CMS entwickelt Online-Tool für die Wahl des geeigneten Rechtsmittels in öffentlichen Vergabeverfahren

Immer stehen Bieter bei Ausschreibungsverfahren vor der Frage, ob sie Entscheidungen öffentlicher Auftraggeber überprüfen lassen. Die CMS Public Procurement Remedies Toolbox gibt einfach und schnell Orientierung, mit welchen Rechtsmitteln und in welchen Fristen dies möglich ist. Das Online-Tool deckt Aufträge aus dem gesamten öffentlichen Bereich, dem Sektorenbereich sowie Konzessionsvergaben in 16 Jurisdiktionen auf 3 Kontinenten ab.

Die CMS Public Procurement Remedies Toolbox wurde in den letzten Monaten entwickelt und kann ab sofort von Unternehmen als Webapplikation kostenlos genutzt werden. Damit bietet CMS – zusätzlich zu seinen umfassenden Beratungsleistungen im Vergaberecht – ein weiteres Service in diesem äußerst komplexen Bereich an.

Der Rechtsschutz übergangener Bieter in öffentlichen Vergabeverfahren wurde in den letzten Jahren zwar ausgebaut. Doch alleine den Überblick über die unterschiedlichen Möglichkeiten in verschiedenen Ländern zu behalten, ist für Unternehmen alles andere als einfach. Die CMS Public Procurement Remedies Toolbox schafft hier Abhilfe, indem sie einfach und unkompliziert die Möglichkeiten und den Zeitraum für die Anfechtung rechtswidriger Entscheidungen des öffentlichen Auftraggebers zeigt.

Intuitiv und innovativ

„Es ist das erste Tool, das Benutzerinnen und Benutzern in nur wenigen Minuten als wesentliche Entscheidungshilfe in Bezug auf mögliche Rechtsmittel in öffentlichen Vergabeverfahren dient“, sagt Bernt Elsner, Partner und Leiter der CMS-weiten Praxisgruppe Public Procurement. „Insbesondere Unternehmen, die an Vergabeverfahren in verschiedenen Ländern teilnehmen, profitieren von diesem neuen Service."

CMS Vergaberechtsexpertin Ruth Bittner, die dieses Tool gemeinsam mit Bernt Elsner federführend entwickelt hat, ergänzt: „Die Toolbox ist absolut selbsterklärend. Userinnen und User können durch einfaches ‚Click & Select’ in wenigen Schritten klären, wie viel Zeit ihnen noch bleibt, wenn sie eine bestimmte Entscheidung in einem öffentlichen Vergabeverfahren anfechten möchten. Aus unserer Erfahrung wissen wir, dass dabei jeder Tag zählt.“

Die CMS Public Procurement Remedies Toolbox ist zukünftig für Unternehmen der erste Schritt, um mögliche anfechtbare Entscheidungen zu identifizieren und per Mausklick über die entsprechenden Fristen in 16 Ländern informiert zu werden. Neben Österreich sind derzeit unter anderem China, Frankreich, Schweiz, die Niederlande und Russland abgedeckt. Gerade das Vergaberecht sieht kurze Verfahren und schnelle Entscheidungen vor, um Projekte in absehbarer Zeit realisieren zu können. Dementsprechend kurz sind aber auch die einzuhaltenden Fristen.

Das Online-Tool wird laufend um weitere Länder erweitert, bereits in naher Zukunft wird Deutschland aufgenommen. Ziel ist es, Informationen zu Rechtsbehelfen und Fristen in einer Vielzahl an Ländern weltweit zur Verfügung zu stellen. Unternehmen benötigen zur Nutzung des Tools weder Know-how lokaler Gesetze noch lokale Sprachkenntnisse. Nach der Registrierung ist die Toolbox sofort verwendbar.

Ein Video-Tutorial gibt es hier.

Rechtsberatung im Vergaberecht

CMS verfügt in Österreich wie auch international über führende Anwältinnen und Anwälte im Vergaberecht und berät Klientinnen und Klienten regelmäßig bei der Anwendung von Vergabebestimmungen, bei der Vorbereitung von Ausschreibungen wie auch bei Verhandlungen. Mit rund einem Fünftel des weltweiten BIP ist das öffentliche Vergaberecht der größte globale Marktplatz. CMS verfügt über viel Erfahrung zur optimalen Vorgangsweise bei Rechtsstreitigkeiten mit Ausschreibungsbezug, Nachprüfungs- und Gerichtsverfahren.