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Anwaltskanzlei für Technologie, Medien und Te­le­kom­mu­ni­ka­ti­on in Österreich

Stetige Innovation und der fortlaufende technologische Wandel verändern die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen Tag für Tag. Herkömmliche Unternehmensstrukturen verschwinden, neue Geschäftsmodelle entstehen. Innovation ist der Schlüssel zum Erfolg, dabei müssen jedoch regulatorische und wirtschaftliche Hürden genommen werden.

Länder- und Branchenübergreifende Beratung

In den letzten zwei Jahrzehnten ist unser Team aus über 100 Expertinnen und Experten in 42 Ländern jedem Risiko und jeder Herausforderung der TMC-Branche, wie etwa Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten oder kartellrechtlichen Fragen, begegnet. Deshalb verstehen wir die Branchen und juristischen Themenfelder, in denen Sie mit Transaktionen agieren, wie etwa Telekommunikation, Technologie, Beschaffung, Sport und Medien sowie Datenschutz, und können Ihnen innovative Lösungen anbieten.

TMC - Technologie, Medien & Telekommunikation: Vorausschauende Beratung bei allen rechtlichen Fragen

Technologische Konvergenz und die rapide Ausweitung neuer Technologien eröffnen eine Vielzahl an Möglichkeiten in Ihrem Geschäftsfeld und es gilt, schnell zu handeln, um Kapital daraus zu schlagen. Um im Wettbewerb zu reüssieren, müssen rechtliche Fallstricke erkannt und beseitigt werden, noch bevor sie auftreten. Von Fusionen und Übernahmen, Investitionen und Finanzierung, über Steuer-, Lizenzierungs- und Produkthaftungsfragen bis hin zu geistigem Eigentum, arbeitsrechtlichen oder ökologischen Herausforderungen sowie gemeinsame Nutzung von Netzwerken und Outsourcing – unsere interdisziplinären Teams unterstützen Sie dabei.

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Lernen Sie hier unser Expertenteam für den Fachbereich TMC - Technologie, Medien & Telekommunikation kennen!

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Blockchain & Smart Contracts
Blockchain-Technologie und Smart Contracts ermöglichen sowohl in Österreich als auch international neuartige und spannende Geschäftsmod
Cyber Security
Mit der fortschreitenden Digitalisierung und der steigenden Abhängigkeit von IT-Systemen erhöht sich auch das Risiko von Cyberangriffen f&uu
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Datenschutzrecht
Anwaltskanzlei für Datenschutzrecht. In einer zunehmend vernetzten Welt, in der Cloud Lösungen, internationaler Datenaustausch, Künstli
IT-Recht
Informationstechnologie entwickelt sich rasend schnell, analog dazu hat auch das IT-Recht massiv an Bedeutung gewonnen. Auch für den Erfolg Ihres
Medienrecht
Anwaltskanzlei für Medienrecht. Was ist Medienrecht? Was ist das Mediengesetz?. Die schnelle Entwicklung der (neuen) Medien und die schnell wachs
Sportrecht
Mit der Kommerzialisierung und Professionalisierung im Sport gewinnen sportrechtliche Fragen immer mehr an Relevanz. Für Sie – egal ob Verb

Feed

04/03/2024
CMS equIP Start-up Night | BioTech Special
Eine fundierte rechtliche Begleitung ist für Bio­tech-Start-ups besonders wichtig: Insbesondere der Schutz des geistigen Eigentums und lückenlose Compliance schaffen eine solide Basis für nachhaltiges Wachstum und Attraktivität für Investoren. Bei unserer nächsten equIP Night diskutieren wir die Megatrends im BioTech Sektor und stellen Ihnen innovative BioTech Start-ups vor, die sich auf revolutionäre Bereiche wie Longevity, Or­ga­noid­for­schung, Krebs­früh­erken­nung mit künstlicher Intelligenz und weitere innovative Technologien konzentrieren. Array
05/12/2023
CMS startet Digital Regulation Hub als klare Roadmap für den Umgang mit...
Array Array Infolge des Plans der EU-Kommission „Ein Europa für das digitale Zeitalter“ haben Unternehmen in den letzten zwei Jahren eine Welle digitaler Rechtssetzung erlebt, die noch lange nicht verebben wird. Diese Regelungen sind für Unternehmen wesentlich, da sie bran­chen­über­grei­fend rechtliche Verpflichtungen zu lauterem Wettbewerb, Datenschutz und Vertrauensschutz bezüglich digitaler Dienste festlegen. Die Verfolgung und Einhaltung all dieser Regelungen kann jedoch für Unternehmen eine herausfordernde und überwältigende Aufgabe darstellen. Der Digital Regulation Hub dient als Drehscheibe für Leitlinien, Materialien und Veranstaltungen mit Relevanz für digitale Regulierung in der EU sowie weiterführende Überlegungen. Johannes Juranek, ge­schäfts­füh­ren­der Gesellschafter und Leiter der regionalen TMC-Gruppe: "Unser neuer Digital Regulation Hub mit einem umfassenden Tracking-Tool ist für General Counsels, C-Suite-Füh­rungs­kräf­te und wichtige Ent­schei­dungs­trä­ger:in­nen von großer Bedeutung. Bei dieser Wissensplattform handelt es sich nicht nur um eine reine In­for­ma­ti­ons­quel­le, sondern um eine dynamische Plattform, die regelmäßig aktualisiert wird, um die neuesten Entwicklungen zu be­rück­sich­ti­gen. In einer Zeit, in der die Einhaltung von Vorschriften nicht mehr verhandelbar ist, hilft unser Hub den Unternehmen, sich in der Komplexität zurechtzufinden und bietet ein wichtiges Instrument für eine fundierte Ent­schei­dungs­fin­dung sowie eine strategische Anpassung an die sich verändernde Rechts­land­schaft." Array Martina Gavalec, Senior Associate und treibende Kraft hinter der AI-Initiative bei CMS Reich-Rohrwig Hainz: "Unser Hub bietet die aktuellsten und umfassendsten Einblicke in den AI Act und ihre rechtliche Komplexität. Unser Ziel ist es, Unternehmen dabei zu unterstützen, bei der ver­ant­wor­tungs­vol­len Entwicklung, Anwendung und Nutzung von AI an vorderster Front zu stehen. Durch die Zentralisierung wichtiger Informationen und Aktualisierungen ermöglicht es unser Hub den Unternehmen, sich sicher durch die komplexen Vorschriften zu navigieren, Vertrauen aufzubauen und sich für ver­ant­wor­tungs­vol­le AI-Praktiken einzusetzen. In einer Zeit, in der die digitale Ethik von größter Bedeutung ist, ist unser Digital Regulation Hub eine unverzichtbare Ressource für Unternehmen, die sich nahtlos an die sich ständig verändernde Rechtslandschaft anpassen und erfolgreich sein wollen." Array Array Array Array Array Array Array Für 2024 plant CMS eine Reihe von Gesprächsrunden und Webinaren, die sich eingehender mit dem Thema der digitalen Regulierung beschäftigen werden. Diese Veranstaltungen sollen Rechts­ab­tei­lun­gen und Ent­schei­dungs­trä­ger:in­nen zur Einschätzung der Risiken des sich wandelnden Umfelds und der Ge­schäfts­mög­lich­kei­ten der laufenden Rechtsetzung anregen. Weitere Informationen zu den Veranstaltungen finden Sie .
08/11/2023
Legal Implications of AI implementation in Hotel & Leisure – What businesses...
Artificial intelligence (AI) is transforming the hotel and leisure industry at an unprecedented rate. It is crucial for business professionals in this sector to stay up-to-date with opportunities of AI as well its legal im­pli­ca­ti­ons.   In this webinar, Patrick Adamle, Managing Partner of mrp hotels, will offer insights into current applications of AI in the hospitality and leisure industry, while partner Gregor Famira and senior associate Martina Gavalec will provide a comprehensive overview of the key legal issues in the context of the forthcoming EU AI re­gu­la­ti­on.   The upcoming EU AI Act may impose hefty fines based on companies' global turnover, so firms should learn how to avoid unintentional violations and penalties under the AI Act compliance regime. Attendees will learn how to protect their businesses while leveraging AI to their advantage at the same time.   As a first step, business professionals need to consider what the risk is of implementing an AI system in their daily operations. The AI Act, which is in its final legislative stages, will classify AI systems into four risk categories: prohibited, high-risk, limited risk, and minimal risk. For instance, high-risk AI systems will be subject to strict regulatory requirements. Certain AI system are even pro­hi­bi­ted.   In this webinar, we will discuss the following :
10/10/2023
Brush-up im Datenschutz
Das Update zum Datenschutzrecht gibt einen Einblick in  und zeigt, wie recht­li­che An­for­de­run­gen in die be­trieb­li­che Pra­xis umgesetzt werden können. Das Webinar klärt, wo akuter Handlungsbedarf im Zusammenhang mit Cybersecurity besteht und zeigt relevante Schnittstellen zu Künst­li­cher In­tel­li­genz auf. Das Ziel ist, dass Sie aus dem Seminar mitnehmen. Im Seminar erfahren Sie, wie die aktuellen Entwicklungen im Bereich Datenschutz Ihre Da­ten­schutz­stra­te­gie beeinflussen können und wie Sie Ihr Unternehmen vor rechtlichen Fallstricken schützen. Dabei wird insbesondere auf folgende Themen eingegangen:
21/09/2023
CMS @ Österreichische Medientage: Über Posts und Paragraphen
Die Nutzung von Social Media gewinnt im Medienkonsum immer stärker an Bedeutung. Diesem Trend folgen auch die traditionellen Medien, die ihre Präsenz in sozialen Medien laufend ausbauen, um die Sichtbarkeit ihrer Inhalte und Plattformen zu erhöhen und um mit ihrem Publikum zu in­ter­agie­ren.   Un­se­re Me­di­en­rechts­expert:in­nen und bieten einen praxisnahen und aktuellen Überblick über juristische Aspekte der Nutzung von Content, des Marketings und der Interaktion mit dem Publikum, die für den Social Media-Auftritt traditioneller Medien von besonderer Relevanz sind.
13/06/2023
CMS Business Breakfast | Cybercrime – So schützen Sie Ihr Unternehmen
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25/05/2023
Datentransfers in die USA und Cybersicherheit
Erschienen in DiePresse.com | 24. Mai 2023
08/05/2023
Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs zum Schadenersatz nach der...
Am 4.5.2023 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Grundsatzurteil zur Auslegung von Schadenersatz nach Art 82 DSGVO erlassen. Im Anlassfall begehrte der Kläger Schadenersatz von der Ös­ter­rei­chi­schen Post AG. Diese hat nämlich mithilfe eines Algorithmus die Parteiaffinität des Klägers berechnet. Der Oberste Gerichtshof (OGH) urteilte, dass es sich bei der errechneten Parteiaffinität des Klägers um eine besondere Datenkategorie im Sinne des Art 9 Abs 1 DSGVO handle, da damit dem Kläger eine politische Meinung unterstellt werde, und dass die Da­ten­ver­ar­bei­tung mangels ausdrücklicher Einwilligung des Klägers rechtswidrig war (). Zum Scha­den­er­satz­be­geh­ren legte der OGH dem EuGH mehrere vor. Das Urteil des EuGH zu liegt nunmehr vor. Die wesentlichen Aussagen daraus sind: Der EuGH hat in seinem Grundsatzurteil damit klargestellt, dass ein materieller oder immaterieller Schaden für den Zuspruch von Schadenersatz vorliegen muss. Im Unterschied zur ist dafür jedoch nicht erforderlich, dass der immaterielle Schaden eine gewisse Erheblichkeit erreicht. Eine solche Er­heb­lich­keits­schwel­le stünde der einheitlichen Anwendung der DSGVO entgegen. Offen bleibt die Frage, wann ein immaterieller Schaden vorliegt. Es scheint zumindest nicht ausgeschlossen, dass auch „bloßer Ärger“ über einen Da­ten­schutz­ver­stoß einen er­satz­fä­hi­gen Scha­den nach Art 82 DSGVO begründet. Die Gerichte der Mitgliedsstaaten werden klären müssen, wann ein ersatzfähiger Schaden vorliegt, und welche Höhe des Schadenersatzes für einen „voll­stän­di­gen und wirksamen“ Ausgleich des Schadens erforderlich ist. Der EuGH wird sich jedenfalls demnächst ein weiteres Mal zum Schadenersatz nach Art 82 DSGVO äußern. Im Verfahren zu geht es um die Frage des Schadenersatzes nach einem Hackerangriff („Data Breach“). Nach Ansicht des Generalanwalts haftete der Verantwortliche für mutmaßliches Verschulden und es komme eventuell der Ersatz des immateriellen Schadens in Betracht.
10/02/2023
Ös­ter­rei­chi­sches Hin­weis­ge­ber­schutz­ge­setz kommt – Das müssen Unternehmen...
Array Bis zum 17. Dezember 2021 sollte die EU-Whist­le­b­lower-Richt­li­nie bereits in nationales Recht umgesetzt sein, doch erst letzte Woche, am 1. Februar 2023, hat der Nationalrat das Hin­weis­ge­ber­schutz­ge­setz (HSchG) beschlossen. Es folgt nun die Befassung durch den Bundesrat und es ist zu erwarten, dass das HSchG spätestens Ende März in Kraft tritt. Array Array Array Bei Verstößen drohen sowohl Unternehmen als auch Hin­weis­ge­ber:in­nen Ver­wal­tungs­stra­fen von bis zu EUR 20.000,- (oder EUR 40.000,- im Wie­der­ho­lungs­fall) je Übertretung. Mit Strafe bedroht sind beispielsweise die Behinderung von Hin­weis­ge­ber:in­nen, die Ergreifung von Repressalien, die Verletzung der Vertraulichkeit oder die wissentliche Abgabe falscher Hinweise. Unsere Expert:innen stehen Ihnen sowohl bei der Umsetzung Ihrer spezifischen Hin­weis­ge­ber­schutz-Lö­sung als auch bei der Behandlung von Meldefällen gerne beratend zur Seite.
08/02/2023
Zusendung elektronischer Werbung nach Kündigung des Streamingabos
Erschienen am 08. Februar 2023 Das Fernmeldebüro hatte anlässlich der Beschwerde eines Kunden gegen einen Streamingdienst wegen der Zusendung elektronischer Werbung nach Kündigung des Abos zu entscheiden, ob die Zusendung im Rahmen einer „bestehenden Kun­den­be­zie­hung“ nach § 174 Abs 4 TKG 2021 rechtmäßig war. Der Kunde kündigte sein Streamingabo, ohne jedoch sein Kundenkonto beim Streamingdienst zu löschen. Nach Kündigung des Streamingabos sendete der Streamingdienst dem Kunden weiterhin elektronische Werbung in Form eines Newsletters ohne dessen Einwilligung. Die eingebrachte Beschwerde beim Fernmeldebüro richtete sich gegen diese, nach Ansicht des Kunden unzulässige, Zusendung elektronischer Werbung. Das Fernmeldebüro folgte aber dem Streamingdienst und entschied, dass trotz Kündigung des Streamingabos weiterhin von einer „Kun­den­be­zie­hung“ im Sinne des § 174 Abs 4 TKG 2021 auszugehen sei. Da auch die übrigen Voraussetzungen der Bestimmung für die Zusendung elektronischer Werbung ohne Einwilligung des Kunden vorlagen, war auch die Zusendung des be­schwer­de­ge­gen­ständ­li­chen Newsletters durch den Streamingdienst zulässig. Das Fernmeldebüro stellte daraufhin das Ver­wal­tungs­straf­ver­fah­ren ein. Die Entscheidung des Fernmeldebüros ist bemerkenswert, da frühere Entscheidungen bei Kündigung eines Vertrags von einer Beendigung der Kundenbeziehung im Sinne des § 174 Abs 4 TKG 2021 (vormals § 107 Abs 3 TKG 2003) ausgingen. Der ausschlaggebende Unterschied war in diesem Fall wohl, dass der Kunde jederzeit im Kundenkonto Streamingabos kaufen und kündigen konnte, sodass von einer Kundenbeziehung ausgegangen werden kann, solange das Kundenkonto nicht gelöscht wird. Array
03/02/2023
Entscheidung zur Klagebefugnis von Mitbewerbern bei Da­ten­schutz­ver­stö­ßen...
Array Der deutsche Bun­des­ge­richts­hof hat mit den Europäischen Gerichtshof um Entscheidung der Frage ersucht, ob ein Verstoß gegen die Da­ten­schutz­grund­ver­ord­nung (DSGVO) mit einer wett­be­werbs­recht­li­chen Klage vor den Zivilgerichten verfolgt werden kann. Die Frage, ob Verstöße gegen die DSGVO von Mitbewerbern mit einer wett­be­werbs­recht­li­chen Klage aufgegriffen werden können („Private Enforcement“), wird in der Literatur lebhaft diskutiert und war Gegenstand mehrere deutscher Ge­richts­ent­schei­dun­gen. Zuletzt zeichnete sich in der deutschen Judikatur eine Mehrheit zugunsten jener Rechtsansicht ab, die eine Klagebefugnis von Wettbewerbern bejaht. Im Gegensatz dazu verneinte in Österreich der Oberste Gerichthof in seiner bislang einzigen und viel kritisierten die Klagebefugnis von Mitbewerbern bei Verstößen gegen die DSGVO aufgrund der angeblichen „Höchst­per­sön­lich­keit“ des Da­ten­schutz­rechts. Es ist zu begrüßen, dass nunmehr eine Entscheidung des Europäischen Gerichthofes eine Klärung dieser Frage bringen und damit für Rechtssicherheit sorgen wird. Bislang hat sich der Europäische Gerichtshof zu dieser Frage nicht geäußert. Wir erwarten, dass der Europäische Gerichtshof die wett­be­werbs­recht­li­che Klagebefugnis von Mitbewerbern bei Da­ten­schutz­ver­stö­ßen bejahen wird. Unternehmen sollten daher bereits jetzt ihre da­ten­schutz­recht­li­chen Dokumente, wie Ver­ar­bei­tungs­ver­zeich­nis­se, Da­ten­schutz­er­klä­run­gen, Ein­wil­li­gungs­er­klä­run­gen etc., im Hinblick auf da­ten­schutz­recht­li­che Compliance prüfen und erforderliche Anpassungen vornehmen.   Array Array
03/02/2023
CMS Reich-Rohrwig Hainz ernennt drei erfolgreiche Rechtsanwälte zu Partnern
Pressemitteilung - 02. Februar 2023 Array Die CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH leitet den Ge­ne­ra­tio­nen­wech­sel ein und ernennt drei international erfahrene Wirt­schafts­an­wäl­te zu neuen Partnern: Hans Lederer, Klaus Pateter und Arno Zimmermann erweitern ab 1. Februar 2023 den Partnerkreis der renommierten Wiener Rechts­an­walts­so­zie­tät. Hans Lederer ist auf Im­ma­te­ri­al­gü­ter­recht spezialisiert. Er verwaltet zahlreiche internationale Rechteportfolios und berät und vertritt seine Mandant:innen in Zusammenhang mit der Sicherung, Durchsetzung und Lizenzierung von Marken- und Designrechten. Er verfügt zudem über profunde Kenntnisse und langjährige Erfahrung in den Bereichen Urheberrecht und Per­sön­lich­keits­rech­te, publiziert hierzu regelmäßig in Fach­zeit­schrif­ten und ist Gastvortragender an der FH Burgenland. Darüber hinaus berät er seine Mandant:innen in strategischen Fragen zum Patentrecht, insbesondere in Zusammenhang mit Dienst­er­fin­dun­gen, und vertritt diese in streitigen Verfahren. Vor seiner Tätigkeit für CMS arbeitete Hans Lederer als Jurist und Projektmanager im Ge­ne­ral­se­kre­ta­ri­at des Ös­ter­rei­chi­schen Roten Kreuzes. Klaus Pateter berät und vertritt seine internationalen Mandant:innen in den Bereichen IT-Recht, neue Technologien & digitale Assets, Da­ten­schutz­recht, Cybersecurity sowie Produkthaftung und Pro­dukt­si­cher­heit. Zudem steht er Start-ups bei Aufbau und Finanzierung des Unternehmens – insbesondere im Bereich Venture Capital – zur Seite. Klaus Pateter leitet die Start-up Advisory Group von CMS Österreich sowie equIP, den renommierten Legal Accelerator von CMS für Start-ups. Klaus Pateter ist in Österreich und New York als Rechtsanwalt zugelassen. Arno Zimmermann berät Mandant:innen in streitigen Verfahren vor staatlichen und Schieds­ge­rich­ten. Sein Schwerpunkt liegt auf ge­sell­schafts­recht­li­chen Aus­ein­an­der­set­zun­gen zwischen Gesellschaftern sowie Gesellschaften und deren Organen. (Bör­sen­ori­en­tier­te) Gesellschaften wenden sich an Arno Zimmermann auch regelmäßig zur Vorbereitung von Haupt- und Ge­sell­schaf­ter­ver­samm­lun­gen, sofern er Investoren in solchen vertritt. Darüber hinaus berät er regelmäßig Klient:innen in ge­sell­schafts­recht­lich anspruchsvollen Transaktionen im Venture Capital Bereich sowie bei grenz­über­schrei­ten­den Im­mo­bi­li­en­trans­ak­tio­nen. Arno Zimmermann ist Autor von mehr als 40 Publikationen in seinen Fachbereichen und regelmäßiger Vortragender. CMS Österreich hat eine führende Position in Mittel- und Südost-Europa und verfügt über Büros in Wien, Belgrad, Bratislava, Istanbul, Kiew, Ljubljana, Podgorica, Sarajewo, Skopje, Sofia und Zagreb. Mit den neuen Partnern werden die Kernkompetenzen des Hauses weiter ausgebaut und das Know-how im Technologie- und Start-up-Bereich stärker in den Fokus gerückt. Günther Hanslik, Managing Partner bei CMS Reich-Rohrwig Hainz: „Unsere Kanzlei steht für fachliche Kompetenz, internationale Expertise und nachhaltige Stabilität. Die große Mehrzahl unserer Mandant:innen beraten und betreuen wir über viele Jahre. Dabei geben wir ihnen Sicherheit und Orientierung und unterstützen sie nicht zuletzt bei der Umsetzung innovativer Zukunftsthemen. Mit unserer zielgerichteten Nach­wuchs¬ar­beit stellen wir sicher, dass diese wertvolle Expertise auch an die nächste Generation weitergegeben wird und CMS ihren Mandant:innen auch in Zukunft als verlässlicher und vertrauensvoller Partner zur Seite stehen kann. Wir freuen uns daher sehr, dass wir mit Hans Lederer, Klaus Pateter und Arno Zimmermann drei hoch­qua­li­fi­zier­te und engagierte Anwälte in unserer Partnerschaft begrüßen dürfen.“