Zürich, März 2024 | Ein Team von CMS Schweiz, unter der Leitung von Stefan Brunnschweiler und Andrea Relly, hat die Gadget abc Entertainment Group beim Erwerb einer Mehr­heits­be­tei­li­gung an der Stars in Town AG umfassend rechtlich beraten. Der Einstieg von Gadget abc Entertainment Group stellt einen bedeutenden Schritt für die langfristige Sicherung des Festivals Stars in Town dar, wobei die bewährte Organisation unter der Leitung eines Teams in Schaffhausen unverändert fortgeführt wird. Der Festival-Verbund der Gadget abc Entertainment Group umfasst renommierte Veranstaltungen wie das OpenAir St. Gallen, das SummerDays Festival Arbon, das Seaside Festival in Spiez, Unique Moments im Landesmuseum Zürich und das Radar Festival in Zürich. Durch den Zusammenschluss mit der Gadget abc Entertainment Group erhält das Stars in Town direkten Zugang zu einem erweiterten Netzwerk und profitiert insbesondere bei Booking, Ticketing, Marketing und Sponsoring von den erweiterten Möglichkeiten. Mit diesem strategischen Schritt positioniert sich das Stars in Town für eine erfolgreiche Zukunft und setzt gleichzeitig ein klares Signal für die langfristige Sicherung eines der herausragenden Festivals der Schweiz. CMS ZürichStefan Brunnschweiler, Partner, Gesellschaftsrecht/M&AAndrea Relly, Counsel, Gesellschaftsrecht/M&ASamuel Gang, Senior Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&AAnna Mast, Associate, Gesellschaftsrecht/M&AMiryam Meile, Senior Associate, ArbeitsrechtMark Cagienard, Partner, Steu­er­recht­Si­mo­ne Brauchbar Birkhäuser, Partner, IP/ITAlexander Salamon, An­walts­prak­ti­kant, Gesellschaftsrecht/M&AOlivia Zingg, Associate, IP/IT

Auszeichnungen & Rankings

Das Thema Nachhaltigkeit rückt immer stärker in den Fokus der Konsumentinnen und Konsumenten. So gibt es Untersuchungen, dass sich Produkte mit Green Claims besser verkaufen als andere. Doch wo liegen die Grenzen des Erlaubten bei Green Claims?

Biodiversität stellt das Funktionieren sämtlicher Öko­sys­tem­leis­tun­gen sicher, welche für den Menschen unverzichtbar sind: Sie versorgt uns mit Trinkwasser, sie bildet Grundlage zur Herstellung von Lebensmitteln und stellt Energieträger bereit. Sie reguliert das Klima und bietet natürlichen Schutz vor Naturgefahren. Biodiversität ist somit nicht nur für die Natur von zentraler Bedeutung. Vielmehr stellt sie eine Grundlage für unsere Gesellschaft und die gesamte Wirtschaft dar. Ein Grossteil der Unternehmen ist direkt oder indirekt auf sie und ihre Leistungen angewiesen.  Bio­di­ver­si­tät macht an der Landesgrenze keinen Halt und das Ankämpfen gegen den anhaltenden Lebensraum- und Artenverlust stellt eine globale Aufgabe dar. Auf rechtlicher Ebene bestehen deshalb diverse internationale Abkommen zur Erhaltung der Biodiversität. Als eines der wichtigsten internationalen Abkommen gilt die Bio­di­ver­si­täts­kon­ven­ti­on "Rio 1992" (CBD, Convention on Biological Diversity), welche für die Schweiz seit dem 1. Februar 1995 in Kraft ist. Mit der Unterzeichnung der CBD haben sich die Vertragsstaaten verpflichtet, eine nationale Bio­di­ver­si­täts­stra­te­gie zu erarbeiten. Demzufolge hat der Bundesrat im Jahr 2012 für die Schweiz die "Strategie Biodiversität" verabschiedet. Deren Konkretisierung erfolgte im Aktionsplan 2017, welcher Massnahmen zur direkten und langfristigen Förderung der Biodiversität enthält, auf die Stärkung der Synergienutzung zwischen der Bun­des­bio­di­ver­si­täts­po­li­tik und Schnittstellen wie etwa der Landwirtschaft und Raumplanung abzielt und zudem auch den Zweck verfolgt, die Öffentlichkeit in Bezug auf die Problematik des Bio­di­ver­si­täts­ver­lus­tes zu sensibilisieren. Erst kürzlich hat der Bundesrat beschlossen, die erste Umsetzungsphase des Aktionsplanes (2017–2023) bis ins Jahr 2024 zu verlängern. Der Erhalt und die Förderung der Biodiversität stellen eine sek­to­renüberg­rei­fen­de Aufgabe dar, womit ihre rechtlichen Bezugspunkte besonders vielfältig sind. Ein massgebendes Rahmenwerk auf nationaler Ebene ist das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG). Dieses bezweckt unter anderem die Erhaltung der biologischen Vielfalt und Förderung der nachhaltigen Nutzung ihrer Bestandteile (Art. 1 Bst d und dbis NHG). Bedeutsame Regelungen zum Schutz der Biodiversität finden sich weiter im Land­wirt­schafts­ge­setz, im Ge­wässer­schutz­ge­setz, im Raum­pla­nungs­ge­setz, im Waldgesetz, im Jagdgesetz sowie in den jeweils dazugehörigen Verordnungen. Darüber hinaus bestehen auch auf kantonaler und kommunaler Ebene diverse Regelungen, welche auch die Biodiversität betreffen. Zu denken ist dabei insbesondere – aber in keiner Weise abschliessend – an die diversen Regelungen der Kantone und der Gemeinden im Bereich der Raumplanung. Immer mehr Unternehmen setzen sich aktiv für das Thema Nachhaltigkeit ein. Der Schutz der Biodiversität hat in der Schweiz bisher jedoch (noch) keinen Eingang in die ESG- Be­richt­erstat­tungs­pflich­ten der Unternehmen (Art. 964a ff. des Ob­li­ga­tio­nen­rechts) gefunden. Anders in der Europäischen Union, wo die Biodiversität und Ökosysteme als Teilaspekt der ESG- Be­richt­erstat­tungs­pflich­ten gelten. Es ist keineswegs ausgeschlossen, dass die Schweiz hier mittelfristig mit der EU gleichzieht. Im September 2020 wurde in der Schweiz die sogenannte Bio­di­ver­si­täts­in­itia­ti­ve eingereicht. Mit einer Anpassung der Bundesverfassung sollen Bund und Kantone dazu verpflichtet werden, die Biodiversität besser zu schützen und hierfür mehr Flächen und mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Obwohl der Bundesrat die Initiative ablehnt, befürwortet er laut seiner Botschaft das Anliegen der Initiative im Grundsatz und stimmt dem dringenden Handlungsbedarf zu. Er reichte dem Parlament daher einen indirekten Gegenvorschlag ein, auf welchen der Ständerat allerdings nicht eingetreten ist. Die Initiative wird somit ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung gelangen. Sollte die Initiative angenommen werden, so dürfte deren konkrete Umsetzung viel zu reden geben.

Am 31. Oktober 2023 hat die Renaissance Anlagestiftung zusammen mit dem In­dus­trie-Ex­per­ten Daniel Lippuner und dem Management der Heberlein AG den gesamten Ge­schäfts­be­trieb der Heberlein AG übernommen. Das erworbene Geschäft wird am bisherigen Standort Wattwil mit dem aktuellen Management und mit allen Mitarbeitern unverändert unter dem Namen Heberlein Technology AG weitergeführt. Heberlein wurde im Jahr 1835 gegründet und hat sich weltweit mit rund 80 Mitarbeitern als führender Anbieter von Düsen für synthetische Endlosgarne einen Namen gemacht, indem es Schlüs­sel­kom­po­nen­ten für die Che­mie­fa­ser­in­dus­trie entwickelt, herstellt und vertreibt. Die Anlagestiftung Renaissance, Lausanne, wurde von Pensionskassen für Pensionskassen gegründet und beteiligt sich seit über 20 Jahren an nicht kotierten Schweizer KMUs. Ein Team von CMS unter der Leitung von Alain Raemy hat die Renaissance Anlagestiftung bei dieser Transaktion um­fas­send recht­lich und steuerlich beraten. CMS SchweizAlain Raemy, Partner, Ge­sell­schafts­recht / M&AAndrea Relly, Counsel, Ge­sell­schafts­recht / M&AMark Cagienard, Partner, Steu­er­recht­Do­mi­nik Penkov, Associate, SteuerrechtDr. Simone Brauchbar Birkhäuser, Partner, IP / ITPhilipp Dickenmann, Partner, Pro­zess­füh­rung­Re­to Hunsperger, Partner, Re­struk­tu­rie­rung­Dr. Marjolaine Jakob, Partner, Re­struk­tu­rie­rungO­li­via Zingg, Associate, IP / ITHelena Loretan, Associate, Im­mo­bi­li­en­recht­Kat­ja Bertsche, Senior Associate, Im­mo­bi­li­en­recht­Dr. Miryam Meile, Senior Associate, ArbeitsrechtAnna Mast, Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&AAlexander Salamon, Substitut, Ge­sell­schafts­recht / M&A

Rechtliche Konsequenzen bei unlauterer Nach­hal­tig­keits­wer­bung

In einem aktuellen Interview in der Sonderausgabe des Magazins "Persönlich" vom Mai 2023 erklären die Expertinnen Simone Brauchbar Birkhäuser und Aline Steffen-Züger die rechtlichen Rah­men­be­din­gun­gen von Nach­hal­tig­keits­wer­bung und zeigen die Risiken von Greenwashing auf. Unternehmen müssen auch in der Werbung mit Nachhaltigkeit die Regeln des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) beachten. Greenwashing beginnt in der Schweiz rechtlich dort, wo eine Aussage als unlauter zu qualifizieren ist, d.h. entweder unwahr oder irreführend ist. Häufige Stolpersteine sind etwa:  Allgemeine Aussagen wie "nachhaltig", "um­welt­freund­lich" oder "CO2 neutral", da sie schwer zu belegen sind. Die Bezugnahme auf Ökolabels und die Verwendung von CO2-Zertikaten, die immer kritisch zu prüfen sind.  Superlativ- und Al­lein­stel­lungs­wer­bung, wie z.B. die Behauptung, das um­welt­freund­lichs­te Produkt anzubieten, da sie besonders strengen rechtlichen Rah­men­be­din­gun­gen unterliegt. Klicken Sie hier, um den ganzen Artikel und weitere Ausführungen unter anderem zu den obigen Punkten zu lesen.

Die DER Touristik Suisse AG, eine Grup­pen­ge­sell­schaft der deutschen REWE Group, erwirbt die Golf and Travel AG mit Sitz in Root.

Das Schweizer Bundesgericht hat in einem Aufsehen erregenden Entscheid dem Lindt-Goldhasen gestützt auf seine notorische Bekanntheit einen weiten Schutzumfang zuerkannt und Lidl wegen Ver­wechs­lungs­ge­fahr verboten, seinen sitzenden und in Alufolie verpackten Schokoladenhasen zu verkaufen. Die Autorinnen Simone Brauchbar Birkhäuser und Sophie Brettschneider nehmen diesen Entscheid zum Anlass, sich mit dem Span­nungs­ver­hält­nis zwischen dem Schutz der Formmarke und der Ge­stal­tungs­frei­heit von Mitbewerbern aus­ein­an­der­zu­set­zen. Die Analyse behandelt das sensible Gleichgewicht zwischen dem Recht auf Markenschutz und dessen Auswirkungen auf die kreative Freiheit Dritter. 

Zürich, 4. Januar 2023Die Bruker Corporation, ein an der NASDAQ notiertes, US-ame­ri­ka­ni­sches Tech­no­lo­gie­un­ter­neh­men, ist eine Partnerschaft mit der Schweizer Biognosys AG im Bereich der Advanced Proteomics CRO Services für US-Biopharma- und Biomarker-Kunden eingegangen und hat die Partnerschaft mit dem Erwerb einer Mehr­heits­be­tei­li­gung an der Biognosys AG unterlegt. Biognosys ist ein führendes Unternehmen im Bereich der Entwicklung von Pro­teo­mik-Tech­no­lo­gien und -Lösungen für die pharmazeutische sowie bio­tech­no­lo­gi­sche Forschung. Mit der strategischen Partnerschaft verknüpfen die Unternehmen die Erwartung, wesentliche Synergien zwischen den Proteomics Services, Software und Kits von Biognosys und der technologisch führenden tim­s­TOF-Platt­form von Bruker zu erreichen. Zudem wird Biognosys im Rahmen der Partnerschaft das erste CRO-Labor für Advanced Proteomics Services in den USA eröffnen. Über die Details der Transaktion haben alle beteiligten Parteien Stillschweigen vereinbart. Ein internationales CMS-Team unter der Leitung von Dr. Hendrik Hirsch und Stefan Brunnschweiler hat Bruker bei dieser Transaktion umfassend rechtlich beraten. Damit setzt Bruker zum wiederholten Male auf die Expertise von CMS. Unter anderem begleitete CMS die Bruker Corporation zuletzt beim Be­tei­li­gungs­er­werb an PreOmics. CMS Switz­er­landS­te­fan Brunnschweiler, Lead Partner, Zürich, Ge­sell­schafts­recht / M&AAndrea Relly, Senior Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&ASamuel Felix Gang, Senior Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&APascal Stocker, Senior Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&AAnna Mast, Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&ADr. Simone Brauchbar Birkhäuser, Partnerin, Im­ma­te­ri­al­gü­ter­recht Mark Cagienard, Partner, SteuerrechtSarah Keller, Senior Associate, ArbeitsrechtHadi Mirzai, Senior Associate, Life Sciences und Kar­tell­recht­Va­len­ti­na Balaj, Associate, Regulierung / ComplianceCMS GermanyDr. Hendrik Hirsch, Lead Partner, Frank­furt/Main, Ge­sell­schafts­recht / M&ADr. Berrit Roth-Mingram, Senior Associate, Frank­furt/Main, Ge­sell­schafts­recht / M&ADr. Thomas Hirse, Partner, Düs­sel­dorf, Im­ma­te­ri­al­gü­ter­rechtS­ven Krause, Senior Associate, Düsseldorf, Im­ma­te­ri­al­gü­ter­recht

Die Bruker Corporation, ein am NASDAQ kotiertes, US-ame­ri­ka­ni­sches Tech­no­lo­gie­un­ter­neh­men im Bereich der instrumentellen Analytik, beteiligt sich an Navignostics. Bruker führte die Seed-Fi­nan­zie­rungs­run­de in Höhe von CHF 7,5 Millionen an, der sich auch Think. Health Ventures, Ventura Biomed Investors und die Zürcher Kantonalbank anschlossen. Navignostics ist bestrebt, die Auswahl gezielter und im­mu­n­on­ko­lo­gi­scher Therapien zu unterstützen, die auf den Tumorphänotyp des einzelnen Krebspatienten zugeschnitten sind, indem es eine von künstlicher Intelligenz gesteuerte Software zusammen mit Pro­teom-Tu­mord­a­ten aus Einzelzellen einsetzt. Die Finanzierung wird Navignostics' Fähigkeit stärken, mit klinischen, bio­tech­no­lo­gi­schen und pharmazeutischen Partnern zu­sam­men­zu­ar­bei­ten und die Entwicklung des ersten diagnostischen Produkts zu beschleunigen. Ein Team von CMS Schweiz unter der Leitung von Partner Stefan Brunnschweiler hat Bruker bei der Transaktion umfassend rechtlich beraten. Bruker ist langjährige Mandantin von CMS und wurde bereits mehrfach bei Akquisitionen und Verkäufen von CMS begleitet. CMS SchweizStefan Brunnschweiler, Partner, Ge­sell­schafts­recht / M&APascal Stocker, Associate, Ge­sell­schafts­recht / M&ADr. Simone Brauchbar Birkhäuser, Counsel, Im­ma­te­ri­al­gü­ter­rechtHa­di Mirzai, Associate, Life Sciences und Kar­tell­rechtSa­rah Keller, Associate, Arbeitsrecht