Open navigation
Suche
Büros – Deutschland
Alle Standorte entdecken
Globale Reichweite

CMS bietet nicht nur fachkundige Rechtsberatung für lokale Jurisdiktionen, sondern meistert mit Ihnen zusammen effektiv die Komplexität des globalen Geschäfts- und Rechtsumfeldes.

Entdecken Sie, wo wir tätig sind
Suche
Expertise
Insights

Unsere Expertinnen und Experten bieten eine zukunftsorientierte Beratung für Ihr Unternehmen in einer Vielzahl von Fachgebieten und Branchen weltweit.

Themen entdecken
Büros
Globale Reichweite

CMS bietet nicht nur fachkundige Rechtsberatung für lokale Jurisdiktionen, sondern meistert mit Ihnen zusammen effektiv die Komplexität des globalen Geschäfts- und Rechtsumfeldes.

Entdecken Sie, wo wir tätig sind
CMS Deutschland Abroad
Insights
Über CMS

Wählen Sie Ihre Region

Constantin Kurtz
Partner

Dr. Constantin Kurtz, LL.M. (University of Illinois)

Rechtsanwalt | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz | UPC Representative

Sprachen
  • Deutsch
  • Englisch

Constantin Kurtz verfügt über 20 Jahre Erfahrung in der Vertretung von Mandanten in Patentstreitverfahren (Patent Litigation) vor deutschen Gerichten und vor dem Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court). Er führt Patentverletzungs- und Rechtsbestandsverfahren, national insbesondere Verletzungsverfahren vor den einschlägigen Zivilgerichten sowie parallele Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) und in der Berufung vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Zudem ist er als Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht zugelassen und führt regelmäßig einstweilige Verfügungsverfahren einschließlich Beweissicherungsverfahren.

Seine Branchenschwerpunkte liegen unter anderem in den Bereichen Halbleiter, Mobilfunk und IoT – einschließlich SEP-/FRAND-Konstellationen – sowie Automotive, Maschinenbau und Befestigungstechnik. Er vertritt sowohl forschende Unternehmen bei der Durchsetzung ihrer Patente als auch produzierende Unternehmen gegen unberechtigte Inanspruchnahme, vom Hidden Champion bis zum börsennotierten Konzern.

Constantin Kurtz ist seit 2006 als Rechtsanwalt tätig und war von 2013 an Partner in einer Kanzlei für Patent- und Markenrecht. 2026 schloss er sich CMS an. Zudem ist er Dozent an der FernUniversität Hagen im Rahmen des Weiterbildungsstudiums für Patentanwälte zum Erwerb des European Patent Litigation Certificate.

Ausgewählte Referenzen

Infineon ./. Innoscience, Vertretung von Infineon als Kläger vor dem LG München I gegen den chinesischen Wettbewerber Innoscience im Bereich der neuesten Generation von Galliumnitrid Halbleiterbausteinen. Durchgesetzt wurde das deutsche Patent DE 10 2014 113 465. Das LG München I verurteilte Innoscience zu Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft und Rechnungslegung

OROPE Germany GmbH ./. KPN, erfolgreiche Verteidigung der deutschen Tochter von OPPO gegen Klagen von KPN vor dem LG Düsseldorf aus den europäischen Patenten EP 2 377 337 und EP 2 291 033

beide im Rahmen der ehemaligen Tätigkeit.

Ver­öf­fent­li­chun­gen

  • "Prozesskostensicherheit gemäß § 110 ZPO im einstweiligen Verfügungsverfahren", Festschrift für Thomas Kühnen, Carl Heymanns Verlag 2024, Seiten 645 – 653
  • "Lenkergetriebe: Begrenzung des Erzeugnisanspruchs durch die Funktion eines Merkmals", Anmerkung zu BGH, GRUR-Prax 2020, 46
  • "Gegenangebot der allein verklagten Tochter nicht FRAND-gemäß", Anmerkung zu LG Düsseldorf, GRUR-Prax 2019, 91
  • "Die Bestimmung des FRAND-Lizenzsatzes für SEP", GRUR 2018, 136 – 144, Mitautor Dr. Wolfgang Straub
  • "SEP mit FRAND-Erklärung – aktuelle Fragen nach Huawei/ZTE", ZGE 2017, 491 – 513
  • "Täter, Teilnehmer, Geschäftsführer – Die Haftung im Patentrecht", Festschrift 80 Jahre Patentgerichtsbarkeit in Düsseldorf, Heymanns, Köln, 2016, 345 – 359
  • "Die Vollziehung der einstweiligen Verfügung durch Zustellung an den Anwalt der Antragsgegnerin", WRP 2016, 305 – 312
  • "Bessere Rechtsposition für die IT-Industrie – Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs will SEP-Patentinhaber zu Lizenzangebot verpflichten", Börsen-Zeitung, 22.11.2014, S. 9
  • "Kann ein Geschmacksmuster beschreibend benutzt werden und wo kann man darüber streiten?", KSzW 2014, 3 – 9
  • "Auch Alltagsartikel sind Kunst – BGH weitet den Schutz des Urheberrechts aus", FAZ vom 27.11.2013
  • "Festsetzung der Patentanwaltsgebühr nach § 11 RVG", Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2009, 507 – 509
  • "Germany: surveys a powerful tool, Managing Intellectual Property", July/August 2007 (Issue 171), 78 – 79, Co-author Dr Andreas Schulz
  • "Gebieten ein Zwang zur Originaltreue und das Kindeswohl eine Sonderrechtsprechung zugunsten von Spielzeugautoherstellern?", WRP 2007, 1152 ff., Mitautor Dr. Ralf Hackbarth
  • "(Un-)Übertragbarkeit von (ausschließlichen) Markenlizenzen", GRUR 2007, 292 – 295
  • "Beschreibende und täuschende geografische Herkunftsangaben als absolute Eintragungshindernisse", MarkenR 2006, 295 – 299
  • "Zum Inlandsbezug der Marke im Internet", IPRax 2004, 107 – 111
  • "Markenschutz für beschreibende Angaben in fremder Sprache", GRUR 2004, 32 – 35
  • "Grenzüberschreitender einstweiliger Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht", Vandenhoeck & Ruprecht, 2004.

Mit­glied­schaf­ten und Funktionen

  • ECTA, Mitglied des Patent Committee
  • American Intellectual Property Law Association (AIPLA)
  • Internationale Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums (AIPPI)
  • Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR)
  • Vereinigung der Fachleute des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP)

Ausbildung

  • 2010: Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
  • 2004: Promotion zum Dr. iur. mit einer Arbeit zum grenzüberschreitenden einstweiligen Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht
  • 2004: Gastdozent an der Bucerius Law School Hamburg
  • 2004 - 2006: Referendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg
  • 2001 - 2002: Postgraduate Studium an der University of Illinois (Erwerb des Master of Laws als Fulbright Stipendiat)
  • 1995 - 2001: Studium an den Universitäten Kiel und Strasbourg (Erasmus-Studium 1997/1998)

Insights von Constantin

Zurück nach oben