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Konsumgüter

Dynamik und Vielfalt sind Grundmerkmale des Konsumgütersektors. Dank umfangreicher Erfahrungen und Expertise in diesem Bereich ist CMS mit den für Ihr Unternehmen relevanten Themen bestens vertraut. Wir sind außerdem in der Lage, kurzfristig grenzübergreifende Expertenteams für eine qualitativ hochwertige Rechts- und Steuerberatung zusammenzustellen.

Die CMS Consumer Products Sector Group berät Mandanten in allen für den Bereich Konsumgüter relevanten Rechtsgebieten, u. a.:

  • Gesundheit und Sicherheit
  • Produkthaftung und Rückrufaktionen
  • Wettbewerbsrecht, Compliance
  • Prozessführung, kollektive Rechtsdurchsetzung
  • Unternehmensfinanzen
  • Corporate Governance
  • Gewerbliche Schutzrechte
  • Vertriebsrecht, Vertretungen, Franchising
  • Medien und Werbung
  • Aufsichtsbehördliche Belange

Maßgeschneiderte Dienstleistungen

Die CMS Consumer Products Group vereint Fachanwälte der verschiedenen CMS-Standorte, die sich auf maßgeschneiderte Dienstleistungen für den Konsumgütersektor spezialisiert haben. Wir vertreten Mandanten der unterschiedlichsten Sektoren, darunter:

  • Lebensmittel und Getränke
  • Kosmetik, Körperpflege
  • Bekleidung, Accessoires
  • Elektronik
  • Einzelhandel

Feed

12/06/2024
Forum Consumer Products 2024
Aktuelle rechtspolitische und rechtliche Her­aus­for­de­run­gen der Branche
06/12/2023
Green Claims & Green(er) Products
Die Pläne der EU, gegen Greenwashing vorzugehen und damit Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die Umwelt zu schützen, schreiten weiter voran. Es wird damit gerechnet, dass im Jahr 2024 sowohl die Green Claims Directive (GCD) als auch die Richtlinie zur Stärkung der Verbraucherinnen und Verbraucher für den ökologischen Wandel verabschiedet werden. Parallel dazu verschärfen sich auch die regulatorischen Anforderungen im Hinblick auf Nachhaltigkeit für zahlreiche Produkte. Green Claims Directive – neuer Rahmen für Werbung mit Umweltaussagen  Am 22. März 2022 veröffentlichte die Kommission den ersten Vorschlag für die GCD. Im Oktober 2023 legten die zuständigen Par­la­ments­aus­schüs­se ihren Berichtsentwurf mit einigen Änderungs- und Er­gän­zungs­vor­schlä­gen zum Kom­mis­si­ons­ent­wurf vor. Die erste Lesung im Europaparlament wird im März 2024 erwartet. Der derzeitige GCD-Entwurf regelt ausschließlich die Bewerbung von Produkten im B2C-Kontext. Ziel der Richtlinie ist es, sicherzustellen, dass Umweltlabel und -angaben glaubwürdig und ver­trau­ens­wür­dig sind, so dass Verbraucherinnen und Verbraucher besser informierte Entscheidungen treffen können. Die Regelungen sollen zudem die Wett­be­werbs­fä­hig­keit von Unternehmen stärken, die sich um die ökologische Nachhaltigkeit ihrer Produkte und Tätigkeiten bemühen. Zur Vermeidung von Greenwashing plant die EU insbesondere die Einführung eines Systems der Vorabprüfung aller ausdrücklichen umweltbezogenen Aussagen (sog. „ex an­te-Ve­ri­fi­zie­rung“). Hierfür sollen sog. benannte Stellen die von Unternehmen geplanten Aussagen vor ihrer Verwendung überprüfen und eine Kon­for­mi­täts­be­schei­ni­gung ausstellen. Voraussetzung hierfür ist sowohl die Substantiierung der geplanten Aussage/n durch wissenschaftlich anerkannte Nachweise als auch die Einhaltung der GCD-Vor­aus­set­zun­gen. Um Transparenz in den „Wald der Labels und Umweltzeichen“ zu bringen, sollen von Unternehmen selbst kreierte Umweltlabel zukünftig verboten und ein Katalog zulässiger Label erschaffen werden. Bei Verstößen gegen die Vorgaben der GCD drohen hohe Bußgelder.  Kom­ple­men­tie­ren­de Anpassungen der UGP- und der Ver­brau­cher­rech­te-Richt­li­nie Auch die bereits im April 2022 von der EU-Kommission vorgestellten Pläne zur Stärkung der Verbraucherinnen und Verbraucher für den ökologischen Wandel, die eine Änderung der Richtlinie über unlautere Ge­schäfts­prak­ti­ken (UGP-RL) und der Ver­brau­cher­rech­te-Richt­li­nie vorsehen, nehmen weiter Gestalt an: Nachdem Rat und Parlament im September 2023 eine vorläufige Einigung über den Kom­mis­si­ons­vor­schlag erzielt haben, wird das Inkrafttreten noch vor den anstehenden Wahlen des Europaparlaments im Juni 2024 erwartet.  Verbotskatalog der UGP-Richtlinie wird um umweltbezogene Aussagen erweitert  Während die GCD die Anforderungen an umweltbezogene Aussagen vor deren Verwendung regelt, soll die UGP-RL künftig (auch) allgemein irreführende umweltbezogene Angaben ausdrücklich verbieten. Insbesondere soll die bestehende Liste der stets verbotenen Ge­schäfts­prak­ti­ken erweitert und spezifisch um verbotene umweltbezogene Aussagen ergänzt werden. Unter anderem sollen allgemeine umweltbezogene Angaben nur noch bei nachgewiesener hervorragender Umweltleistung möglich sein und Umweltlabel – im Einklang mit der GCD – nur verwendet werden dürfen, wenn sie auf anerkannten Zer­ti­fi­zie­rungs­sys­te­men beruhen.  Erweiterte In­for­ma­ti­ons­pflich­ten für Hersteller und Händler – Garantielabel kommt Durch die geplante Änderung der Ver­brau­cher­rech­te-RL sollen Verbraucherinnen und Verbraucher zudem zuverlässig über die Haltbarkeit bzw. Lebensdauer, die Um­welt­ei­gen­schaf­ten und die Reparierbarkeit von Produkten informiert werden. Insbesondere sollen Händler ihre Kundinnen und Kunden künftig mittels harmonisierter Label und Hinweise über die gesetzliche Ge­währ­leis­tungs­dau­er sowie gegebenenfalls über das Bestehen darüber hinausgehender Halt­bar­keits­ga­ran­tien informieren müssen. Verschärfte Anforderungen an nachhaltiges Produktdesign   Parallel dazu verschärfen sich auch die Vorgaben an das sog. Ökodesign für immer mehr Produktgruppen. Hier soll die Öko­de­sign-Ver­ord­nung, über die Parlament und Rat kürzlich eine vorläufige Einigung erzielt haben, künftig den Rahmen für spezielle produktbezogene Vorgaben bilden. Doch auch unter den derzeit noch geltenden Regelungen wurden schon für zahlreiche Pro­dukt­ka­te­go­rien Vorgaben insbesondere im Hinblick auf En­er­gie­ef­fi­zi­enz, Reparierbarkeit und die Vorhaltung von Ersatzteilen geschaffen, die die Produkte insgesamt nachhaltiger machen sollen. Allein mit der Einhaltung dieser Vorgaben dürfen Unternehmen sich allerdings nicht brüsten: Hierbei würde es sich sowohl nach der UGP-RL als auch künftig nach der GCD um eine unzulässige Werbung mit Selbst­ver­ständ­lich­kei­ten handeln.  Vor­be­rei­tungs­maß­nah­men und Risikomanagement essenziell Hersteller und Gewerbetreibende sollten die Ge­setz­ge­bungs­pro­zes­se eng verfolgen und sich bereits jetzt auf die anstehenden Änderungen vorbereiten. Über die weiteren Entwicklungen halten wir Sie in unserer Blogserie Green Claims & Co. – ein bunter Strauß an Her­aus­for­de­run­gen auf dem Laufenden. 
06/12/2023
2024 - Themen, die Sie bewegen werden
Das Jahr 2023 hat die Welt in besonderem Maße bewegt. Die Zunahme regionaler Krisen und Kriege sowie eine instabile wirtschaftliche Lage haben uns allen viel abverlangt. In diesen herausfordernden Zeiten gilt es besonders, vorausschauend zu handeln und den Realitäten mit Augenmaß zu begegnen, um sich auch im Jahr 2024 erfolgreich behaupten zu können. Besonders hervorzuheben ist hierbei die zukünftige Ausrichtung unseres Handelns. Künstliche Intelligenz ist mittlerweile allgegenwärtig und stellt uns vor die Frage nach einem adäquaten und un­ter­neh­mer­freund­li­chen Rechtsrahmen. In Zeiten geopolitischer Spannungen wird Cybersicherheit mehr denn je essenzieller Bestandteil jeder Un­ter­neh­mens­stra­te­gie bleiben müssen, Datenschutz und ver­ant­wor­tungs­be­wuss­te Tech­no­lo­gie­nut­zung sind Schlüs­sel­fak­to­ren für geschäftlichen Erfolg. Themen wie die Umsetzung der globalen Min­dest­be­steue­rung in Deutschland und die Beschleunigung von Ge­neh­mi­gungs­ver­fah­ren bei In­fra­struk­tur­pro­jek­ten werden Unternehmen auch im kommenden Jahr weiter be­schäf­ti­gen. Die­se Her­aus­for­de­run­gen sind zweifellos anspruchsvoll, bergen jedoch auch erhebliches Potenzial. Mut machen die Prognosen der Wirt­schafts­for­schen­den. So rechnet das DIW für das kommende Jahr wieder mit einem leichten Wirt­schafts­wachs­tum von 1,2 Prozent. Zeit also, verlorene Zuversicht wieder zu­rück­zu­ge­win­nen. Gerade in Zeiten globaler Her­aus­for­de­run­gen ist es von entscheidender Bedeutung, nicht nur wirtschaftliche Verantwortung zu tragen, sondern auch aktiv dazu beizutragen, den ge­sell­schaft­li­chen Zusammenhalt zu stärken und die Demokratie zu verteidigen. Gemeinsam spielen wir eine bedeutende Rolle als Sta­bi­li­täts­fak­to­ren in der Gesellschaft, indem wir soziale Verantwortung übernehmen und uns für eine gerechte und inklusive Entwicklung sowie den Schutz demokratischer Werte einsetzen. Zeit also, die Weichen zu stellen. Mit Mut und un­ter­neh­me­ri­scher Weitsicht. Im Jahr 2024 stehen wir Ihnen selbst­ver­ständ­lich mit unserer breiten Expertise zur Seite, um Sie aktiv bei der Bewältigung dieser umfassenden Her­aus­for­de­run­gen zu unterstützen. Einen Überblick über die wichtigsten Themen des kommenden Jahres haben wir wie gewohnt für Sie zu­sam­men­ge­stellt. Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Ihnen die Chancen und Her­aus­for­de­run­gen anzugehen, und danken Ihnen einmal mehr für die erfolgreiche Zusammenarbeit. Gemeinsam können wir viel erreichen – wirtschaftlich, rechtlich und ge­sell­schaft­lich. 
14/01/2022
Ampel 2021 - Auswirkungen des Ko­ali­ti­ons­ver­tra­ges
Stand: 26.01.2022  Die Ampelkoalition aus SPD, Grüne und FDP haben in Berlin ihren Ko­ali­ti­ons­ver­trag für die Jahre 2021 bis 2025 vorgestellt. Mit den The­men­schwer­punk­ten Klima und Digitalisierung will das Dreierbündnis die soziale Marktwirtschaft in eine so­zi­al-öko­lo­gi­sche Marktwirtschaft verwandeln. In ihrer Pressekonferenz spricht die kommende Regierung von der größten Modernisierung der Wirtschaft seit über hundert Jahren. Wie diese umgesetzt werden soll, welche Chancen sich für Ihr Unternehmen ergeben und auf welche Themenfelder Sie ein besonderes Augenmerk legen sollten, haben wir für Sie zu­sam­men­ge­stellt.
02/07/2021
Der Countdown läuft - Die Markt­über­wa­chungs­ver­ord­nung kommt am 16.07.2021
Am 16.07.2021 tritt die neue Markt­über­wa­chungs­ver­ord­nung in Kraft, eine der wichtigsten gesetzlichen Änderungen im Pro­dukt­si­cher­heits­recht in den letzten Jahren und voraussichtlich auch für die kommenden...
25/03/2021
Von Masken, Süßigkeiten und Testzugängen: Neues zum Dauerbrenner Zuwendungsverbot
Es sind probate Marketing-Tools: Rabatte, Geschenke, Boni. Beim Verkauf von Arzneimitteln und Medizinprodukten gelten allerdings besondere Vorgaben. Hier sind Zuwendungen im Grundsatz verboten und nur...
25/03/2021
Mehr als nur der Name – auch die Optik eines Produkts kann als Ur­sprungs­be­zeich­nung...
Geschützte Ur­sprungs­be­zeich­nun­gen sind in der EU seit vielen Jahren als ein System zum Schutz und zur Förderung regionaler traditioneller Le­bens­mit­tel­er­zeug­nis­se etabliert. Das Zeichen „ge­schütz­te...
09/12/2020
Sanktionen und Sammelklagen – EU verschärft Ver­brau­cher­schutz­recht
Mit ihrem „New Deal for Consumers“ hat sich die EU die Modernisierung und weitere Ver­ein­heit­li­chung des Ver­brau­cher­schutz­rechts innerhalb Europas zum Ziel gesetzt. Das Maßnahmenpaket besteht aus...
09/12/2020
Sustainability zwischen Werbung und Wirklichkeit
Wo früher oftmals allein Preis und Qualität relevant für eine Kaufentscheidung waren, ist für Verbraucher zunehmend die Nachhaltigkeit von Produkten und Unternehmen wichtig. In diesem Wissen werben...
11/05/2020
CMS berät CMP German Opportunity Fund III bei Erwerb von Fleisch- und Tief­kühl­pro­du­zent...
Berlin – Der CMP German Opportunity Fund III, ein Ei­gen­ka­pi­tal­fonds, beraten von der Berliner Be­tei­li­gungs­ge­sell­schaft CMP Ca­pi­tal-Ma­nage­ment Partners hat den Ge­schäfts­be­trieb der GETI WILBA GmbH &...
06/03/2020
Regulatorische Anforderungen an die Abgabe von Medizinprodukten
Das Interesse von Einzelhändlern, Corona-bezogene Arzneimittel oder Medizinprodukte wie Mundschutz und In-Vi­tro-Dia­gnos­ti­ka ins Sortiment aufzunehmen, mag steigen, so dass auch Unternehmen, zu deren...
06/06/2018
Un­ter­neh­mer­ge­spräch 1:1
Am Mittwoch, den 6. Juni heißt CMS DIE FA­MI­LI­EN­UN­TER­NEH­MER und DIE JUNGEN UNTERNEHMER in den Hamburger Büroräumen willkommen. Dr. Stefan Tewes von der Coffee Fellows GmbH ist eingeladen, zum Thema...