Anwälte für Grenzbeschlagnahme

Die Grenzbeschlagnahme ist ein wirksames und kostengünstiges Instrument zur Bekämpfung von Plagiaten und illegalen Parallelimporten.

Das Verfahren funktioniert sehr einfach

Wir stellen für Sie als Rechteinhaber beim Zoll einen Antrag. Der Zoll hält daraufhin Waren an, die gegen Ihre gewerblichen Schutzrechte verstoßen. Dies können sein:

Häufig können die betroffenen Produkte im Ergebnis endgültig aus dem Verkehr gezogen und vernichtet werden.

Wir unterstützen Sie bis zum Erfolg

Die Rechtsexperten von CMS Deutschland stehen Ihnen im gesamten Beschlagnahme-Verfahren zur Seite. Wir reichen für Sie bei der Zollbehörde (Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz) elektronisch Grenzbeschlagnahmeanträge ein. In den Anträgen sind Fälschungsmerkmale aufgelistet, die wir vorher mit Ihnen abstimmen.

Bei einem konkreten Zugriff der Zollbehörde werden wir in Ihrem Namen benachrichtigt. Wir klären mit Ihnen, ob eine Rechtsverletzung vorliegt. Dann fordern wir den Adressaten auf, seine Zustimmung zur Vernichtung der Waren zu erteilen. Wir organisieren zudem die Vernichtung, die zollamtlich überwacht wird.

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Dr. Klaus Ikas
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Philipp Lotze
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Gordian Hasselblatt ist Partner im Kölner Büro von CMS Hasche Sigle. Er verfügt über langjährige Erfahrung und umfassende Expertise im Gewerblichen Rechtsschutz, mit besonderem Schwerpunkt im...
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Markus Deck verfügt über mehr als 25 Jahre Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz mit besonderem Schwerpunkt im technischen Bereich. Sein Spezialgebiet ist das Patentrecht, das er sowohl beratend...