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Coronavirus (COVID-19)

Rechtliche und wirtschaftliche Auswirkungen

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Das Coronavirus SARS-CoV-2 (COVID-19) hat sowohl in Österreich als auch auf der ganzen Welt einen erheblichen Einfluss auf jeden Bereich unseres Lebens. Die Krankheit COVID-19 wurde im März 2020 von der Weltgesundheitsorganisation offiziell zur Pandemie erklärt. Unser aller Hauptanliegen ist es, die Verbreitung des Virus zu minimieren, seine Auswirkungen zu mildern und die Schwächsten in unserer Gesellschaft zu schützen.

Unternehmen und Organisationen haben ihren eigenen Teil beizutragen und tragen eine Verantwortung gegenüber ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Sie stehen auch vor einer Vielzahl praktischer, wirtschaftlicher und rechtlicher Herausforderungen im Zusammenhang mit der Verbreitung des Virus.

COVID-19 in Österreich

Die unten angeführten Beiträge befassen sich mit rechtlichen und wirtschaftlichen Fragestellungen, die Unternehmen weltweit betreffen, wobei ein besonderer Fokus auf Österreich gelegt wird. Da sich die Situation und dadurch auch der Inhalt ständig ändern, möchten wir Sie bitten, Law-Now aufzurufen und sich anzumelden. So verpassen Sie keines der Echtzeit-Updates auf unserer Plattform.

COVID-19 Desk

Wir haben einen COVID-19 Desk für unsere GeschäftspartnerInnen und KlientInnen eingerichtet
Das Jahr 2020 hat uns dort getroffen, wo wir am verwundbarsten sind: Es bedroht unsere Gesundheit und Sicherheit und jene derer, die uns wichtig sind. Auch unser gemeinsames Geschäftsumfeld wurde sehr hart getroffen.

Österreich und andere Länder in Südosteuropa verschärfen ihre Beschränkungen. Wir von CMS haben auf diese Entwicklungen reagiert und ein COVID-19 Desk eingerichtet. Er wird von Anwältinnen und Anwälten und Expertinnen und Experten im Business Development betreut. Sie sind unsere sogenannten Coordinator und können Ihnen helfen, die aktuelle Situation zu meistern und sich auf die kommenden Wochen vorzubereiten.

Sie erreichen die Coordinator des CMS COVID-19 Desk unter [email protected]. Sollten Sie sofort Rat oder eine professionelle Meinung zur aktuellen Situation benötigen, schreiben Sie uns oder wenden Sie sich an Ihre bisherige Ansprechperson bei CMS.

An dieser Stelle aktualisieren wir regelmäßig Informationen rund um die Bestimmungen und rechtlichen Auswirkungen zu COVID-19.

Jetzt Kontakt aufnehmen!
16/03/2020
Up­date Ar­beits­rechts­pa­ket „Co­ro­na­vi­rus“
12/03/2020
Co­ro­na­vi­rus: Fra­gen und Ant­wor­ten zum Ar­beits­recht
23/03/2020
Kurz­ar­beit, maß­ge­schnei­dert
Wir er­ar­bei­ten mit Ih­nen das pas­sen­de Mo­dell

Unsere spezialisierten CMS Teams haben eine Reihe von Publikationen zu derzeit brennenden Fragen veröffentlicht.

Inhalt


Arbeitsrecht

COVID-19 und Arbeitsrecht: Möglichkeiten abseits der Kurzarbeit
COVID-19 trifft Unternehmen auf verschiedenste Weise und in einem unterschiedlichen Ausmaß. Kurzarbeit und Home-Office können als Lösung dienen, doch es gibt auch Alternativen, die in diesem Beitrag vorgestellt werden.

Kurzarbeit, maßgeschneidert
CMS unterstützt und berät Sie bei der Gestaltung eines Kurzarbeitsmodells, das explizit auf Ihre Bedürfnisse zugeschnitten wird. Erfahren Sie mehr in diesem Beitrag.

Halten statt kündigen: Was bringt die Kurzarbeit?
Allerorts werden Betriebe geschlossen. Aber was tun mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern? Der Kurier veröffentlichte am 18. März 2020 einen Artikel mit Fragen und Antworten.

Update Arbeitsrechtspaket COVID-19 (Englisch: Employment Law Pack COVID-19)
Der Gesetzgeber hat vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 beschlossen. Erfahren Sie hier, was dies für die Betriebe konkret bedeutet und worauf zu achten ist.

COVID-19: Update Arbeitszeit und Teleworking
Die Regierung appelliert an Unternehmen, ihren ArbeitnehmerInnen Teleworking zu ermöglichen. Dieser Beitrag fast die wichtigsten arbeitszeitrechtlichen Rahmenbedingungen zu Teleworking zusammen.

COVID-19: Fragen und Antworten zum Arbeitsrecht (Englisch: Coronavirus: Questions and Answers related to Employment Law)
COVID-19 breitet sich in Österreich weiter aus. Die Regierung hat strenge Maßnahmen ergriffen. Die wichtigsten Fragen im Bereich Arbeitsrecht werden in diesem Beitrag beantwortet.

COVID-19 - Sichern Sie die Liquidität ihres Unternehmens

Commercial

COVID-19 (Coronavirus) und Vertragserfüllung – was gilt, wenn Verträge nicht mehr ordnungsgemäß erfüllt werden können?
COVID-19 breitet sich in Europa aus. Verträge können womöglich nicht mehr erfüllt werden. Doch wer trägt dafür die Verantwortung? Lesen Sie hier, was die österreichische Rechtsordnung für derartige Fälle vorsieht und welche Instrumente den Betroffenen zur Verfügung stehen. 

Gesellschaftsrecht

COVID-19: Hauptversammlung ade? (Englisch: COVID19: Farewell to general meetings of shareholders?)
Es gelten strenge Ausgangs- und Versammlungsbeschränkungen. Alle Ihre Fragen rund um Hauptversammlungen und die Möglichkeiten, die Sie aktuell haben, werden in diesem Beitrag beantwortet und präsentiert.

Kapitalmarktrecht

COVID-19: ECB Bank Capital Relief Measures Austrian Legal Perspective
According to the ECB, banks can fully use capital buffers, including Pillar 2 Guidance (P2G), and they will benefit from relief in the composition of capital for Pillar 2 Requirements (P2R). Find out more in this article.

Bauvertragsrecht

Der Einfluss von COVID-19 auf Bauwerkverträge
Auch die Bauindustrie wird von den Einschränkungen zur Eindämmung der COVID-19-Epidemie schwer getroffen. Welche rechtlichen Regelungen kommen bei den Werkverträgen zur Anwendung? Erfahren Sie mehr in diesem Beitrag.

Öffentliches Recht

COVID-19: Aktuelle Einschränkungen für Unternehmen
Ob Verkehrsbeschränkungen oder Einreisebeschränkungen – Unternehmen sind vom COVID-19-Maßnahmengesetz stark betroffen. Erfahren Sie mehr in diesem Beitrag. 

EU-Beihilfenrecht

COVID19 und Wirtschaftshilfen unter dem Blickwinkel des EU-Beihilferechts
Aktuell anwendbarer europäischer und nationaler Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft
Die wirtschaftlichen Folgen von COVID-19 sind noch schwer abzuschätzen. Die Politik hat der Wirtschaft bereits ihre Unterstützung zugesagt. Erfahren Sie in diesem Beitrag, auf welche rechtlichen Rahmenbedingungen besonders zu achten ist.

Marken- und Patentrecht

Die Behörden für Geistiges Eigentum in Europa und Österreich reagieren auf Ausbruch von COVID-19 (Englisch: Intellectual Property Offices in Europe and Austria take measures due to COVID-19 outbreak
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), das Europäische Patentamt (EPO) und auch das Österreichische Patentamt (ÖPA) setzen nun Maßnahmen aufgrund von COVID-19 um. Erfahren Sie mehr in diesem Beitrag.

Hotellerie & Freizeitindustrie

COVID-19 – Entfall der Mietzinszahlungspflicht?
Gemäß dem ABGB entfällt die Pflicht zur Zahlung des Bestandzinses bei Eintreten eines außerordentlichen Zufalles (z.B. einer Seuche). Fällt COVID-19 unter einen solchen Zufall? Erfahren Sie hier mehr.

COVID-19: Müssen Hotelpächter derzeit Pachtzins zahlen? Den vollen?
Die COVID-19-Pandemie trifft auch die Hotelerie. Wie sehen die rechtlichen Rahmenbedingungen in diesem Bereich aus und worauf ist zu achten? Erfahren Sie mehr in diesem Beitrag.

Steuerrecht

Legal & Tax Check in der Coronavirus-Krise
Das Tax Team unterstützt Sie unkompliziert und kostenlos(!) bei aktuellen steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Maßnahmen. Nähere Informationen erhalten Sie in diesem Beitrag.

COVID-19 - Sichern Sie die Liquidität ihres Unternehmens

Datenschutzrecht

Datenschutz in Zeiten von COVID-19
Die COVID-19-Pandemie wirft auch Fragen im Zusammenhang mit der DSGVO auf. Sie betreffen vor allem personenbezogene Gesundheitsdaten. Erfahren Sie hier, worauf besonders zu achten ist.

Coronavirus: Datenschutz vor gesellschaftlichem Paradigmenwechsel
ÖRAK-Experte Leissler: "Fokus richtet sich auf das Wohl der Gesamtbevölkerung" – Mehrere Apps wollen Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 eindämmen.

Prozessführung & Schiedsverfahren

Prozessuale und materiellrechtliche Fristenhemmungen
Das COVID-19-Maßnahmengesetz beeinflusst durch die auferlegten Einschränkungen nicht nur das öffentliche Leben, sondern auch die Behörden und Gerichte. Erfahren Sie, worauf in Bezug auf Fristen nun zu achten ist.

COVID-19 - Sichern Sie die Liquidität ihres Unternehmens

Versicherung

Das 2. COVID-19-Gesetz und die FMA bringen Erleichterungen für Versicherungsunternehmen

Staatliche Beihilfen

COVID-19 - Sichern Sie die Liquidität ihres Unternehmens

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Erschienen am 01.04.2020 in Gewinn
Hil­fe für ge­schä­dig­te Un­ter­neh­men
CMS Ex­pert Gui­de to CO­VID-19 Im­pact on Lea­se Agree­ments
31/03/2020
Steu­er­fal­len in der Kri­se
30/03/2020
CO­VID-19 - Si­chern Sie die Li­qui­di­tät Ih­res Un­ter­neh­mens
CMS Ex­pert Gui­de to Com­pe­ti­ti­on Law Du­ring Co­ro­na­vi­rus...