CMS vertritt Infineon Technologies Austria in erfolgreichem Patentverletzungsverfahren vor dem Landgericht München I
München – Die Infineon Technologies Austria AG hat ihr deutsches Patent DE 10 2017 103 054 in einem Patentverletzungsverfahren vor dem Landgericht München I erfolgreich gegen mehrere Unternehmen der Innoscience-Gruppe sowie den europäischen Distributor MEV Elektronik Service durchgesetzt.
In ihren Urteilen vom 3. Juli 2026 stellt die 21. Zivilkammer des Landgerichts München I fest, dass bestimmte von den Beklagten angebotene Galliumnitrid-(GaN)-Halbleiterprodukte das Patent von Infineon verletzen, das einen bestimmten Halbleiterchip schützt. Das Gericht untersagt den Beklagten den Verkauf und die Vermarktung patentverletztender Produkte in Deutschland, verpflichtet sie zu Auskunftserteilung und Rechnungslegung und stellt ihre Verpflichtung zur Zahlung von Schadenersatz fest. Den Antrag von Innoscience auf Aussetzung des Verfahrens bis zum Abschluss eines parallel laufenden Nichtigkeitsverfahrens vor dem Deutschen Bundespatentgericht hat das Gericht zurückgewiesen. Die Urteile sind gegen Sicherheitsleistung vollstreckbar. Es wird erwartet, dass Innoscience Berufung einlegen wird.
Ein CMS-Team unter der Leitung von Partner Dr. Constantin Kurtz hat die Infineon Technologies Austria AG während des Verletzungsverfahrens vor dem Landgericht München I vertreten. Das Team vertrat die Mandantin in allen rechtlichen Aspekten des Rechtsstreits bezüglich GaN-Halbleiterkomponenten.
Die technischen Aspekte des Verletzungsverfahrens wurden von Patentanwalt Dr. Dirk Szynka von der Kanzlei Szynka Smorodin betreut. Er betreut außerdem federführend die Verteidigung des Patents im parallel laufenden Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht, die in Zusammenarbeit mit Dr. Constantin Kurtz als mitwirkendem Rechtsanwalt erfolgt. Dr. Constantin Kurtz vertritt Infineon seit 2024 in den Patentstreitigkeiten mit Innoscience bezüglich der deutschen Patente DE 10 2017 103 054 und DE 10 2014 113 465; letztere sind mittlerweile vor dem Oberlandesgericht München anhängig.
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