Update Arbeitsrecht 12/2019

Winterzeit ist Krankheitszeit. Krankheitsbedingte Ausfälle stellen Unternehmen nicht selten vor echte Herausforderungen, vor allem wenn die Personaldecke ohnehin schon dünn ist. Laut AOK haben im Jahr 2017 die dort versicherten Beschäftigten im Durchschnitt 19,6 Tage gefehlt. Das ist eine eindrucksvolle Zahl. Es gibt inzwischen zahlreiche Strategien und Überlegungen, wie man im Vorfeld Krankheiten über betriebliches Gesundheitsmanagement reduzieren kann. Im nachfolgenden Schwerpunktbeitrag beleuchten wir indes die Rechte und Möglichkeiten, die ein Arbeitgeber hat, wenn sein Mitarbeiter bereits erkrankt ist.

In unserer Rechtsprechungsübersicht erfahren Sie beispielsweise, was bei der Kürzung von Urlaubsansprüchen während der Elternzeit zu beachten ist. Das BAG stellt in mehreren aktuellen Entscheidungen klar, was Arbeitgeber beachten müssen.

Weiter lesen Sie, dass es nicht nur für den Arbeitgeber gravierende Konsequenzen hat, wenn ein „freier Mitarbeiter“ tatsächlich als Arbeitnehmer zu qualifizieren ist, sondern auch für den Mitarbeiter. Der Arbeitgeber kann von ihm nämlich Zahlungen in Höhe der Differenz zwischen der tatsächlichen und der üblichen Vergütung zurückfordern.

Außerdem beschäftigen wir uns mit drei arbeitsgerichtlichen Entscheidungen zum Thema „Zugang von Kündigungen“, insbesondere durch Einwurf-Einschreiben. Die Gerichte sind sich uneinig, ob ein Einwurf-Einschreiben den Beweis des ersten Anscheins des Zugangs einer Kündigung bei einem Arbeitnehmer begründet.

Schließlich finden Sie – wie jedes Jahr in der Dezemberausgabe – eine Übersicht über die Sozialversicherungsgrößen für das Jahr 2020.

Inhalt

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Schwerpunkt

Rechte des Arbeitgebers bei Erkrankung eines Mitarbeiters – Q&A
Versicherte Beschäftigte haben im Jahr 2017 im Schnitt 19,4 Tage aufgrund einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gefehlt. Auf Platz 1 der Krankheitsgründe liegen Atemwegserkrankungen, auf Platz 2 Muskel- und Skeletterkrankungen und auf Platz 3 psychische Erkrankungen.

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Hürden für die Abberufung: Nach LAG Chemnitz keine Inkompatibilität zwischen Ämtern des Betriebsratsvorsitzenden und Datenschutzbeauftragten.

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Aktuell

Veröffentlichungen

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