Markenrecht

Deutschland

Wir unterstützen Sie bei der Schaffung, Verteidigung und Kommerzialisierung Ihrer Kennzeichnungsrechte.

Marken prägen entscheidend den Wert und die Wettbewerbsposition von Unternehmen. Die Anwälte von CMS Deutschland bieten ein zielorientiertes, maßgeschneidertes und kostengünstiges Management Ihres Schutzrechtsportfolios. Wir stützen uns dabei auf eine hochmoderne Software, die optimal auf die Bedürfnisse unserer Mandanten zugeschnitten ist.

Wir registrieren Marken in Deutschland und weltweit

CMS übernimmt Verantwortung für Ihre Schutzrechte. Einige der größten deutschen Markenportfolios werden von uns verwaltet. Unser Ziel: Bestmögliche Absicherung Ihrer Erkennungszeichen unter Berücksichtigung des verfügbaren Budgets. Neben den rechtlichen betrachten wir immer auch die wirtschaftlichen Aspekte.

Eine gute Verteidigung beginnt weit vor dem Tor

Wir beraten Sie deshalb bereits vor der Registrierung Ihrer Marken über Fragen der Schutzfähigkeit, des Schutzbereichs und möglicher Konflikte mit bereits bestehenden Marken.

Ein guter Angriff endet mit dem Tor

Die Spezialisten unserer Sozietät vertreten Sie gegenüber Schutzrechtsverletzern – außergerichtlich, vor Markenämtern, in Schiedsverfahren und Mediationen sowie in gerichtlichen Eil- und Hauptsacheverfahren. Außerdem verfügen wir über umfangreiches Fachwissen und Erfahrung bei Domainstreitigkeiten und Grenzbeschlagnahmeverfahren.

Auch im Lizenzvertragsrecht können Sie auf uns zählen

CMS berät Sie bei der Verwertung Ihrer Schutzrechte oder der Lizenznahme fremder Schutzrechte. Dies umfasst komplexe Vertragsgestaltungen zu grenzüberschreitender und weltweiter Lizenznahme sowie Lizenzgabe bei sämtlichen Schutzrechten in den unterschiedlichsten Branchen.

Domains sind unsere Domäne

Neben der Absicherung der Unternehmens-, Produkt- oder Dienstleistungskennzeichnung kümmern sich unsere Anwälte um die Registrierung und Verteidigung von Domainnamen. Wir sind erfahren im Vorgehen gegen Domain-Grabber über außergerichtliche, gerichtliche oder Domainschiedsverfahren. Daneben beraten wir Sie im Rahmen der Neueinführung von Top-Level-Domains, zum Beispiel in "Sunrise Periods".

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28 September 2020
Pro­tec­ting your IP rights in a chan­ging world
The pan­de­mic that will de­fi­ne 2020 has put ma­ny ty­pes of in­tel­lec­tu­al pro­per­ty in the spot­light –par­ti­cu­lar­ly, of cour­se, in life sci­en­ces. Who will de­ve­lop an ef­fec­tive vac­ci­ne or vac­ci­nes for Co­vid-19...

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18 Juni 2021
Bös­gläu­big­keit bei wie­der­hol­ter An­mel­dung ei­nes iden­ti­schen Zei­chens für...
Wer ei­ne iden­ti­sche Mar­ke für iden­ti­sche Wa­ren und Dienst­leis­tun­gen in der Ab­sicht ei­ner künst­li­chen Ver­län­ge­rung der Be­nut­zungs­schon­frist an­mel­det, er­füllt den Tat­be­stand der Bös­gläu­big­keit. Der...
28 Mai 2021
Bös­gläu­big­keit von Mar­ken­an­mel­dun­gen – Wenn Mar­ken als Mit­tel des Wett­be­werbs­kamp­fes...
Wer Mar­ken aus­schließ­lich zur Be­hin­de­rung von Wett­be­wer­bern an­mel­det, der han­delt bös­gläu­big – das ent­schied er­neut das BPatG. Der Bei­trag Bös­gläu­big­keit von Mar­ken­an­mel­dun­gen – Wenn Mar­ken als...
19 Mai 2021
Haf­tung bei La­ge­rung mar­ken­ver­let­zen­der Wa­re für Drit­te
Am 21. Ja­nu­ar 2021 stell­te der BGH (Az.: I ZR 20/17) klar, dass die La­ge­rung mar­ken­rechts­ver­let­zen­der Wa­re für Drit­te oh­ne Kennt­nis der Mar­ken­ver­let­zung kei­ne Haf­tung be­grün­det. Der Bei­trag Haf­tung...
April 2021
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 04/2021
Mit die­ser neu­en Aus­ga­be des Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz und Kar­tell­recht in­for­mie­ren wir Sie über ak­tu­el­le Ent­wick­lun­gen und ge­richt­li­che Ent­schei­dun­gen aus die­sen Rechts­ge­bie­ten. Gleich ei­ne...
24 März 2021
Mar­ken­rechts­streit: In­ter Mai­land ge­gen In­ter Mia­mi
Wir klä­ren auf: Was gilt es beim mar­ken­recht­li­chen Schutz der Na­men der Fuß­ball Clubs zu be­ach­ten? Der Bei­trag Mar­ken­rechts­streit: In­ter Mai­land ge­gen In­ter Mia­mi er­schien zu­erst auf CMS Blog.
November 2020
Bank­sy ver­liert Mar­ken­rech­te am „Flower Thro­wer“
Der be­rühm­te (an­ony­me) Künst­ler Bank­sy hat die Mar­ken­rech­te an sei­nem Mo­tiv „Flower Thro­wer“ ver­lo­ren. Grund für die Lö­schung durch das Eu­ro­päi­sche Mar­ken­amt (EU­I­PO) war aber ent­ge­gen zahl­rei­cher...
November 2020
Up­date Ge­werb­li­cher Rechts­schutz & Kar­tell­recht 11/2020
Mit die­ser neu­en Aus­ga­be des Up­dates Ge­werb­li­cher Rechts­schutz und Kar­tell­recht in­for­mie­ren wir Sie über ak­tu­el­le Ent­wick­lun­gen und ge­richt­li­che Ent­schei­dun­gen aus die­sen Rechts­ge­bie­ten. Im Wett­be­werbs­recht...
23 Juni 2020
„Mal­le″-Par­tys olé: Lö­schung der Mar­ke „Mal­le″
Wer bis vor Kur­zem Par­tys un­ter dem Ti­tel „Mal­le auf Schal­ke″ oder ei­ner ähn­li­chen Be­zeich­nung ver­an­stal­ten woll­te, muss­te sich zu­vor ei­ne Li­zenz ei­nes Un­ter­neh­mers aus Hil­den ein­räu­men las­sen...
Juni 2020
EUGH: „Fack Ju Göh­te“ kommt der Ein­tra­gung ei­nen Schritt nä­her
Der Film­ti­tel „Fack Ju Göh­te“ ist nicht nur auf­grund sei­ner Schreib­wei­se ori­gi­nell und ein­präg­sam. Ob­wohl er da­mit bes­te Vor­aus­set­zun­gen für ei­ne Mar­ke er­füllt, lehn­ten EU­I­PO und EuG die Ein­tra­gung...
12 Mai 2020
CO­VID-19: Der neue Trend: „Co­ro­na-Mar­ken″ – Chan­cen und Ri­si­ken
Wie fast al­le Be­rei­che des Wirt­schafts­le­bens ist auch der Ge­werb­li­che Rechts­schutz und ins­be­son­de­re das Mar­ken­recht ge­gen­wär­tig stark von der CO­VID-19 Pan­de­mie be­trof­fen. Ei­ne Viel­zahl von „Co­ro­na-Mar­ken″...
12 März 2020
Um­pa­ckung: An­ti-Tam­pe­ring De­vice beim Par­al­lel­im­port von Arz­nei­mit­teln
Im Rah­men ei­nes einst­wei­li­gen Ver­fü­gungs­ver­fah­rens hat das OLG Köln ent­schie­den, dass ein Par­al­lel­im­por­teur Mar­ken­rech­te ver­letzt, wenn er ein Arz­nei­mit­tel, des­sen Ver­pa­ckung auf­grund der An­for­de­run­gen...
05 März 2020
EuGH: „Fack Ju Göh­te″ kei­ne sit­ten­wid­ri­ge Mar­ke
„Fack Ju Göh­te“ ist vie­len Men­schen in Deutsch­land ein Be­griff. Un­ter die­sem Ti­tel pro­du­zier­te die Rat Pack Film­pro­duk­ti­on ge­mein­sam mit Con­stan­tin Film im Jah­re 2013 ei­nen der er­folg­reichs­ten Ki­no­fil­me...