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Anwaltskanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz in Österreich

Der Erfolg eines Unternehmens beruht auf dessen Ideen. Mit der Erlangung, Verteidigung und Lizenzierung unterschiedlicher, über Marken, Geschmacksmuster, Patente, Schutzzertifikate und Gebrauchsmuster reichender Schutzrechte wird dieses Potenzial zu einem finanziell messbaren Unternehmenswert. Eine kohärente IP-Strategie, die auch Vermarktung und Durchsetzung Ihrer Rechte umfasst, gewährleistet den maximalen Wertgewinn.

Branchenspezifische und länderübergreifende Beratung im Gewerblichen Rechtsschutz

150 IP-Expertinnen und -experten in 39 Ländern wissen um die Herausforderungen dieses Geschäftsbereichs. Wir zählen einige der bekanntesten Marken zu unseren Klienten, in den Branchen Lifesciences, Pharma, Medizinprodukte, Medien, Telekommunikation, Bekleidungs-, Computer- und Konsumgüterindustrie vertreten wir Unternehmen regelmäßig. Wir beraten und vertreten unsere Mandanten bei Markenregistrierungen, Ähnlichkeitsprüfungen und der Betreuung von Markenportfolios sowie in Marken-, Muster-, Patent- und Schutzzertifikate-Eingriffsfällen und verfolgen für unsere Klienten europaweit bei Zollbehörden und Gerichten Produktpiraterie. Unsere Expertise erstreckt sich auch auf Parallel- und Grauimporte, Vertriebsrecht sowie auf angrenzende Rechtsgebiete wie zum Beispiel Arzneimittel-, Medien-, Telekommunikations- und Rundfunkrecht.

Gewerblicher Rechtsschutz - Die Verteidigung ihrer Rechte

Die richtigen Marken gewinnen das Herz und die Köpfe Ihrer Kunden. Die richtigen Patente können verhindern, dass andere von Ihren Ideen profitieren oder den Markteintritt wesentlich erschweren. Copyright, Know-how und Designs spielen ebenfalls eine zentrale Rolle. Im Falle einer Verletzung von Schutzrechten stehen wir unseren Mandanten bei der gerichtlichen und strafgerichtlichen Durchsetzung ihrer Rechte zur Seite. Abmahnungen, einstweilige Verfügungen, Klagen oder Grenzbeschlagnahmen gehören dabei ebenso zu unserem Leistungsspektrum wie die zunehmend bedeutsame internationale Durchsetzung von Schutzrechten.

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15/03/2024
CMS berät Sfakianakis Group bei Erwerb von Ajar Car Rental
Pressemitteilung - 15. März 2024 CMS Österreich hat die griechische Sfakianakis Group bei der Übernahme der Ajar Car Rental GmbH von der saudi-arabischen Al Jomaih Group mit umfassender Rechtsberatung unterstützt. Ajar Car Rental GmbH bietet als Mas­ter-Fran­chise­neh­mer von Enterprise, National und Alamo in Österreich landesweit Autovermietung an. Im Zuge der Übernahme leistete das Team von CMS Österreich wesentliche Unterstützung und Beratung zu allen Aspekten der Transaktion, einschließlich Due Diligence, Arbeitsrecht, Compliance, gewerblicher Rechtsschutz, Banken & Finanzen und Wett­be­werbs­recht. Alexander Rakosi (Partner, Gesellschaftsrecht/M&A) leitete das Transaktionsteam von CMS, zu dem auch Christoph Birner (Associate, Gesellschaftsrecht/M&A) und Thomas Liegl (Associate, Gesellschaftsrecht/M&A) gehörten. Alexander Rakosi merkt an: „Wir freuen uns sehr, dass wir die Sfakianakis Group bei ihrem Markteintritt in Österreich erfolgreich unterstützen und zum weiteren Wachstum unserer Kundin im Automobilsektor beitragen konnten.“Das CMS Due Diligence Team umfasste Rebecca Herlitz (Associate, Gesellschaftsrecht/M&A), Mariella Kapoun (Partnerin, Im­mo­bi­li­en­recht), Hans Lederer (Partner, Gewerblicher Rechtsschutz), Andreas Lichtenberger (Associate, Da­ten­schutz­recht), Caroline Pavitsits (Associate, Arbeitsrecht), Kai Ruckelshausen (Partner, Banken & Finanzen), Sheldon Sookdeo (Associate, Banken & Finanzen), Maximilian Uidl (Associate, Im­mo­bi­li­en­recht), Marlene Wim­mer-Nis­tel­ber­ger (Partnerin, Re­gu­lie­rungs­recht), Jens Winter (Partner, Arbeitsrecht) und Dieter Zandler (Partner, Wett­be­werbs­recht), sowie die juristischen Mitarbeiter Roman Namestek, Ferdinand Sima und Mattias Torggler. PHH Rechtsanwälte erbrachten unter Leitung von Rainer Kaspar und Philip Rosenauer die Rechtsberatung für Al Jomaih. Über die Sfakianakis Group Die 1958 gegründete Sfakianakis Group ist einer der führenden diversifizierten Konzerne in Griechenland, mit Schwerpunkt auf den Bereichen Automobil, Industrie und Einzelhandel. Sie hat ihre Zentrale in Athen, befindet sich vollständig in Familienbesitz und beschäftigt europaweit mehr als 1,500 Mit­ar­bei­ter:in­nen in 14 Ländern. Im Automobilsektor betreibt die Sfakianakis Group eines der größten Kfz-Ver­triebs­un­ter­neh­men der Region, das Ver­triebs­ge­schäft von BYD und Suzuki, ein führendes Lang­zeit-Lea­sing­un­ter­neh­men (Executive Lease) und eine rasch wachsende Autovermietung als Mas­ter-Fran­chise­neh­mer von En­ter­pri­se-Na­tio­nal-Ala­mo in 14 Ländern.
12/12/2023
CMS berät Ramboll bei Gründung eines Joint Venture, das Wien Energie bis...
Pres­se­infor­ma­ti­on - 12. Dezember2023 
26/05/2023
Kein Patent auf Leben – Einheitspatent als Umgehung der ös­ter­rei­chi­schen...
Mit der Ankündigung „Kein Patente auf Leben“ hat die österreichische Bundesregierung die jüngste Re­gie­rungs­vor­la­ge zur Novelle des Patentgesetzes vorgestellt. Es soll klargestellt werden, dass...
27/04/2023
Women in IP Law Global Networking Event
Wir freuen uns, diese Initiative der American Intellectual Property Association in diesem Jahr wieder nach Wien zu bringen. Unter dem Motto "Owning Your Voice, as an encouragement for women to fill up their space and speak up their role in the profession" können sich Frauen aus dem Bereich Intellectual Property  bei der weltweit stattfindenen Veranstaltung am 27. April vernetzen. Es erwartet Sie ein spannender Impulsvortrag mit dem Titel „Was heißt es, eine Stimme zu haben?“ von unserer Stimm-, Sprech und Prä­senz­trai­ne­rin Diana Dressler. Bei einem gemeinsamen Stimmtraining gibt sie Voice-Hacks für mehr Stimmvolumen, eine deutliche Aussprache und eine charismatische Sprechweise. Wir freuen uns darauf, zahlreiche Teilnehmerinnen zum Networking begrüßen zu dürfen und den Abend nach dem Impulsvortrag bei Snacks und Drinks ausklingen zu lassen.  Agenda 18:00 - 18:15 Uhr       Re­gis­trie­rung18:15 - 18:30 Uhr       Be­grü­ßung: Gabriela Staber, Saskia Leopold und Ruth Mahfoozpour18:30 - 19:30 Uhr      Impulsvortrag „Was heißt es, eine Stimme zu haben?“ und gemeinsames Stimm- und Sprachtraining; Dipl.-Mus. Diana Dressler, Phil. BAAb 19:30 Uhr              Networking, Zeit für persönliche Gespräche bei Snacks und Drinks
03/02/2023
CMS Reich-Rohrwig Hainz ernennt drei erfolgreiche Rechtsanwälte zu Partnern
Pressemitteilung - 02. Februar 2023Hans Lederer, Klaus Pateter und Arno Zimmermann werden mit 1. Februar 2023 Partner bei CMS in Wien. Die CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH leitet den Ge­ne­ra­tio­nen­wech­sel ein und ernennt drei international erfahrene Wirt­schafts­an­wäl­te zu neuen Partnern: Hans Lederer, Klaus Pateter und Arno Zimmermann erweitern ab 1. Februar 2023 den Partnerkreis der renommierten Wiener Rechts­an­walts­so­zie­tät. Hans Lederer ist auf Im­ma­te­ri­al­gü­ter­recht spezialisiert. Er verwaltet zahlreiche internationale Rechteportfolios und berät und vertritt seine Mandant:innen in Zusammenhang mit der Sicherung, Durchsetzung und Lizenzierung von Marken- und Designrechten. Er verfügt zudem über profunde Kenntnisse und langjährige Erfahrung in den Bereichen Urheberrecht und Per­sön­lich­keits­rech­te, publiziert hierzu regelmäßig in Fach­zeit­schrif­ten und ist Gastvortragender an der FH Burgenland. Darüber hinaus berät er seine Mandant:innen in strategischen Fragen zum Patentrecht, insbesondere in Zusammenhang mit Dienst­er­fin­dun­gen, und vertritt diese in streitigen Verfahren. Vor seiner Tätigkeit für CMS arbeitete Hans Lederer als Jurist und Projektmanager im Ge­ne­ral­se­kre­ta­ri­at des Ös­ter­rei­chi­schen Roten Kreuzes. Klaus Pateter berät und vertritt seine internationalen Mandant:innen in den Bereichen IT-Recht, neue Technologien & digitale Assets, Da­ten­schutz­recht, Cybersecurity sowie Produkthaftung und Pro­dukt­si­cher­heit. Zudem steht er Start-ups bei Aufbau und Finanzierung des Unternehmens – insbesondere im Bereich Venture Capital – zur Seite. Klaus Pateter leitet die Start-up Advisory Group von CMS Österreich sowie equIP, den renommierten Legal Accelerator von CMS für Start-ups. Klaus Pateter ist in Österreich und New York als Rechtsanwalt zugelassen. Arno Zimmermann berät Mandant:innen in streitigen Verfahren vor staatlichen und Schieds­ge­rich­ten. Sein Schwerpunkt liegt auf ge­sell­schafts­recht­li­chen Aus­ein­an­der­set­zun­gen zwischen Gesellschaftern sowie Gesellschaften und deren Organen. (Bör­sen­ori­en­tier­te) Gesellschaften wenden sich an Arno Zimmermann auch regelmäßig zur Vorbereitung von Haupt- und Ge­sell­schaf­ter­ver­samm­lun­gen, sofern er Investoren in solchen vertritt. Darüber hinaus berät er regelmäßig Klient:innen in ge­sell­schafts­recht­lich anspruchsvollen Transaktionen im Venture Capital Bereich sowie bei grenz­über­schrei­ten­den Im­mo­bi­li­en­trans­ak­tio­nen. Arno Zimmermann ist Autor von mehr als 40 Publikationen in seinen Fachbereichen und regelmäßiger Vortragender. CMS Österreich hat eine führende Position in Mittel- und Südost-Europa und verfügt über Büros in Wien, Belgrad, Bratislava, Istanbul, Kiew, Ljubljana, Podgorica, Sarajewo, Skopje, Sofia und Zagreb. Mit den neuen Partnern werden die Kernkompetenzen des Hauses weiter ausgebaut und das Know-how im Technologie- und Start-up-Bereich stärker in den Fokus ge­rückt.Gün­ther Hanslik, Managing Partner bei CMS Reich-Rohrwig Hainz: „Unsere Kanzlei steht für fachliche Kompetenz, internationale Expertise und nachhaltige Stabilität. Die große Mehrzahl unserer Mandant:innen beraten und betreuen wir über viele Jahre. Dabei geben wir ihnen Sicherheit und Orientierung und unterstützen sie nicht zuletzt bei der Umsetzung innovativer Zukunftsthemen. Mit unserer zielgerichteten Nach­wuchs¬ar­beit stellen wir sicher, dass diese wertvolle Expertise auch an die nächste Generation weitergegeben wird und CMS ihren Mandant:innen auch in Zukunft als verlässlicher und vertrauensvoller Partner zur Seite stehen kann. Wir freuen uns daher sehr, dass wir mit Hans Lederer, Klaus Pateter und Arno Zimmermann drei hoch­qua­li­fi­zier­te und engagierte Anwälte in unserer Partnerschaft begrüßen dürfen.“
22/02/2022
Saskia Leopold folgt Husslein im Museums-Vorstand
Erschienen am 20.02.2022 auf diepresse. comZuletzt betreute sie den Launch des Klimt-Kuss-NFT des Belvedere, im März wird Saskia Leopold in den Vorstand des Leopold Museums einziehen. Ab März wird die Wiener Anwältin und Kul­tur­recht­spe­zia­lis­tin Saskia Leopold für das Fi­nanz­mi­nis­te­ri­um in den derzeit fünfköpfigen Vorstand des Leopold Museums einziehen. Sie folgt damit auf Agnes Husslein, mittlerweile Direktorin des Heidi Horten Museums.
02/02/2022
Ex­pert:in­nen-Team von CMS Österreich begleitet Greiner AG beim erfolgreichen...
Der österreichische Kunst­stoff­spe­zia­list Greiner AG konnte kurz vor dem Jahres-wechsel den Verkauf der Extrusionssparte inklusive zugehöriger be­triebs­not­wen­di­ger Immobilien in Nußbach, Oberösterreich, und Trhové Sviny, Tschechien, mit Unterstützung von CMS Österreich erfolgreich abschließen. Am 21. Dezember 2021 erteilte das deutsche Bundeskartellamt die Zustimmung zum Verkauf der Greiner Extrusion Group (GEG) an die nie­der­län­disch-deut­sche Be­tei­li­gungs­ge­sell­schaft Nimbus – unter anderem Mehr­heits­ei­gen­tü­me­rin von bat­ten­feld-cin­cin­na­ti, einem Mitbewerber von GEG mit Niederlassungen in Deutschland, Österreich, den USA und China. Die nunmehrigen Schwes­ter­un­ter­neh­men wollen nicht zuletzt Synergien beim Einkauf nützen. Davon abgesehen bleiben beide Einheiten unabhängige Unternehmen mit eigenen Or­ga­ni­sa­ti­ons­struk­tu­ren und eigenem Marktauftritt. Im Rahmen der Transaktion waren von den Expertinnen und Experten des CMS-Be­ra­tungs­teams unter der Leitung von Alexander Rakosi, Florian Mayer und Anna Hiegelsperger, zahlreiche komplexe Rechtsfragen zu klären – unter anderem in trans­ak­ti­ons­be­zo­ge­nen Themen sowie in den Bereichen Immobilienrecht und Kartell- und Wett­be­werbs­recht. Dem international erfahrenen Ex­pert:in­nen-Team von CMS Österreich gehörten weiters Dieter Zandler (Kartellrecht), Vanessa Horaceck (Wett­be­werbs­recht), Hans Lederer (Markenrecht), Johannes Hysek (Im­mo­bi­li­en­recht), Mariella Kapoun (Immobilien), Sibylle Novak (internationales Steuerrecht), Thomas Aspalter (Steuerrecht), Cornelia Kreuth (M&A), Christoph Birner (Finanzierung) sowie Alexandros Hantasch (Corporate Transactions) an. Darüber hinaus wurde das österreichische Beraterteam auch von Kolleginnen und Kollegen aus anderen CMS-Büros unterstützt. Das internationale CMS-Team bestand aus Stepan Havranek (CZ), Eva Bryndova (CZ), Michael Munzinger (PRC), Lei Shi (PRC), Dipesh Santilale (UK), Sabby Kenzie (UK), Margaux Deuchler (F), Thomas Hains (F), Blazej Zagorski (PL) und Marta Osowska-Buba (PL). Lead-Partner Alexander Rakosi stellt zufrieden fest: „In­ter­na­tio­na­le Transaktionen sind immer mit einer Reihe von komplexen rechtlichen Fragestellungen verknüpft. Wir sind froh, dass wir die Greiner Gruppe vom Beginn der Transaktion bis zum erfolgreichen Closing län­der­über­grei­fend umfassend rechtlich beraten durften.“
05/01/2022
Ist mein Videokanal an­zei­ge­pflich­tig?
Seit einem Jahr sind die Vorschriften für audiovisuelle Mediendienste nicht mehr nur auf klassisches Fernsehen anwendbar, sondern können auch „Fern­seh-“Ka­nä­le in sozialen Netzwerken oder ei­gen­stän­di­ge...
23/12/2021
Ruth Mahfoozpour ist jetzt IP-Anwältin bei CMS
Erschienen am 22. Dezember 2021 auf extrajournal. comRuth Mahfoozpour ist neue Anwältin im IP-Team von Wirt­schafts­kanz­lei CMS in Wien. Mahfoozpour ist seit 2017 bei CMS in Österreich als Associate tätig und wurde nun als Rechtsanwältin zugelassen. Sie ist Spezialistin für gewerblichen Rechtsschutz (IP) und auf die Branchen Life Sciences & Healthcare sowie Konsumgüter spezialisiert.
21/12/2021
Neue Anwältin bei CMS: Ruth Mahfoozpour verstärkt IP-Team ab sofort als...
Ruth Mahfoozpour macht den nächsten Karriereschritt bei CMS Österreich, wo sie seit 2017 als Associate tätig ist. Sie ist Expertin für gewerblichen Rechtsschutz (IP) und auf die Branchen Life Sciences & Healthcare sowie Konsumgüter spezialisiert. Aufgrund langjähriger Fokussierung in diesen Bereichen berät sie Mandanten und Mandantinnen vom ersten Vertragsentwurf bis zur gerichtlichen Durchsetzung von Rechts­ver­let­zun­gen. Trendfelder wie digitale Medizin und Sustainability sind dabei wesentliche Tä­tig­keits­schwer­punk­te. Ruth Mahfoozpour gehört seit Jahren dem IP-Team bei CMS Österreich an und wurde nun als Rechtsanwältin zugelassen. Mit besonderem Fokus auf die Branchen Life Sciences & Healthcare und Consumer Products setzt sie ihre umfassende Tätigkeit in allen damit verbundenen Rechtsbereichen fort. Zu ihrem breiten Be­ra­tungs­spek­trum zählen Marken-, Medien-, Lebensmittel-, Gesundheits- und Arzneimittel- bzw. Me­di­zin­pro­dukt­recht. Sie berät weiters im Bereich des unlauteren Wettbewerbs und des Ge­schäfts­ge­heim­nis­schut­zes. Neben der regulatorischen Beratung ist auch die Übernahme streitiger Mandate ein bedeutender Teil ihrer Arbeit.„Ruth Mahfoozpour ist eine versierte IP-Expertin, die unser Team mit ihren Schwerpunkten hervorragend ergänzt. Da sie insbesondere auch in Bereichen, die sich rasant wei­ter-ent­wi­ckeln, tätig ist, freuen wir uns sehr über die Fortsetzung ihrer Karriere bei CMS“, sagt Egon Engin-Deniz, Partner und Leiter der Abteilung Gewerblicher Rechtsschutz und Medien bei CMS Österreich. Abdeckung des Beratungsbedarfs in Trendfeldern Ruth Mahfoozpour betreut nationale und internationale Unternehmen nicht nur bei klassischen Anfragen zum gewerblichen Rechtsschutz, sondern auch zu neu aufkommenden Thematiken. So nimmt im Gesundheits- bzw. Arzneimittel- und Me­di­zin­pro­dukt­recht die Beratung im Bereich digitale Medizin stetig zu. Dies gilt ebenso für Rechtsfragen zu Sustainability durch Unternehmen der Kon­sum­gü­ter­bran­che. Hier berät Ruth Mahfoozpour Mandantinnen und Mandanten insbesondere wett­be­werbs­recht­lich und regulatorisch zu Pro­dukt­kenn­zeich­nung und Werbung. Ferner bildet die Beratung zum audiovisuellen Medienrecht im Zusammenhang mit neu aufkommenden Medienangeboten einen Schwer­punkt. Ers­te Erfahrungen bei CMS sammelte Ruth Mahfoozpour bereits als studentische Mitarbeiterin in den Jahren 2013 und 2014. Weitere berufliche Stationen – bevor sie 2017 zu CMS zurückkehrte – waren am Institut für Zi­vil­ver­fah­rens­recht der Universität Wien und bei renommierten ös­ter­rei­chi­schen Kanzleien unter anderem im Bereich Dispute Resolution. Ergänzend dazu absolvierte sie 2019 ein Masterstudium am King’s College London mit dem Schwerpunkt geistiges Eigentum und Schieds­ge­richts­bar­keit.
18/10/2021
Ur­he­ber­rechts-No­vel­le 2021
Egon Engin-Deniz und Hans Lederer haben den Re­gie­rungs­ent­wurf für eine Ur­he­ber­rechts-No­vel­le 2021 im Auftrag des Ös­ter­rei­chi­schen Rechts­an­walts­kam­mer­tags (ÖRAK) aus Sicht der ös­ter­rei­chi­schen Anwaltschaft durchaus kritisch begutachtet. Wir freuen uns über das derart in unsere Expertise im Urheberrecht entgegenbrachte Vertrauen des ÖRAK. Mit der umfangreichen Novelle sollen mit Verspätung die DSM-Richtlinie und die On­line-Sat­Cab-Richt­li­nie in ös­ter­rei­chi­sches Recht umgesetzt werden. Die Novelle sieht zudem die Aufhebung einiger Ausnahmen vom Senderecht sowie die Einführung zusätzlicher Bestimmungen im Bereich des Ur­he­ber­ver­trags­rechts nach deutschem Vorbild vor. Die ÖRAK-Stel­lung­nah­me finden Sie hier​.
05/10/2021
Jia Schulz-Cao avanciert bei CMS Österreich zum Rechtsanwalt
Seit kurzem verstärkt Jia Schulz-Cao als Rechtsanwalt das Team von CMS Österreich. Spezialisiert ist der ausgewiesene China-Experte auf Intellectual Property (IP) sowie Life Sciences & Healthcare.  Jia Schulz-Cao, der bereits seit 2012 dem IP-Team angehört und seit 2018 als Associate tätig ist, bleibt auch als eingetragener Rechtsanwalt der internationalen Rechts­an­walts­so­zie­tät CMS Österreich erhalten. Seine Schwerpunkte werden weiterhin im streitigen und außerstreitigen Recht des Geistigen Eigentums liegen. Im Sinne einer durchgängigen IP-Strategie deckt er dabei die gesamte Palette vom Marken- über das Patent- bis hin zum Urheberrecht ab. Einen besonderen Fokus wird er zukünftig auf den Ausbau der Pa­tent­rechts­pra­xis legen. Im Bereich Life Sciences & Healthcare, wo Jia Schulz-Cao seine umfangreiche Erfahrung auch CMS-weit als Co-Head der mittlerweile 20 Jurisdiktionen umfassenden LS&HC Associates Group einbringt, ist für ihn neben dem IP-Recht auch das Arzneimittel- und Me­di­zin­pro­dukt­e­recht ein wesentlicher Tä­tig­keits­schwer­punkt. Experte für chinesisches IP-Recht Ein künftig noch stärkeres Augenmerk wird Jia Schulz-Cao, der fließend Chinesisch (Mandarin) spricht, auf China legen. Denn immer öfter ist das IP-Team von CMS Österreich in Causen mit China Bezug tätig. „Wir freuen uns Jia Schulz-Cao nach langjähriger Zusammenarbeit nunmehr als Rechtsanwalt in unser wachsendes IP-Team aufzunehmen. Er verfügt über vertieftes Wissen im Patentrecht und angrenzende Materien im Life Science Sektor. Seine Expertise reicht bis ins chinesische Marken- und Patentrecht und bildet eine Brücke zu unseren IP- und Life Science Spezialisten in Asien bei Inbound und- Outbound Mandaten“, so Egon Engin-Deniz, Partner und Leiter der Abteilung Gewerblicher Rechtsschutz und Medien von CMS in Österreich. Internationale Ausbildung Der gebürtige Pekinger Jia Schulz-Cao studierte  Rechts­wis­sen­schaf­ten an den Universitäten Wien und Sheffield (Groß­bri­tan­ni­en). Anschließend war er Senior Visiting Scholar an der Law School der renommierten Tsinghua University in Peking. Darüber hinaus vertiefte Jia Schulz-Cao seine Expertise im Patentrecht als Trainee Lawyer am Europäischen Patentamt in München, in der „Abteilung für Europäische und Internationale Rechts­an­ge­le­gen­hei­ten“. 2019 folgte schließlich die Promotion auf dem Gebiet des chinesischen Markenrechts an der Universität Wien; ein Thema, zu dem Jia Schulz-Cao auch regelmäßig publiziert und Gastvorträge hält.