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Immobilien- & Bauwirtschaft

Österreich

Anwaltskanzlei für Immobilienrecht & Baurecht: Europäisches und österreichisches Immobilienrecht

Dank unserer langjährigen Erfahrung bei Bauprozessen und der Durchführung baubegleitender Rechtsberatung, können unsere kompetenten Expertinnen und Experten praxiserprobte Verfahren und Standards nutzen, um effizientes Projekt- und gegebenenfalls auch Schadensmanagement durchzuführen. Wir sind aufgrund der Größe unserer Teams in der Lage, große Projekte und Bauprozesse effizient und erfolgreich abzuwickeln.

Bauprozesse und baubegleitende Rechtsberatung

Mit Österreichs erfahrensten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten im Bereich des Immobilien- & Bauvertragsrechts und über 4.800 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten in über 40 Ländern, bieten wir über die Landesgrenzen hinweg systematische Rechtsberatung, die vom Inlandsmarkt aus koordiniert wird. Unsere Expertinnen und Experten können Sie insbesondere in folgenden Bereichen unterstützen:

Rechtsberatung zum An- und Verkauf von Immobilien

Wenn Sie ein Bau- oder Immobilienprojekt entwickeln, eine oder eine Mehrzahl von Immobilien an- oder verkaufen, Sie einen Immobilien-Fonds einrichten oder verwalten oder ein Joint-Venture im Immobiliensektor gründen wollen, können Ihnen unsere Expertinnen und Experten für Immobilien und Bauprojekte umfassende rechtliche Unterstützung bieten. Wir beraten Sie beispielsweise gerne zu allen Fragen in Bezug auf:

  • eine effiziente Vertragsgestaltung für den An- und Verkauf von Immobilienprojekten
  • Mietrecht, Pachtverträge, Betreiber- und Managementverträge
  • öffentliches Baurecht
  • steuerliche Fragen zu Bau- und Immobilienprojekten (Immobiliensteuern)
  • Rechtsfragen zur Planung (Architektenrecht) und Projektstrukturierung
  • Bauabwicklung sowie Gewährleistungs- und Schadenmanagement

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19/04/2021
CMS Eu­ro­pean Re­al Es­ta­te Deal Point Stu­dy 2021: Pan­de­mie hin­ter­lässt Spu­ren...
1) CO­VID-19-Pan­de­mie führt zu ei­nem ver­än­der­ten In­ter­es­se der In­ves­to­ren an den ein­zel­nen As­set­klas­sen – Lo­gis­tik- und Wohn­im­mo­bi­li­en be­son­ders be­liebt 2) Si­cher­heits­be­dürf­nis der Ver­käu­fer steigt:...
26/02/2021
CMS Wien be­rät Mo­di­ne beim Ver­kauf des ös­ter­rei­chi­schen Au­to­mo­bil­ge­schäfts
Das US-Un­ter­neh­men Mo­di­ne Ma­nu­fac­tu­ring Com­pa­ny, ein Markt­füh­rer im Be­reich der Küh­ler- und Kli­ma­tech­nik, ver­kauft ei­nen Teil sei­nes eu­ro­päi­schen Ge­schäfts im Be­reich Kfz-Luft­kühl­lö­sun­gen, ein­schließ­lich...
16 Februar 2021
Die Ko­or­di­na­ti­on von Groß­pro­jek­ten
In ei­ner Zeit, in der grö­ße­re Bau­vor­ha­ben in im­mer en­ge­ren Zeit­räu­men rea­li­siert wer­den müs­sen, sind Ko­ope­ra­ti­on, Über­wa­chung und vor al­lem Ko­or­di­na­ti­on der am Bau Be­tei­lig­ten un­um­gäng­li­che Be­stand­tei­le ei­nes rei­bungs­lo­sen Pro­jek­t­ab­laufs. So­wohl nach den ge­setz­li­chen Be­stim­mun­gen des ABGB als auch nach der ÖNORM B 2110 trifft grund­sätz­lich den Bau­herrn die Ob­lie­gen­heit, die Leis­tun­gen der von ihm be­auf­trag­ten Werk­un­ter­neh­mer ent­spre­chend zu ko­or­di­nie­ren.1  Der Bau­herr als Werk­be­stel­ler ist aber kei­nes­wegs ver­pflich­tet, den Werk­un­ter­neh­mer durch­gän­gig zu über­wa­chen. Grund­sätz­lich ist aus recht­li­cher Sicht zwi­schen Ko­or­di­nie­rung und Über­wa­chung zu un­ter­schei­den, denn ein Feh­ler in der Über­wa­chung be­grün­det noch kei­nen er­folg­rei­chen Mit­ver­schul­dens­ein­wand des Aus­füh­ren­den. Ein Feh­ler in der Ko­or­di­na­ti­on kann hin­ge­gen sehr wohl zu ei­nem Mit­ver­schul­den und da­her ei­ner ent­spre­chen­den Ver­ant­wort­lich­keit des Bau­herrn füh­ren.  Die Ko­or­di­na­ti­on durch den Werk­be­stel­ler  Die Ver­pflich­tung des Werk­be­stel­lers zur Ko­or­di­na­ti­on ist als Teil der ihn tref­fen­den Mit­wir­kungs­pflicht ge­setz­lich in § 1168 Abs.1 ABGB und in der ÖNORM B 2110 in Punkt 6.2.5.1 be­grün­det. Der Auf­trag­ge­ber ist als Werk­be­stel­ler ver­pflich­tet, für das ord­nungs­ge­mä­ße Zu­sam­men­wir­ken sei­ner Auf­trag­neh­mer zu sor­gen und ins­be­son­de­re ih­ren Ein­satz zu ko­or­di­nie­ren.2  Der Obers­te Ge­richts­hof ver­steht un­ter der Ko­or­di­nie­rung die zeit­li­che Zu­sam­men­ar­beit der Werk­un­ter­neh­mer und die Si­cher­stel­lung des tech­ni­schen In­ein­an­der­grei­fens der Werkleis­tun­gen. Da­durch sol­len vor al­lem Schnitt­stel­len­pro­ble­me und Be­hin­de­run­gen der Leis­tungs­er­brin­gung ver­mie­den und ei­ne voll­stän­di­ge Ge­samt­leis­tung er­reicht wer­den. Ein rei­bungs­lo­ser Ab­lauf des Bau­pro­jek­tes kann aber nur dann ge­lin­gen, wenn auch die be­tei­lig­ten Lie­fe­ran­ten und Sub­un­ter­neh­mer ih­re Ver­pflich­tun­gen wahr­neh­men und an der Ko­or­di­na­ti­on ent­spre­chend mit­wir­ken. Punkt 6.2.5.2 der ÖNORM B 2110 spricht in die­sem Zu­sam­men­hang von der Ver­pflich­tung des Auf­trag­neh­mers, für das ord­nungs­ge­mä­ße Zu­sam­men­wir­ken sei­ner Lie­fe­ran­ten und Sub­un­ter­neh­men zu sor­gen. Die Ko­or­di­na­ti­ons­leis­tun­gen des Bau­herrn kön­nen zeit­lich im We­sent­li­chen in drei Pha­sen un­ter­teilt wer­den:Die Ko­or­di­na­ti­on be­ginnt be­reits mit der Er­stel­lung der Aus­schrei­bungs­un­ter­la­gen. Die an­ge­for­der­ten Leis­tun­gen müs­sen vom Bau­herrn hin­sicht­lich der ein­zel­nen Ge­wer­ke nicht nur voll­stän­dig be­schrie­ben, son­dern auch auf­ein­an­der ab­ge­stimmt, und im Er­geb­nis ei­ne voll­stän­di­ge Ge­samt­leis­tung er­ge­ben.Ab dem Pla­nungs­be­ginn sind die Auf­ga­ben der ein­zel­nen Dienst­leis­ter und Werk­un­ter­neh­mer vom Bau­herrn fest­zu­le­gen und ent­spre­chend zu spe­zi­fi­zie­ren.3  Wäh­rend der Leis­tungs­er­brin­gung hat so­dann durch den Bau­herrn die ei­gent­li­che Ko­or­di­na­ti­on zu er­fol­gen. Be­trifft im Zu­ge der Leis­tungs­er­brin­gung  ein auf­tre­ten­der Man­gel mehr als ein Ge­werk oder wird für die Män­gel­be­he­bung ei­ne Vor­leis­tung ei­nes an­de­ren Un­ter­neh­mens not­wen­dig, so hat die Ko­or­di­nie­rung des Bau­herrn auch noch nach der Über­ga­be der Leis­tung im Rah­men der Ge­währ­leis­tung zu er­fol­gen. Die zeit­li­che Ko­or­di­na­ti­on meh­re­rer Werk­un­ter­neh­mer hat je­weils so zu er­fol­gen, dass kei­ne Be­hin­de­run­gen ent­ste­hen.4  Die Leis­tun­gen müs­sen da­her zeit­lich in der rich­ti­gen Rei­hen­fol­ge und so recht­zei­tig er­bracht wer­den kön­nen, dass der nach­fol­gen­de Un­ter­neh­mer oh­ne Ver­zö­ge­rung und auf­tre­ten­de Be­hin­de­rung auf ei­ner Vor­leis­tung auf­set­zen kann. Dies stellt ge­ra­de bei Groß­pro­jek­ten ei­ne be­trächt­li­che Her­aus­for­de­rung dar, die vor al­lem auch ei­ne ent­spre­chen­de Ko­or­di­na­ti­on der ein­zel­nen Fach­pla­nungs­be­rei­che er­for­dert. Ne­ben der zeit­li­chen muss aber auch der tech­ni­schen Ko­or­di­na­ti­on ent­spre­chen­de Auf­merk­sam­keit ge­schenkt wer­den. Zum ei­nen müs­sen die ein­zel­nen Ge­wer­ke im Er­geb­nis ei­ne voll­stän­di­ge Leis­tung der tä­ti­gen ein­zel­nen Un­ter­neh­men er­ge­ben.5  Zum an­de­ren muss die Leis­tung auch ei­ne tech­nisch rich­ti­ge und taug­li­che Grund­la­ge für nach­fol­gen­de Leis­tun­gen bie­ten. Da­bei muss der Werk­be­stel­ler be­son­de­res Au­gen­merk auf die Schnitt­stel­len zwi­schen den ein­zel­nen Ge­wer­ken le­gen. Feh­len­de oder feh­ler­haf­te Ko­or­di­na­ti­on kann ent­we­der zu ei­ner Be­hin­de­rung des Werk­un­ter­neh­mers oder zur Man­gel­haf­tig­keit des Wer­kes füh­ren.6  Führt die feh­ler­haf­te Ko­or­di­na­ti­on bei­spiels­wei­se da­zu, dass ein­zel­ne für die Ge­samt­leis­tung not­wen­di­ge Leis­tun­gen über­haupt feh­len, führt dies auch zur Man­gel­haf­tig­keit der Ge­samt­leis­tung.  Die Über­wa­chung durch den Werk­be­stel­ler Die Bau­über­wa­chung er­folgt nach Recht­spre­chung und herr­schen­der Leh­re im In­ter­es­se des Bau­herrn, nicht im In­ter­es­se des Werk­un­ter­neh­mers und soll den Bau­herrn vor Feh­lern schüt­zen, die in den Ver­ant­wor­tungs­be­reich des ein­zel­nen bau­aus­füh­ren­den Un­ter­neh­mer fal­len. An­ders als bei der Ko­or­di­na­ti­on führt ein Ver­schul­den der Bau­auf­sicht da­her nicht zu ei­nem die Haf­tung des Werk­un­ter­neh­mers min­dern­den Mit­ver­schul­den des Werk­be­stel­lers.7   Die Ko­ope­ra­ti­on der ein­zel­nen Werk­un­ter­neh­mer  Aber auch den Werk­un­ter­neh­mer tref­fen Ko­ope­ra­ti­ons­pflich­ten. Die­se sind nach der Recht­spre­chung nicht auf be­ste­hen­de Prüf- und Warn­pflich­ten nach § 1168a ABGB be­schränkt.8  Die ein­zel­nen aus­füh­ren­den Ver­trags­part­ner müs­sen sich da­her hin­sicht­lich ih­rer Teil­leis­tun­gen auch ent­spre­chend auf­ein­an­der ab­stim­men. Die ÖNORM B 2110 kon­kre­ti­siert da­zu in Punkt 7.3.2, dass ein Ver­trags­part­ner, der er­kennt, dass ei­ne Stö­rung der Leis­tungs­er­brin­gung droht, dies dem an­de­ren Ver­trags­part­ner ehes­tens mit­zu­tei­len hat.9 Sind aus­zu­füh­ren­de Leis­tun­gen nicht in tech­nisch rich­ti­ger Wei­se auf­ein­an­der ab­ge­stimmt und wer­den da­durch die an­er­kann­ten Re­geln der Tech­nik bei der Er­stel­lung des Ge­samt­wer­kes ver­letzt, muss der Werk­un­ter­neh­mer den Bau­herrn dar­über ent­spre­chend auf­klä­ren.10  Der Werk­un­ter­neh­mer haf­tet je­den­falls für Um­stän­de, die er hät­te er­ken­nen kön­nen, braucht aber nicht von vor­ne her­ein da­von aus­ge­hen, dass der vor ihm tä­tig ge­we­se­ne Un­ter­neh­mer sei­ne Pflich­ten ver­letzt hat.  Un­ter­neh­mer ha­ben je­den­falls die Pflicht, al­les zu ver­mei­den, was das Ge­lin­gen des Ge­samt­wer­kes ver­ei­teln könn­te.11 Da­von ist aber die Ge­samt­ko­or­di­na­ti­on ei­nes Bau­pro­jek­tes durch den Bau­herrn zu un­ter­schei­den. Die­se wird – wie sich vor al­lem im­mer wie­der bei Groß­pro­jek­ten zeigt – nicht durch die vom aus­füh­ren­den Werk­un­ter­neh­mern ge­schul­de­te Ko­or­di­na­ti­on des ei­ge­nen Fach­be­rei­ches er­setzt.Au­to­ren: Dr. Ni­ko­laus We­se­lik (Rechts­an­walt für Bau- und Im­mo­bi­li­en­recht und Part­ner bei CMS in Wien) und Ma­xi­mi­li­an We­se­lik LL.B. (WU)   1 Vgl. Wolf­gang Hus­si­an, Die Ko­or­di­na­ti­ons- und Ko­ope­ra­ti­ons­pflich­ten der am Bau Be­tei­lig­ten 185.   2 Vgl. Kre­jci in Rum­mel, Kom­men­tar zum ABGB (2000) § 1168 Rz. 33a.   3 Stemp­kow­ski in Mül­ler/Stemp­kow­ski, HB Claim-Ma­nage­ment (2015) 195.    4 Ka­ra­sek, ÖNORM B 2110 (2016) Rz 876ff.   5 Vgl. Wolf­gang Hus­si­an, Die Ko­or­di­na­ti­ons- und Ko­ope­ra­ti­ons­pflich­ten der am Bau Be­tei­lig­ten 187.   6 Vgl. Wolf­gang Hus­si­an, Die Ko­or­di­na­ti­ons- und Ko­ope­ra­ti­ons­pflich­ten der am Bau Be­tei­lig­ten 189.   7 OGH 12.3.1997, 6 Ob 2144/96d RdW 1997, 394; OGH 9.10.1997, 2 Ob 221/97g RdW 1998, 67 = ecolex 1998.   8 OGH 26.1.2006, 8 Ob 42/05t ZIK 2006/158.    9 Vgl. Wolf­gang Hus­si­an, Die Ko­or­di­na­ti­ons- und Ko­ope­ra­ti­ons­pflich­ten der am Bau Be­tei­lig­ten 194.   10 OGH 15.2.1990, 8 Ob 579/90 SZ 63/20 = ecolex 1990, 409; JBI 1990, 656 (Dul­lin­ger) = RdW 1990, 407.   11 OGH 13.7.1988, 3 Ob 526/88; OGH 30.11.1988, 1 Ob 705/88; OGH 15.2.1990, Ob 579/90; OGH 19.09.2013, 1 Ob 134/13g bau­ak­tu­ell 2013, 220 = ZRB 2014, 84; OGH 17.9.2015, 1 Ob 52/15a = ecolex 2016, 42 = bbl 2016, 39 = EvBl 2016, 132 = ZRB 2016, 79 (We­nusch) = Frad, bau­ak­tu­ell 2016, 170 (Recht­spre­chungs­über­sicht). 
Erschienen am 15. Februar 2021 auf top-news.at
Ge­wer­be­im­mo­bi­li­en­ent­wick­ler MLP Group kauft 98.000 m² Grund­stück in Wien-Stad­lau
Die pol­ni­sche MLP Group, füh­ren­der Ent­wick­ler, Ei­gen­tü­mer und As­set Ma­na­ger von hoch­wer­ti­gen Lo­gis­tik-, In­dus­trie-und Ge­wer­be­parks, ex­pan­diert erst­mals nach Ös­ter­reich. Im Ge­wer­be­ge­biet Wien-Stad­lau...
Erschienen am 07. Oktober 2020 auf wirtschaftsanwaelte.at
wirt­schafts­an­wa­el­te.at: CMS be­rät CA Im­mo län­der­über­grei­fend beim Ver­kauf...
CMS Wien und CMS Za­greb zei­gen bei der Be­ra­tung von CA Im­mo beim Ver­kauf des Za­greb­to­wers an die ös­ter­rei­chi­sche Im­mo­bi­li­en­ge­sell­schaft S IM­MO AG die be­son­de­re Kom­pe­tenz von CMS bei grenz­über­schrei­ten­den...
Erschienen in extrajournal.net am 25. August 2020
CMS und Cer­ha Hem­pel pu­bli­zie­ren zum Bau­recht
​Die Neu­auf­la­ge des Pra­xis­leit­fa­dens „Der ös­ter­rei­chi­sche Bau­ver­trag“ des Au­to­ren­du­os Wolf­gang Hus­si­an (Lei­ter der Rechts­ab­tei­lung der Porr AG) und Ni­ko­laus We­se­lik (Part­ner und Lei­ter der Fach­grup­pe...
24/07/2020
Der ös­ter­rei­chi­sche Bau­ver­trag: Ak­tua­li­sier­ter Pra­xis­leit­fa­den zur ef­fi­zi­en­ten...
Das Au­to­ren­duo Wolf­gang Hus­si­an und Ni­ko­laus We­se­lik legt ei­ne neue Ver­si­on ih­res Stan­dard­werks zu den re­le­van­ten Rechts­fra­gen der Bau­pra­xis vor. Un­ter dem Ti­tel „Der ös­ter­rei­chi­sche Bau­ver­trag“...
15/07/2020
WIRT­SCHAFTS­ZEIT: CMS ver­mel­det welt­wei­te Um­satz­er­lö­se von 1,426 Mil­li­ar­den...
CMS, ei­ne der füh­ren­den in­ter­na­tio­na­len An­walts­so­zie­tä­ten, hat im Ge­schäfts­jahr 2019 Um­satz­er­lö­se in Hö­he von 1,426 Mrd. Eu­ro ver­zeich­net. Dies ent­spricht ei­ner Stei­ge­rung um 4,5 Pro­zent ge­gen­über...
07/07/2020
CMS in Ös­ter­reich stark ver­tre­ten im Best La­wy­ers Ran­king 2020
Zum be­reits 12. Mal wur­de das auf Peer-to-Peer Um­fra­gen von Best La­wy­ers ba­sie­ren­de Ran­king En­de Ju­ni vom Han­dels­blatt ver­öf­fent­licht. Mit die­sem Ran­king un­ter­stützt Best La­wy­ers die­je­ni­gen, die ju­ris­ti­sche...
10 Juni 2020
Kri­sen­si­che­re Ge­stal­tung zu­künf­ti­ger Bau­pro­jek­te
Die Aus­wir­kun­gen von CO­VID-19 für die Bau­wirt­schaft sind weit­re­chend. Dies um­fasst so­wohl bau­ver­trag­li­che als auch bau­wirt­schaft­li­che As­pek­te. Hier­zu hat zu­letzt auch der Fach­bei­rat der Ös­ter­rei­chi­schen...
14/05/2020
In­sol­ven­zen in der Bau­wirt­schaft als Fol­ge von CO­VID-19
Die CO­VID-19-Pan­de­mie führt welt­weit zu gro­ßen wirt­schaft­li­chen Her­aus­for­de­run­gen und auch in Ös­ter­reich sind Un­ter­neh­men in wich­ti­gen Schlüs­sel­bran­chen wie der Bau­wirt­schaft stark von den Aus­wir­kun­gen...
Erschienen am 27. April 2020 in "Die Presse"
Bran­chen-News aus der Welt des Rechts
​CMS-Part­ner Ni­ko­laus We­se­lik über­nimmt die Lei­tung des  re­nom­mier­ten Ar­beits­krei­ses Bau­ver­trags- und Bau­pro­zess­recht der Ös­ter­rei­chi­schen Ge­sell­schaft für Bau­recht und Bau­wirt­schaft (ÖGE­BAU).Le­sen...