Kommunale Infrastruktur neu gedacht: Be­schaf­fungs­mo­del­le und rechtliche Strategien für die Zukunft

Ziel

Will Ihre Stadt oder Gemeinde nicht auch Infrastruktur, wie Schulen, Kindergärten, Altenversorgung, Glasfasernetze, Wasser und Abwasser errichten, vergrößern oder modernisieren? Grüne Transformation und unabhängigere Energieversorgung lassen sich auf kommunaler Ebene umsetzen, etwa durch PV-Anlagen auf großen Dachflächen, Beitritt zu Energiegemeinschaften, Stromspeicher, e-Mobility Ladestationen uvm. Was, wenn Sie solche Initiativen ohne Verzögerung durch rechtliche Hürden mit der Entwicklung zurückgefallener Stadtteile verbinden könnten, z.B. Ortskerne, Brachflächen in Gewerbegebieten oder ehemaligen Fachmarktareale.

Die Seminarreihe bietet Ihnen einen Überblick über die in kommunalen Initiativen und Projektvorhaben immer wieder auftretenden und zu lösenden Rechtsfragen. Die bei der Entwicklung und Planung solcher Projekte zu beachtenden Rechtsgebiete sind gar nicht so unüberblickbar. Doch sie ändern sich momentan besonders schnell. Nur einige Sondermaterien kommen hinzu und werden deshalb in den Einzelterminen speziell, aber verständlich und lösungsorientiert behandelt. Neben der Wissensvermittlung sollen Diskussion und Lösungsansätze für praktische Herausforderungen sowie das Netzwerken und der Erfahrungsaustausch nicht zu kurz kommen.

Programmschwerpunkte - Seminar 1

• Einführung in ÖPP und andere Projektmodelle
• Rechtliche Grundlagen: Vertragsarten, Vergabeverfahren, Risikoverteilung
• Rechtliche Erfolgsfaktoren und Herausforderungen bei der Umsetzung wie Vertragsgestaltung, Sicherheiten, Risikoverteilung,
• Machbarkeitsanalysen, Beachtung der ökonomischen und gesellschaftlichen Auswirkungen
• Baurecht, Planungs- und Bauverträge
• öffentliche Verschuldung, Förderungen und Beihilfen, Projektfinanzierung