Umfassender Überblick über EU-Richtlinien und nationale Gesetzgebung zum öffentlichen Vergabewesen in 22 Ländern
CMS, eine der zehn führenden internationalen Rechtsanwaltskanzleien, veröffentlicht seinen neuen e-Guide zu den rechtlichen Rahmenbedingungen bei öffentlichen Vergaben in ganz Europa.
Im öffentlichen Beschaffungswesen steckt viel Geld: Direkte Aufträge durch Regierungen und staatliche Unternehmen machen in den OECD-Ländern durchschnittlich 12 % des BIP aus, in manchen Staaten ist dieser Anteil durch die Ausgaben der staatseigenen Versorgungs-betriebe sogar doppelt so hoch. Die rechtlichen Rahmenbedingungen spielen bei der Sicher-stellung von Qualität und Fairness im Wettbewerb um öffentliche Ausschreibungen sowie bei der Lieferung von Leistungen im Dienste von Regierungen und Steuerzahlern eine große Rolle.
Im April 2014 traten neue EU-Richtlinien zum Vergabewesen in Kraft. Manche Länder haben diese teilweise bereits, noch lange vor der Frist im April 2016, in ihrer nationalen Gesetzgebung antizipiert. Während innerhalb Europas also eine Harmonisierung der Vergaberegelungen zu beobachten ist, gibt es nach wie vor große Unterschiede in den einzelnen Ländern.
Der neue CMS e-Guide beantwortet grundlegende Fragen zu den EU-Richtlinien sowie der nationalen Gesetzgebung zum öffentlichen Vergabewesen in 22 Ländern: Wie erfahren Unternehmen von Ausschreibungsverfahren und wie können sie an Ausschreibungs-wettbewerben teilnehmen? Welche Schwellenwerte sind zu beachten? Welche Arten von Verfahren gibt es und wann kommen sie zum Einsatz? Welche Regeln bestehen hinsichtlich Einsprüchen gegen Vergabeentscheidungen?
Bernt Elsner, Leiter der CMS Procurement Group und Herausgeber des e-Guide, kommentiert dazu: „Das öffentliche Vergabewesen prägt Wirtschaftsaktivitäten und öffentliche Dienstleistungen in Europa, in und außerhalb der EU. Der neue CMS e-Guide beschreibt die wichtigsten Regelungen, Schwellenwerte und Verfahren für öffentliche Auftraggeber und Anbieter. Unsere erfahrenen Vergabespezialisten beschreiben die Rahmenbedingungen, unter denen der Wettbewerb um öffentliche Vergaben stattfindet. Insbesondere wurden auffallende Ähnlichkeiten und wichtige Unterschiede zwischen verschiedenen Ländern herausgearbeitet. Wir hoffen, dass dieser Ratgeber einen guten Einblick in die Materie gewähren und zur Förderung dieses wichtigen Bereichs, der zahlreiche Unternehmen und Konsumenten betrifft, beitragen wird.“
Den englischsprachigen CMS Public Procurement Guide finden Sie unter http://eguides.cmslegal.com/public_procurement_guide
