München – Datarella, ein Münchener Anbieter von Blockchain-Lösungen, hat ein Schiedsverfahren auf Basis der Blockchain-Technologie durchgeführt.
Die hierfür benötigte Schiedsordnung – die Blockchain Arbitration Rules – wurde mit Unterstützung von CMS entwickelt. Die Expertise der auf IT-Recht und Konfliktlösungen spezialisierten CMS-Anwälte war gefragt, um die rechtlichen Aspekte von Schiedsverfahren in Blockchain- und Smart-Contract-Umgebungen bewerten zu können. CMS-Anwalt und Blockchain-Experte Dr. Markus Kaulartz fungierte bei diesem Praxistest als Schiedsrichter.
Die Blockchain ist eine neuartige Technologie, die bislang hauptsächlich im Zusammenhang mit der Kryptowährung Bitcoin bekannt ist. Transaktionen zwischen Teilnehmern der Blockchain bedürfen nicht der Kontrolle oder Genehmigung einer Vertrauensperson, wie zum Beispiel eines Intermediärs beziehungsweise Vermittlers. Vertrauen entsteht vielmehr durch die Mehrheit der Teilnehmer des jeweiligen P2P-Netzwerks.
Smart Contracts kommen zum Einsatz, um die Regelungen rechtlicher Verträge auf solche Transaktion anzuwenden. Dies ermöglicht, Verträge auszuführen und deren Einhaltung zu überwachen. Die Blockchain-Technologie schafft ideale Rahmenbedingungen für Smart Contracts, da deren Ausführung und Kontrolle hier keiner menschlichen Einflussnahme unterliegen.
Die Vorteile von Smart Contracts schwinden allerdings, wenn Streitigkeiten vor staatlichen Gerichten landen. Der Praxistest hat nun gezeigt, dass die Kombination aus einer sogenannten Smart Contract Arbitration Library und den Blockchain Arbitration Rules die Vorteile von Smart Contracts auch im Streitfall bewahren kann.
Die Blockchain Arbitration Rules legen das im Streitfall anzuwendende Schiedsverfahren fest. Der Vorteil dieser Schiedsordnung gegenüber traditionellen Schiedsordnungen besteht darin, dass sie ausdrücklich gestattet, dass allen Beteiligten die gesamten Unterlagen und Schriftsätze mittels einer Blockchain als Verifikationsinstrument zur Verfügung gestellt werden. Zudem erlauben die Blockchain Arbitration Rules die Interaktion mit einer im Code der Smart Contracts enthaltenen Arbitration Library, die selbst wiederum automatisch mit dem Schiedsgericht interagieren kann.
CMS Hasche Sigle
Dr. Markus Kaulartz
Dr. Jörn Heckmann, beide Senior Associates, beide TMC
Falco Kreis, Associate, Dispute Resolution
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