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Patent- und Gebrauchsmusterrecht

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CMS Deutschland verfügt über ein kompetentes und erfahrenes Team von Spezialisten im Patent- und Gebrauchsmusterrecht. Bei komplexen Problemstellungen arbeiten wir eng mit den Fachabteilungen unserer Mandanten sowie mit externen Patentanwälten zusammen.

Für den Fall der Fälle: Wir vertreten Sie gerichtlich

Unsere Anwälte beraten und vertreten Sie in Verletzungsprozessen. Wir verfügen über umfangreiche Erfahrung sowohl auf Kläger- als auch auf Beklagtenseite. Das heißt: CMS hat in jeder Situation die passende Strategie für Sie!

Bei der Vorbereitung von Patentverletzungsprozessen unterstützen wir Sie mit der Durchführung von Besichtigungs- und anderen Beweissicherungsverfahren. Wir begleiten Sie auch bei Nichtigkeits-, Einspruchs- oder Löschungsverfahren.

In eiligen Fällen erwirken wir für Sie einstweilige Verfügungen. Daneben gehen wir straf- und zivilrechtlich gegen Patentverletzungen vor. CMS ist auch bei Grenzbeschlagnahmeverfahren Ihr richtiger Partner!

Mit uns vorbeugend Gerichtsprozesse vermeiden

Neben der gerichtlichen Vertretung übernehmen unsere Experten auch außergerichtliche Aufgaben für Sie. Diese umfassen zum Beispiel

Wir begleiten die Verwertung Ihrer Erfindungen

Wir beraten, gestalten und verhandeln mit Ihnen und in Ihrem Interesse Lizenz-, Forschungs- und Entwicklungs- sowie Kooperationsverträge.

Was andere über uns sagen

Eine im Patentrecht häufig empfohlene Kanzlei."
(JUVE-Handbuch)

28/09/2020
Pro­tec­ting your IP rights in a chan­ging world
The pan­de­mic that will de­fi­ne 2020 has put ma­ny ty­pes of in­tel­lec­tu­al pro­per­ty in the spot­light –par­ti­cu­lar­ly, of cour­se, in life sci­en­ces. Who will de­ve­lop an ef­fec­tive vac­ci­ne or vac­ci­nes for Co­vid-19...

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03/02/2022
Ein­heit­li­ches Pa­tent­ge­richt star­tet letz­te Vor­be­rei­tun­gen
Seit Mit­te Ja­nu­ar 2022 wird das Über­ein­kom­men über ein Ein­heit­li­ches Pa­tent­ge­richt vor­läu­fig an­ge­wandt. Letz­te Vor­be­rei­tun­gen star­ten
25/11/2021
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 12/2021
Mit die­ser neu­en Aus­ga­be des Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz und Kar­tell­recht in­for­mie­ren wir Sie über ak­tu­el­le Ent­wick­lun­gen und ge­richt­li­che Ent­schei­dun­gen aus die­sen Rechts­ge­bie­ten.Wir in­for­mie­ren...
19/08/2021
beA-Nach­richt ans DPMA: Kein An­schluss un­ter die­sem Ka­nal?
Das be­son­de­re elek­tro­ni­sche An­walts­post­fach (beA) kann viel, aber nicht al­les. Da­her auf­ge­passt: "Elek­tro­ni­sche Form" be­deu­tet nicht im­mer beA
14/07/2021
Das Ein­heit­li­che Pa­tent­ge­richt rückt in greif­ba­re Nä­he
Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat zwei Eil­an­trä­ge ge­gen das Zu­stim­mungs­ge­setz zum EP­GÜ ab­ge­lehnt. Der Weg für die deut­sche Ra­ti­fi­ka­ti­on ist da­mit frei
01/06/2021
Soft­ware­pa­ten­te im Auf­wind?
Die Gro­ße Be­schwer­de­kam­mer des Eu­ro­päi­schen Pa­tent­amts hat be­stä­tigt, dass Com­pu­ter­si­mu­la­tio­nen pa­ten­tier­bar sein kön­nen. Ei­ne po­ten­ti­el­le "tech­ni­sche Wir­kung" kann aus­rei­chen
25/03/2021
Fünf Jah­re nach Hua­wei / ZTE – auf dem Weg zur wei­te­ren Klä­rung der FRAND-Pflich­ten...
Das Land­ge­richt Düs­sel­dorf hat am 26. No­vem­ber 2020 ein Pa­tent­ver­let­zungs­ver­fah­ren aus­ge­setzt und dem Eu­ro­päi­schen Ge­richts­hof (EuGH) zen­tra­le Fra­gen zur kar­tell­recht­li­chen Zwangs­li­zenz an stan­dar­des­sen­zi­el­len...
25/03/2021
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 04/2021
Mit die­ser neu­en Aus­ga­be des Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz und Kar­tell­recht in­for­mie­ren wir Sie über ak­tu­el­le Ent­wick­lun­gen und ge­richt­li­che Ent­schei­dun­gen aus die­sen Rechts­ge­bie­ten. Gleich ei­ne...
16/12/2020
5 Jah­re nach Hua­wei/ZTE – FRAND-Pflich­ten er­neut vor EuGH
Das Land­ge­richt Düs­sel­dorf hat dem Eu­ro­päi­schen Ge­richts­hof er­neut Fra­gen zu den FRAND-Pflich­ten der In­ha­ber stan­dar­des­sen­ti­el­ler Pa­ten­te vor­ge­legt
11/11/2020
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 11/2020
Mit die­ser neu­en Aus­ga­be des Up­dates Ge­werb­li­cher Rechts­schutz und Kar­tell­recht in­for­mie­ren wir Sie über ak­tu­el­le Ent­wick­lun­gen und ge­richt­li­che Ent­schei­dun­gen aus die­sen Rechts­ge­bie­ten. Im Wett­be­werbs­recht...
09/10/2020
Kommt nun bald das eu­ro­päi­sche Ein­heit­li­che Pa­tent­ge­richt?
14/09/2020
Bra­ve New Of­fice? Vir­tu­el­le Ver­hand­lun­gen bei den Pa­tent­äm­tern
04/09/2020
Ab­schied vom au­to­ma­ti­schen Un­ter­las­sungs­an­spruch bei Pa­tent­ver­let­zung?