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Unified Patent Court (UPC) Basics

22 Dec 2023 Deutschland 1 min. Lesezeit

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Es ist eine grundlegende Reform des Patentrechts in Europa: Das Einheitliche Patentgericht (UPC) steht künftig als zentrales Forum für Rechtsstreitigkeiten in Zusammenhang mit Europäischen Patenten zur Verfügung. Das Europäische Patent mit Einheitlicher Wirkung ermöglicht zudem weitgehend einheitlichen Patentschutz in Europa. Am 1. März 2023 hat die Sunrise Period vor dem Inkrafttreten des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) begonnen. In unserer ersten Folge der Staffel Update Patentrecht klären unsere Düsseldorfer Patentrechtler Sven Krause und Sebastian Vautz grundlegende Fragen zum UPC. Welche Zuständigkeiten besitzt das UPC, wie setzt es sich zusammen und was wird sich hierdurch ändern? Hören Sie jetzt rein.  

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1. Die Opt-out-Erklärung beim UPC: Chancen und Risiken für Patentinhaber


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