Markenrecht

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Wir unterstützen Sie bei der Schaffung, Verteidigung und Kommerzialisierung Ihrer Kennzeichnungsrechte.

Marken prägen entscheidend den Wert und die Wettbewerbsposition von Unternehmen. Die Anwälte von CMS Deutschland bieten ein zielorientiertes, maßgeschneidertes und kostengünstiges Management Ihres Schutzrechtsportfolios. Wir stützen uns dabei auf eine hochmoderne Software, die optimal auf die Bedürfnisse unserer Mandanten zugeschnitten ist.

Wir registrieren Marken in Deutschland und weltweit

CMS übernimmt Verantwortung für Ihre Schutzrechte. Einige der größten deutschen Markenportfolios werden von uns verwaltet. Unser Ziel: Bestmögliche Absicherung Ihrer Erkennungszeichen unter Berücksichtigung des verfügbaren Budgets. Neben den rechtlichen betrachten wir immer auch die wirtschaftlichen Aspekte.

Eine gute Verteidigung beginnt weit vor dem Tor

Wir beraten Sie deshalb bereits vor der Registrierung Ihrer Marken über Fragen der Schutzfähigkeit, des Schutzbereichs und möglicher Konflikte mit bereits bestehenden Marken.

Ein guter Angriff endet mit dem Tor

Die Spezialisten unserer Sozietät vertreten Sie gegenüber Schutzrechtsverletzern – außergerichtlich, vor Markenämtern, in Schiedsverfahren und Mediationen sowie in gerichtlichen Eil- und Hauptsacheverfahren. Außerdem verfügen wir über umfangreiches Fachwissen und Erfahrung bei Domainstreitigkeiten und Grenzbeschlagnahmeverfahren.

Auch im Lizenzvertragsrecht können Sie auf uns zählen

CMS berät Sie bei der Verwertung Ihrer Schutzrechte oder der Lizenznahme fremder Schutzrechte. Dies umfasst komplexe Vertragsgestaltungen zu grenzüberschreitender und weltweiter Lizenznahme sowie Lizenzgabe bei sämtlichen Schutzrechten in den unterschiedlichsten Branchen.

Domains sind unsere Domäne

Neben der Absicherung der Unternehmens-, Produkt- oder Dienstleistungskennzeichnung kümmern sich unsere Anwälte um die Registrierung und Verteidigung von Domainnamen. Wir sind erfahren im Vorgehen gegen Domain-Grabber über außergerichtliche, gerichtliche oder Domainschiedsverfahren. Daneben beraten wir Sie im Rahmen der Neueinführung von Top-Level-Domains, zum Beispiel in "Sunrise Periods".

28/09/2020
Pro­tec­ting your IP rights in a chan­ging world
The pan­de­mic that will de­fi­ne 2020 has put ma­ny ty­pes of in­tel­lec­tu­al pro­per­ty in the spot­light –par­ti­cu­lar­ly, of cour­se, in life sci­en­ces. Who will de­ve­lop an ef­fec­tive vac­ci­ne or vac­ci­nes for Co­vid-19...

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02/12/2022
Der Prinz will kei­nen kö­nig­li­chen Wein!
Das EU­I­PO setz­te sich im Rah­men ei­nes Mar­ken­wi­der­spruchs mit der Ver­wechs­lungs­ge­fahr von Adels­be­zeich­nun­gen aus­ein­an­der
24/11/2022
Mar­ken­rechts­streit: „Tor­jä­ger­ka­no­nen“ dür­fen wei­ter­hin ver­kauft wer­den
Kein mar­ken­recht­li­cher Un­ter­las­sungs­an­spruch des „Ki­ckers“ ge­gen den Ver­kauf ei­nes Fuß­ball­po­kals im In­ter­net un­ter Ver­wen­dung der Wort­mar­ke „Tor­jä­ger­ka­no­ne“
09/11/2022
Ein Ei gleicht dem an­de­ren – Kein Mar­ken­schutz für „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“
Das Bun­des­pa­tent­ge­richt nimmt ei­ne un­ge­wöhn­li­che Mar­ke zum An­lass, rhe­to­ri­sche Stil­mit­tel im Mar­ken­recht ge­nau­er zu be­trach­ten
03/11/2022
Kein Schutz für „Bio­Markt“
Die Be­zeich­nung „Bio­Markt“ ist rein be­schrei­bend und kann da­her nicht als Mar­ke ein­ge­tra­gen wer­den
05/10/2022
„Mal­le“ Par­tys und „Ok­to­ber­fest“ – Vor­sicht ge­bo­ten?
Die Mar­ke „Mal­le“ ist end­gül­tig ge­löscht und kann von al­len ge­nutzt wer­den, „Ok­to­ber­fest“ ist hin­ge­gen als Mar­ke ge­schützt und Ab­mah­nun­gen dro­hen
06/09/2022
Schrift­zug „BLES­SED“ auf Hoo­die ist kein Her­kunfts­hin­weis
Ney­mar Jr. ist „bles­sed“: Pu­ma darf sei­ne gleich­na­mi­ge Kol­lek­ti­on wei­ter­hin ver­trei­ben. Das mar­ken­recht­li­che Vor­ge­hen ei­nes Gas­tro­noms hat­te kei­nen Er­folg
22/08/2022
„Gei­ler Kaf­fee“ zu „gei­lem Ge­bäck“ – Un­ter­schei­dungs­kraft am Früh­stücks­tisch
Um­gangs­sprach­li­che Ad­jek­ti­ve wie „geil“ kön­nen nach dem BPatG kei­ne Ver­wechs­lungs­ge­fahr be­grün­den
17/08/2022
MO­ËT & CHAN­DON ge­gen Mül­ler & Chan­do­ni – Wie sehr dür­fen Nach­ah­mer ih­ren...
Die Lu­xus­mar­ke „MO­ËT & CHAN­DON“ hat sich vor dem Eu­ro­päi­schen Mar­ken­amt er­folg­reich ge­gen ei­ne Nach­ah­mer-Mar­ke ge­wehrt
16/08/2022
Green­wa­shing im Mar­ken­recht – „grü­ne“ Mar­ken schei­tern an der feh­len­den...
Das Bun­des­pa­tent­ge­richt er­teil­te der An­mel­dung ei­ner „grü­nen“ Mar­ke ei­ne deut­li­che Ab­sa­ge
05/08/2022
Zu durch­schnitt­lich – kein Mar­ken­schutz für „Aver­a­ge Sucks“
Der Slo­gan „Aver­a­ge Sucks“ ent­fal­tet laut Bun­des­pa­tent­ge­richt kei­ne Un­ter­schei­dungs­kraft und kann dem­nach nicht als Mar­ke ein­ge­tra­gen wer­den
28/07/2022
Dä­ni­scher Kä­se darf nicht als „Feta“ ver­kauft wer­den
Ge­schütz­te Ur­sprungs­be­zeich­nun­gen wie „Feta“ gel­ten auch für Wa­ren, die au­ßer­halb der Eu­ro­päi­schen Uni­on ver­kauft wer­den
25/07/2022
EU­I­PO-Leit­li­ni­en zur Ein­tra­gung vir­tu­el­ler Wa­ren und NFT
Das EU­I­PO hat auf die ra­san­te Ent­wick­lung di­gi­ta­ler Märk­te im Me­ta­ver­se re­agiert und erst­mals Leit­li­ni­en zur Klas­si­fi­zie­rung vir­tu­el­ler Wa­ren und NFT er­las­sen