Eyeo erringt mit CMS erneut Erfolg in Adblocker-Prozess

Köln – Das Landgericht Hamburg hat eine Klage des Verlagskonzerns Axel Springer gegen das Kölner Unternehmen Eyeo, den Entwickler des bekannten Werbeblockers Adblock Plus, abgewiesen. Nach Auffassung der Richter verstößt das Programm nicht gegen das Urheberrecht.

Ein CMS-Team mit Dr. Pietro Graf Fringuelli, Dr. Heike Blank und Dr. Patrick Ehinger hat Eyeo in dem Verfahren erneut erfolgreich vertreten. Der Softwarehersteller ist langjähriger Mandant und setzt im Adblocker-Prozess auf die Expertise von CMS. Mit seinem Urteil hat das Landgericht Hamburg erneut die langjährigen Erfahrungen des interdisziplinären Litigation-Teams um Fringuelli und Blank bestätigt.

Der juristische Streit zwischen Eyeo und Axel Springer dauert inzwischen acht Jahre. Der Verlagskonzern hatte 2014 das erste Mal Klage gegen den Softwareentwickler vor dem Landgericht Köln eingereicht. Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) siegte Eyeo auf ganzer Linie. Das Bundesverfassungsgericht nahm eine Beschwerde von Springer gegen das BGH-Urteil nicht an. Die ersten Klagen stützten sich primär auf das Wettbewerbsrecht. Mit der neuen Klage fokussiert sich Springer ausschließlich auf das Urheberrecht und ist damit in erster Instanz gescheitert. Hätte die Klage Erfolg gehabt, hätte dies erhebliche Auswirkungen auf die derzeitige Nutzung des Internets insgesamt gehabt. Denn hiervon wären nicht nur Adblocker betroffen, sondern insbesondere jedwede Anti-Tracking Software oder sonstige Privacy-Tools.

CMS Deutschland

Dr. Pietro Graf Fringuelli, Partner, Köln
Dr. Patrick Ehinger, Senior Associate, Köln, beide Urheberrecht
Dr. Heike Blank, Partnerin, Köln, Litigation – Prozessführung

Eyeo Inhouse

Kai Recke, General Legal Counsel

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