Elektronische Zahlsysteme sind aus dem Geschäftsverkehr nicht mehr wegzudenken. Bereits im stationären Handel hat sich bargeldloser Zahlungsverkehr durch EC- und Kreditkarten durchgesetzt. Im Online-Handel kommt eine wachsende Zahl von Angeboten alternativer Payment Service Provider hinzu, mit denen sicher Bezahlen im Internet für den Kunden zunehmend einfacher wird.
Gesetzlicher Rahmen für E-Payment
Den Rechtsrahmen für E-Payment bietet die Europäische Zahlungsdiensterichtlinie (Payment Service Directive, kurz PSD). Anbieter im Bereich E-Commerce müssen danach eine Reihe von Informationspflichten, Fristen und Haftungsregeln beachten.
Besonders relevant für den E-Commerce ist, dass mit der Überarbeitung der PSD (PSD 2) der Kreis der Anbieter erweitert werden soll, die dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) unterfallen. Geregelt ist im ZAG, dass Unternehmen, die entweder gewerbsmäßig Zahlungsdienste erbringen, sprich Geld für Dritte entgegennehmen, oder ihr Geschäft mit E-Payment / elektronischen Geldbörsen betreiben (etwa über Geld- oder Prepaidkarten), eine Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) benötigen. Einen Zahlungsdienst ohne Erlaubnis zu beraten, ist strafbar und kann dazu führen, dass die BaFin den Geschäftsbetrieb untersagt.
Breitgefächertes Know-how zu E-Payment und Mobile Payment
E-Commerce-Betreiber beauftragen uns immer wieder mit der Prüfung der Voraussetzungen einer aufsichtsrechtlichen Erlaubnispflicht, mit der Beantragung der Erlaubnis und der Vertretung in Konflikten über E-Payment mit der Aufsichtsbehörde. Auch bei der Vertragsgestaltung im Hinblick auf Verträge über die Nutzung von Zahlungsdiensten beraten wir Sie umfassend, beispielsweise im Hinblick auf die von Zahlungsdiensteanbietern einzuhaltenden verbraucherschutzrechtlichen Anforderungen.
Darüber hinaus finden unsere Mandanten in uns Ansprechpartner zu allen Rechtsfragen rund um elektronische Geldbörsen, Virtual Credit Cards und SMS Payment Systemen. Auch bei der Umsetzung von Mobile Payment Modellen können wir Sie unterstützen.
