Markenrecht

Deutschland

Wir unterstützen Sie bei der Schaffung, Verteidigung und Kommerzialisierung Ihrer Kennzeichnungsrechte.

Marken prägen entscheidend den Wert und die Wettbewerbsposition von Unternehmen. Die Anwälte von CMS Deutschland bieten ein zielorientiertes, maßgeschneidertes und kostengünstiges Management Ihres Schutzrechtsportfolios. Wir stützen uns dabei auf eine hochmoderne Software, die optimal auf die Bedürfnisse unserer Mandanten zugeschnitten ist.

Wir registrieren Marken in Deutschland und weltweit

CMS übernimmt Verantwortung für Ihre Schutzrechte. Einige der größten deutschen Markenportfolios werden von uns verwaltet. Unser Ziel: Bestmögliche Absicherung Ihrer Erkennungszeichen unter Berücksichtigung des verfügbaren Budgets. Neben den rechtlichen betrachten wir immer auch die wirtschaftlichen Aspekte.

Eine gute Verteidigung beginnt weit vor dem Tor

Wir beraten Sie deshalb bereits vor der Registrierung Ihrer Marken über Fragen der Schutzfähigkeit, des Schutzbereichs und möglicher Konflikte mit bereits bestehenden Marken.

Ein guter Angriff endet mit dem Tor

Die Spezialisten unserer Sozietät vertreten Sie gegenüber Schutzrechtsverletzern – außergerichtlich, vor Markenämtern, in Schiedsverfahren und Mediationen sowie in gerichtlichen Eil- und Hauptsacheverfahren. Außerdem verfügen wir über umfangreiches Fachwissen und Erfahrung bei Domainstreitigkeiten und Grenzbeschlagnahmeverfahren.

Auch im Lizenzvertragsrecht können Sie auf uns zählen

CMS berät Sie bei der Verwertung Ihrer Schutzrechte oder der Lizenznahme fremder Schutzrechte. Dies umfasst komplexe Vertragsgestaltungen zu grenzüberschreitender und weltweiter Lizenznahme sowie Lizenzgabe bei sämtlichen Schutzrechten in den unterschiedlichsten Branchen.

Domains sind unsere Domäne

Neben der Absicherung der Unternehmens-, Produkt- oder Dienstleistungskennzeichnung kümmern sich unsere Anwälte um die Registrierung und Verteidigung von Domainnamen. Wir sind erfahren im Vorgehen gegen Domain-Grabber über außergerichtliche, gerichtliche oder Domainschiedsverfahren. Daneben beraten wir Sie im Rahmen der Neueinführung von Top-Level-Domains, zum Beispiel in "Sunrise Periods".

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September 2019
Kar­tell­recht­li­che An­for­de­run­gen ei­nes nach­ver­trag­li­chen...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
10 Dez 19
Der „Zau­ber­wür­fel″ ver­liert sei­nen Mar­ken­schutz
Die Schutz­fä­hig­keit der drei­di­men­sio­na­len Mar­ke „Ru­bik´s Cu­be″ be­schäf­tigt be­reits seit meh­re­ren Jah­ren Äm­ter und Ge­rich­te. Nun hat das EuG in ei­ner ak­tu­el­len Ent­schei­dung vom 24. Ok­to­ber 2019...
September 2019
Adi­das und der Streit um die drei Strei­fen
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19 Nov 18
„Bal­ler­mann″ bleibt als Mar­ke ge­schützt
Was wohl we­ni­ge wis­sen: die Be­zeich­nung „Bal­ler­mann“ ist als Mar­ke re­gis­triert. Das OLG Mün­chen hat am 27. Sep­tem­ber 2018 (Az. 6 U 1304/18) ent­schie­den, dass die­se Mar­ken­rech­te ver­letzt wer­den, wenn...
September 2019
Just do it – oder bes­ser nicht. Kön­nen Mar­ken­in­ha­ber...
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27 Jul 18
Pumps mit ro­ter Soh­le
Die Rich­ter des EuGH sa­hen Mit­te Ju­ni mal wie­der Rot. Nach­dem sie sich vor ei­ni­gen Jah­ren be­reits mit der ro­ten Farb­mar­ke der Spar­kas­sen be­schäf­tigt ha­ben, hat­ten sie die­ses Mal zu ent­schei­den, ob die...
September 2019
Kei­ne vor­läu­fi­ge An­ord­nung ei­ner pa­tent­recht­li­chen...
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26 Apr 18
Don‘t worry, BE HAP­PY? – Von den mar­ken­recht­li­chen Schran­ken des lau­ter­keits­recht­li­chen...
Das Ober­lan­des­ge­richt Frank­furt hat das Ver­hält­nis zwi­schen Mar­ken- und Lau­ter­keits­recht in ei­nem ak­tu­el­len Be­schluss vom 07. März 2018 (Az. 6 U 180/17) über­zeu­gend be­stimmt. Die Rich­ter ent­schie­den,...
September 2019
„Öko-Test“-Ur­teil des EuGH: Ist die un­er­laub­te Ver­wen­dung...
Up­date Ge­werb­li­cher Recht­schutz & Kar­tell­recht 09/2019
23 Apr 18
Ro­te Kar­te für „Black Fri­day“: DPMA löscht Wort­mar­ke
Die Mar­ke „Black Fri­day“ war ur­sprüng­lich im Jahr 2013 auf An­trag der Klin­gen­thal Süd­ring GmbH in das Mar­ken­re­gis­ter ein­ge­tra­gen wor­den. 2016 wur­de sie vom chi­ne­si­schen Un­ter­neh­men Su­per Uni­on Hol­dings...
September 2019
Her­kunfts­an­ga­ben für Pri­m­är­zu­ta­ten in Le­bens­mit­teln
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23 Mär 18
Streit um Web­sitena­men: Bil­li­ger ist nicht gleich bil­li­ger
Das OLG Frank­furt am Main hat­te den Streit zwi­schen zwei On­line-Händ­lern im Com­pu­ter- bzw. Soft­ware-Ge­schäft zu ent­schei­den. Es ging da­bei um die Web­sites „note­books­bil­li­ger.de“ und „soft­ware­bil­li­ger.de“....