ty-An­bie­ter bis zu den Olympischen und Paralympischen Spielen 2028 in Los Angeles ist), dem Super Bowl und der Aer Lingus Classic.  Ein Team von CMS Zürich und London unter der Führung von Partner Dr. Daniel Jenny und Senior Associate Florian Jung (beide CMS Zürich) sowie Partner Nick Crosbie and Senior Associate Lauren Wood (beide CMS London) hat Endeavor / On Location bei dieser Transaktion beraten.  Das Team beinhaltete ferner Samuel Gang (Senior Associate; Corporate), Alexander Salamon (Attorney Trainee; Corporate), Christian Gersbach (Partner; Arbeitsrecht), Miryam Meile (Senior Associate; Arbeitsrecht), Mark Cagienard (Partner; Tax), Dirk Spacek (Partner; IP/IT), Michelle Lindenmann (Associate; Real Estate; alle CMS Zürich); Tetyana Dovgan (Partner; Corporate), Mariana Saienko (Senior Associate; Corporate); Ihor Pavliukov (Associate; Corporate; all CMS Kiew), Marco Casasole (Partner; Corporate), Francesco Capasso (Counsel; Corporate), Giusy Lauro (Counsel; Arbeitsrecht; alle CMS Rom), David Prync (Partner; Corporate), und Ségolène Regout (Senior Associate; Corporate; beide CMS Brüssel). CMS ZürichDr Daniel Jenny, Partner, Ge­sell­schafts­recht / M&AFlorian Jung, Senior Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&ASamuel Gang, Senior Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&AAlexander Salamon, Attorney Trainee, Ge­sell­schafts­recht / M&AChristian Gersbach, Partner, Ar­beits­recht­Miryam Meile, Senior Associate, ArbeitsrechtMark Cagienard, Partner, SteuerrechtDirk Spacek, Partner, IP/ITMichelle Lindenmann, Associate, Im­mo­bi­li­en­recht­CMS LondonNick Crosbie, Partner, Ge­sell­schafts­recht / M&ALauren Wood, Senior Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&ACMS KiewTetyana Dovgan, Partnerin, Ge­sell­schafts­recht / M&AMariana Saienko, Senior Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&AIhor Pavliukov, Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&ACMS RomMarco Casasole, Partner, Ge­sell­schafts­recht / M&AFrancesco Capasso, Counsel, Ge­sell­schafts­recht / M&AGiusy Lauro, Counsel, ArbeitsrechtCMS BrüsselDavid Prync, Partner, Ge­sell­schafts­recht / M&ASégolène Regout, Senior Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&A
16/02/2024
CMS berät AEW bei einer Beteiligung an der Partino Mobile Energie AG
Die AEW Energie AG hat sich mit 33 % an der Partino Mobile Energie AG beteiligt und stärkt damit ihre Kompetenz im Bereich Elek­tro­mo­bi­li­tät. Die im November 2023 veröffentlichte Transaktion wurde zwischenzeitlich vollzogen. Die Partino Mobile Energie AG mit Sitz in Oberentfelden ist ein namhafter Anbieter für intelligente Lösungen im Bereich Elek­tro­mo­bi­li­tät. Ein besonderer Fokus liegt auf dem Lastmanagement von Ladestationen und dem Backend zum Betreiben der Ladestationen. Zusammen mit Partino hat die AEW bereits zahlreiche Mehr­fa­mi­li­en­häu­ser mit intelligenten Ladestationen ausgestattet. Die AEW hat sich im Bereich Elek­tro­mo­bi­li­tät umfassende Kompetenzen aufgebaut und kann heute von Engineering über Carsharing (Swiss E-Car) bis zu Mobility as a Service integrierte Lösungen anbieten. Die AEW Energie AG verfolgt das Ziel, im Bereich Elek­tro­mo­bi­li­tät eine aktive und führende Rolle zu übernehmen und in integrierte Lösungen und Dienstleistungen zu investieren. Sie arbeitet dazu bereits seit längerer Zeit erfolgreich mit der Partino Mobile Energie AG zusammen. Als Folge dieser erfolgreichen Zusammenarbeit sind beide Unternehmen über­ein­ge­kom­men, eine engere Partnerschaft einzugehen. Die Beteiligung an Partino ergänzt das Portfolio der AEW im Bereich Elek­tro­mo­bi­li­tät ideal.«Die Nachfrage nach innovativen E-Mo­bi­li­täts­lö­sun­gen steigt sehr stark. Dank der Beteiligung an Partino können wir unsere Kompetenz und unser Angebot im Bereich E-Mobilität massgeblich ausbauen. Mit Partino sind wir in der Lage, komplexe Projekte effizient umzusetzen und integrierte, dynamische Last­ma­nage­ment-Sys­te­me zum Beispiel für Mehr­fa­mi­li­en­häu­ser anzubieten», so Arian Rohs, Leiter Mobility Solutions bei der AEW. Ein Team von CMS unter der Leitung von Alain Raemy und Florian Jung hat die AEW in allen rechtlichen Angelegenheiten dieser Transaktion beraten. CMS SchweizAlain Raemy, Partner, CorporateFlorian Jung, Senior Associate, Cor­po­ra­te­Alex­an­der Salamon, An­walts­prak­ti­kant, CorporateMark Cagienard, Partner, SteuernDavid Schuler, Senior Associate, SteuernMiryam Meile, Senior Associate, ArbeitsrechtDirk Spacek, Partner, IP/IT
16/01/2024
CMS berät Savills beim Erwerb der VERBIER HOSPITALITY SA (Verbier LocationTM)
Die Savills (Overseas Holdings) Limited, eine Grup­pen­ge­sell­schaft der Savills Group, erwirbt die VERBIER HOSPITALITY SA mit Sitz in Verbier (Val de Bagnes).
05/12/2023
Green Claims – was es zu beachten gilt
Das Thema Nachhaltigkeit rückt immer stärker in den Fokus der Konsumentinnen und Konsumenten. So gibt es Untersuchungen, dass sich Produkte mit Green Claims besser verkaufen als andere. Doch wo liegen die Grenzen des Erlaubten bei Green Claims?
05/12/2023
Vielfältige rechtliche Bezugspunkte bei der Biodiversität
Biodiversität stellt das Funktionieren sämtlicher Öko­sys­tem­leis­tun­gen sicher, welche für den Menschen unverzichtbar sind: Sie versorgt uns mit Trinkwasser, sie bildet Grundlage zur Herstellung von Lebensmitteln und stellt Energieträger bereit. Sie reguliert das Klima und bietet natürlichen Schutz vor Naturgefahren. Biodiversität ist somit nicht nur für die Natur von zentraler Bedeutung. Vielmehr stellt sie eine Grundlage für unsere Gesellschaft und die gesamte Wirtschaft dar. Ein Grossteil der Unternehmen ist direkt oder indirekt auf sie und ihre Leistungen angewiesen.  Bio­di­ver­si­tät macht an der Landesgrenze keinen Halt und das Ankämpfen gegen den anhaltenden Lebensraum- und Artenverlust stellt eine globale Aufgabe dar. Auf rechtlicher Ebene bestehen deshalb diverse internationale Abkommen zur Erhaltung der Biodiversität. Als eines der wichtigsten internationalen Abkommen gilt die Bio­di­ver­si­täts­kon­ven­ti­on "Rio 1992" (CBD, Convention on Biological Diversity), welche für die Schweiz seit dem 1. Februar 1995 in Kraft ist. Mit der Unterzeichnung der CBD haben sich die Vertragsstaaten verpflichtet, eine nationale Bio­di­ver­si­täts­stra­te­gie zu erarbeiten. Demzufolge hat der Bundesrat im Jahr 2012 für die Schweiz die "Strategie Biodiversität" verabschiedet. Deren Konkretisierung erfolgte im Aktionsplan 2017, welcher Massnahmen zur direkten und langfristigen Förderung der Biodiversität enthält, auf die Stärkung der Synergienutzung zwischen der Bun­des­bio­di­ver­si­täts­po­li­tik und Schnittstellen wie etwa der Landwirtschaft und Raumplanung abzielt und zudem auch den Zweck verfolgt, die Öffentlichkeit in Bezug auf die Problematik des Bio­di­ver­si­täts­ver­lus­tes zu sensibilisieren. Erst kürzlich hat der Bundesrat beschlossen, die erste Umsetzungsphase des Aktionsplanes (2017–2023) bis ins Jahr 2024 zu verlängern. Der Erhalt und die Förderung der Biodiversität stellen eine sek­to­renüberg­rei­fen­de Aufgabe dar, womit ihre rechtlichen Bezugspunkte besonders vielfältig sind. Ein massgebendes Rahmenwerk auf nationaler Ebene ist das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG). Dieses bezweckt unter anderem die Erhaltung der biologischen Vielfalt und Förderung der nachhaltigen Nutzung ihrer Bestandteile (Art. 1 Bst d und dbis NHG). Bedeutsame Regelungen zum Schutz der Biodiversität finden sich weiter im Land­wirt­schafts­ge­setz, im Ge­wässer­schutz­ge­setz, im Raum­pla­nungs­ge­setz, im Waldgesetz, im Jagdgesetz sowie in den jeweils dazugehörigen Verordnungen. Darüber hinaus bestehen auch auf kantonaler und kommunaler Ebene diverse Regelungen, welche auch die Biodiversität betreffen. Zu denken ist dabei insbesondere – aber in keiner Weise abschliessend – an die diversen Regelungen der Kantone und der Gemeinden im Bereich der Raumplanung. Immer mehr Unternehmen setzen sich aktiv für das Thema Nachhaltigkeit ein. Der Schutz der Biodiversität hat in der Schweiz bisher jedoch (noch) keinen Eingang in die ESG- Be­richt­erstat­tungs­pflich­ten der Unternehmen (Art. 964a ff. des Ob­li­ga­tio­nen­rechts) gefunden. Anders in der Europäischen Union, wo die Biodiversität und Ökosysteme als Teilaspekt der ESG- Be­richt­erstat­tungs­pflich­ten gelten. Es ist keineswegs ausgeschlossen, dass die Schweiz hier mittelfristig mit der EU gleichzieht. Im September 2020 wurde in der Schweiz die sogenannte Bio­di­ver­si­täts­in­itia­ti­ve eingereicht. Mit einer Anpassung der Bundesverfassung sollen Bund und Kantone dazu verpflichtet werden, die Biodiversität besser zu schützen und hierfür mehr Flächen und mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Obwohl der Bundesrat die Initiative ablehnt, befürwortet er laut seiner Botschaft das Anliegen der Initiative im Grundsatz und stimmt dem dringenden Handlungsbedarf zu. Er reichte dem Parlament daher einen indirekten Gegenvorschlag ein, auf welchen der Ständerat allerdings nicht eingetreten ist. Die Initiative wird somit ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung gelangen. Sollte die Initiative angenommen werden, so dürfte deren konkrete Umsetzung viel zu reden geben.
31/10/2023
CMS berät Renaissance beim Erwerb des Ge­schäfts­be­triebs des Tra­di­ti­ons­un­ter­neh­mens...
Am 31. Oktober 2023 hat die Renaissance Anlagestiftung zusammen mit dem In­dus­trie-Ex­per­ten Daniel Lippuner und dem Management der Heberlein AG den gesamten Ge­schäfts­be­trieb der Heberlein AG übernommen. Das erworbene Geschäft wird am bisherigen Standort Wattwil mit dem aktuellen Management und mit allen Mitarbeitern unverändert unter dem Namen Heberlein Technology AG weitergeführt. Heberlein wurde im Jahr 1835 gegründet und hat sich weltweit mit rund 80 Mitarbeitern als führender Anbieter von Düsen für synthetische Endlosgarne einen Namen gemacht, indem es Schlüs­sel­kom­po­nen­ten für die Che­mie­fa­ser­in­dus­trie entwickelt, herstellt und vertreibt. Die Anlagestiftung Renaissance, Lausanne, wurde von Pensionskassen für Pensionskassen gegründet und beteiligt sich seit über 20 Jahren an nicht kotierten Schweizer KMUs. Ein Team von CMS unter der Leitung von Alain Raemy hat die Renaissance Anlagestiftung bei dieser Transaktion um­fas­send recht­lich und steuerlich beraten. CMS SchweizAlain Raemy, Partner, Ge­sell­schafts­recht / M&AAndrea Relly, Counsel, Ge­sell­schafts­recht / M&AMark Cagienard, Partner, Steu­er­recht­Do­mi­nik Penkov, Associate, SteuerrechtDr. Simone Brauchbar Birkhäuser, Partner, IP / ITPhilipp Dickenmann, Partner, Pro­zess­füh­rung­Re­to Hunsperger, Partner, Re­struk­tu­rie­rung­Dr. Marjolaine Jakob, Partner, Re­struk­tu­rie­rungO­li­via Zingg, Associate, IP / ITHelena Loretan, Associate, Im­mo­bi­li­en­recht­Kat­ja Bertsche, Senior Associate, Im­mo­bi­li­en­recht­Dr. Miryam Meile, Senior Associate, ArbeitsrechtAnna Mast, Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&AAlexander Salamon, Substitut, Ge­sell­schafts­recht / M&A
21/09/2023
Podcast Episode #18 | Greenwashing im Social Media Marketing
Rechtliche Konsequenzen bei unlauterer Nach­hal­tig­keits­wer­bung
23/05/2023
Patentrecht Schweiz: Keine Äquivalenz bei Pa­tent­an­sprü­chen mit Zahlen oder...
Erstmals hatte sich das Schweizerische Bun­des­pa­tent­ge­richt mit der Frage befasst, wie Patentansprüche mit Zahlen- oder Massangaben auszulegen sind, wenn die Merkmale des Produktes vom beanspruchten Bereich...
05/05/2023
Werbung mit Nachhaltigkeit und rechtliche Leitplanken
In einem aktuellen Interview in der Sonderausgabe des Magazins "Persönlich" vom Mai 2023 erklären die Expertinnen Simone Brauchbar Birkhäuser und Aline Steffen-Züger die rechtlichen Rah­men­be­din­gun­gen von Nach­hal­tig­keits­wer­bung und zeigen die Risiken von Greenwashing auf. Unternehmen müssen auch in der Werbung mit Nachhaltigkeit die Regeln des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) beachten. Greenwashing beginnt in der Schweiz rechtlich dort, wo eine Aussage als unlauter zu qualifizieren ist, d.h. entweder unwahr oder irreführend ist. Häufige Stolpersteine sind etwa:  Allgemeine Aussagen wie "nachhaltig", "um­welt­freund­lich" oder "CO2 neutral", da sie schwer zu belegen sind. Die Bezugnahme auf Ökolabels und die Verwendung von CO2-Zertikaten, die immer kritisch zu prüfen sind.  Superlativ- und Al­lein­stel­lungs­wer­bung, wie z.B. die Behauptung, das um­welt­freund­lichs­te Produkt anzubieten, da sie besonders strengen rechtlichen Rah­men­be­din­gun­gen unterliegt. Klicken Sie hier, um den ganzen Artikel und weitere Ausführungen unter anderem zu den obigen Punkten zu lesen.
02/05/2023
CMS berät die DER Touristik Suisse AG beim Erwerb der Golf and Travel AG
Die DER Touristik Suisse AG, eine Grup­pen­ge­sell­schaft der deutschen REWE Group, erwirbt die Golf and Travel AG mit Sitz in Root.