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Expertise
17/08/2022
Abhilfe bei Na­mens­rechts­ver­let­zun­gen im Internet
Erschienen in "Nova et Varia" I Ausgabe 03/2022Aufgrund der besonderen In­di­vidu­al­is­ier­ungs- und Un­ter­scheidungs­funk­tion von Namen und Marken sind diese besonders geschützt und dem Berechtigten stehen bei unbefugten Gebrauch durch einen anderen insbesondere Un­ter­las­sung­sans­prüche zu. Der namensrechtliche Schutz steht nicht nur natürlichen, sondern auch juristischen Personen zu und erstreckt sich auf deren Firma sowie Domainnamen. Die unbefugte Namensanmaßung kann insbesondere auch durch Handlungen im Internet verwirklicht werden. Mit derartigen webbasierten Rechts­ver­let­zun­gen, die im internationalen Kontext zunehmend eine Rolle spielen, hatte sich der OGH zuletzt wieder­holt au­s­ein­anderzu­set­zen.   Lesen Sie den vollständigen Artikel im Download.
16/03/2015
Orientation through trademarks
Red Bull, Spar, Rauch, Kornspitz or Tempo - they all have something in common