Markenrecht

Deutschland

Wir unterstützen Sie bei der Schaffung, Verteidigung und Kommerzialisierung Ihrer Kennzeichnungsrechte.

Marken prägen entscheidend den Wert und die Wettbewerbsposition von Unternehmen. Die Anwälte von CMS Deutschland bieten ein zielorientiertes, maßgeschneidertes und kostengünstiges Management Ihres Schutzrechtsportfolios. Wir stützen uns dabei auf eine hochmoderne Software, die optimal auf die Bedürfnisse unserer Mandanten zugeschnitten ist.

Wir registrieren Marken in Deutschland und weltweit

CMS übernimmt Verantwortung für Ihre Schutzrechte. Einige der größten deutschen Markenportfolios werden von uns verwaltet. Unser Ziel: Bestmögliche Absicherung Ihrer Erkennungszeichen unter Berücksichtigung des verfügbaren Budgets. Neben den rechtlichen betrachten wir immer auch die wirtschaftlichen Aspekte.

Eine gute Verteidigung beginnt weit vor dem Tor

Wir beraten Sie deshalb bereits vor der Registrierung Ihrer Marken über Fragen der Schutzfähigkeit, des Schutzbereichs und möglicher Konflikte mit bereits bestehenden Marken.

Ein guter Angriff endet mit dem Tor

Die Spezialisten unserer Sozietät vertreten Sie gegenüber Schutzrechtsverletzern – außergerichtlich, vor Markenämtern, in Schiedsverfahren und Mediationen sowie in gerichtlichen Eil- und Hauptsacheverfahren. Außerdem verfügen wir über umfangreiches Fachwissen und Erfahrung bei Domainstreitigkeiten und Grenzbeschlagnahmeverfahren.

Auch im Lizenzvertragsrecht können Sie auf uns zählen

CMS berät Sie bei der Verwertung Ihrer Schutzrechte oder der Lizenznahme fremder Schutzrechte. Dies umfasst komplexe Vertragsgestaltungen zu grenzüberschreitender und weltweiter Lizenznahme sowie Lizenzgabe bei sämtlichen Schutzrechten in den unterschiedlichsten Branchen.

Domains sind unsere Domäne

Neben der Absicherung der Unternehmens-, Produkt- oder Dienstleistungskennzeichnung kümmern sich unsere Anwälte um die Registrierung und Verteidigung von Domainnamen. Wir sind erfahren im Vorgehen gegen Domain-Grabber über außergerichtliche, gerichtliche oder Domainschiedsverfahren. Daneben beraten wir Sie im Rahmen der Neueinführung von Top-Level-Domains, zum Beispiel in "Sunrise Periods".

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Juni 2020
EUGH: „Fack Ju Göh­te“ kommt der Ein­tra­gung ei­nen Schritt nä­her
Der Film­ti­tel „Fack Ju Göh­te“ ist nicht nur auf­grund sei­ner Schreib­wei­se ori­gi­nell und ein­präg­sam. Ob­wohl er da­mit bes­te Vor­aus­set­zun­gen für ei­ne Mar­ke er­füllt, lehn­ten EU­I­PO und EuG die Ein­tra­gung als Mar­ke ab...
23 Juni 2020
„Mal­le″-Par­tys olé: Lö­schung der Mar­ke „Mal­le″
Wer bis vor Kur­zem Par­tys un­ter dem Ti­tel „Mal­le auf Schal­ke″ oder ei­ner ähn­li­chen Be­zeich­nung ver­an­stal­ten woll­te, muss­te sich zu­vor ei­ne Li­zenz ei­nes Un­ter­neh­mers aus Hil­den ein­räu­men las­sen....
Februar 2020
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 02/2020
Mit die­ser neu­en Aus­ga­be des Up­dates Ge­werb­li­cher Rechts­schutz und Kar­tell­recht in­for­mie­ren wir Sie über ak­tu­el­le Ent­wick­lun­gen und ge­richt­li­che Ent­schei­dun­gen aus die­sen Rechts­ge­bie­ten...
12 Mai 2020
CO­VID-19: Der neue Trend: „Co­ro­na-Mar­ken″ – Chan­cen und Ri­si­ken
Wie fast al­le Be­rei­che des Wirt­schafts­le­bens ist auch der Ge­werb­li­che Rechts­schutz und ins­be­son­de­re das Mar­ken­recht ge­gen­wär­tig stark von der CO­VID-19 Pan­de­mie be­trof­fen. Ei­ne Viel­zahl von „Co­ro­na-Mar­ken″...
Februar 2020
„Ther­mo­mix“ – ein zu­läs­si­ger Be­stand­teil von Koch­buch­ti­teln?
Das OLG Köln hat­te kürz­lich über den Fall ei­ner mög­li­chen Mar­ken­ver­let­zung zu ent­schei­den (Ur­teil vom 13. Sep­tem­ber 2019, Az. 6 U 29/19), in dem die Be­klag­te in ver­schie­de­nen Koch­buch­ti­teln die Be­zeich­nung „Ther­mo­mix“ ver­wen­det hat­te...
12 März 2020
Um­pa­ckung: An­ti-Tam­pe­ring De­vice beim Par­al­lel­im­port von Arz­nei­mit­teln
Im Rah­men ei­nes einst­wei­li­gen Ver­fü­gungs­ver­fah­rens hat das OLG Köln ent­schie­den, dass ein Par­al­lel­im­por­teur Mar­ken­rech­te ver­letzt, wenn er ein Arz­nei­mit­tel, des­sen Ver­pa­ckung auf­grund der An­for­de­run­gen...
Februar 2020
LG Düs­sel­dorf: kei­ne „Mal­le auf Schal­ke“-Par­tys mehr oh­ne Li­zenz
Wer Par­tys un­ter dem Ti­tel „Mal­le auf Schal­ke“ oder mit ei­ner ähn­li­chen Be­zeich­nung ver­an­stal­ten möch­te, soll­te sich vor­her mar­ken­recht­lich ab­si­chern. Das zeigt der Aus­gang ei­nes jüngst vor dem LG Düs­sel­dorf ge­führ­ten Rechts­streits...
05 März 2020
EuGH: „Fack Ju Göh­te″ kei­ne sit­ten­wid­ri­ge Mar­ke
„Fack Ju Göh­te“ ist vie­len Men­schen in Deutsch­land ein Be­griff. Un­ter die­sem Ti­tel pro­du­zier­te die Rat Pack Film­pro­duk­ti­on ge­mein­sam mit Con­stan­tin Film im Jah­re 2013 ei­nen der er­folg­reichs­ten Ki­no­fil­me...
September 2019
Kar­tell­recht­li­che An­for­de­run­gen ei­nes nach­ver­trag­li­chen Wett­be­werbs­ver­bots...
Das OLG Düs­sel­dorf hat­te kürz­lich Ge­le­gen­heit, die kar­tell­recht­li­chen An­for­de­run­gen an ein nach­ver­trag­li­ches Wett­be­werbs­ver­bot ei­nes ehe­ma­li­gen Ge­sell­schaf­ters ei­nes Ge­mein­schafts­un­ter­neh­mens zu ver­deut­li­chen...
10 Dezember 2019
Der „Zau­ber­wür­fel″ ver­liert sei­nen Mar­ken­schutz
Die Schutz­fä­hig­keit der drei­di­men­sio­na­len Mar­ke „Ru­bik´s Cu­be″ be­schäf­tigt be­reits seit meh­re­ren Jah­ren Äm­ter und Ge­rich­te. Nun hat das EuG in ei­ner ak­tu­el­len Ent­schei­dung vom 24. Ok­to­ber 2019...
September 2019
Kla­ge­be­fug­nis von Wett­be­werbs­ver­bän­den: ein Über­blick über die ak­tu­el­le...
Aus der Ge­samt­schau der neue­ren Recht­spre­chung er­gibt sich, dass ge­ra­de für Wett­be­werbs­ver­bän­de, die sich nur be­stimm­ten Wirt­schafts­sek­to­ren wid­men und auch nur ei­ne über­schau­ba­re An­zahl von Mit­glieds­un­ter­neh­men auf­wei­sen, die Dar­le­gung der Kla­ge­be­fug­nis
19 November 2018
„Bal­ler­mann″ bleibt als Mar­ke ge­schützt
Was wohl we­ni­ge wis­sen: die Be­zeich­nung „Bal­ler­mann“ ist als Mar­ke re­gis­triert. Das OLG Mün­chen hat am 27. Sep­tem­ber 2018 (Az. 6 U 1304/18) ent­schie­den, dass die­se Mar­ken­rech­te ver­letzt wer­den, wenn...