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Neuerscheinung der englischsprachigen Kommentare „Community Trade Mark Regulation“ und „Community Design Regulation“

September 2015

Im zweiten Quartal 2015 werden erstmals zwei von Prof. Dr. Gordian N. Hasselblatt herausgegebene Kommentare – Community Design Regulation und Community Trade Mark Regulation – im Verlag C.H. Beck/Hart/Nomos erscheinen. Während der internationale „Blätterwald“ im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes weitgehend gesättigt ist, zeigt sich ein deutlicher Mangel an englischsprachiger Literatur zur Gemeinschaftsmarken- sowie zur Gemeinschaftsdesignverordnung. Dieses Vakuum steht in auffälligem Missverhältnis zur wirtschaftlichen Bedeutung der EU-weit Geltung beanspruchenden Schutzrechte der Gemeinschaftsmarke und des Gemeinschaftsdesigns. Ziel der beiden nunmehr vorgelegten Kommentare ist es, einen Beitrag dazu zu leisten, diese Lücke zu schließen.

Beide Kommentare sind geschrieben von „Praktikern für Praktiker“, wobei sowohl das Anmelde- und Eintragungsverfahren als auch Fragen der Durchsetzung der Schutzrechte ausführlich behandelt werden. Beide Werke begleiten die praktische Arbeit mit den Gemeinschaftsmarken- bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechten umfassend. Sie berücksichtigen neben den Stimmen der Literatur auch die Praxis des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt sowie die Rechtsprechung des Europäischen Gerichts und des Europäischen Gerichtshofs und sind somit sowohl für die Wissenschaft als auch für die Rechtspraxis eine wertvolle Bereicherung.

Zusätzlich zur Kommentierung der beiden Verordnungen enthalten beide Werke Ausführungen zur Rechtsdurchsetzung, einerseits im Zusammenhang mit der Enforcement-Richtlinie, andererseits im Hinblick auf die Praxis in den jeweiligen Mitgliedsstaaten. Dargestellt werden in beiden Kommentaren sowohl die außergerichtliche als auch die gerichtliche Durchsetzung (hier wiederum im summarischen und im ordentlichen Verfahren) der Design- und Markenrechte in sämtlichen EU-Mitgliedsstaaten. Dabei konnten für die einzelnen „Country Reports“ Kommentatoren aus allen 28 EU-Jurisdiktionen gewonnen werden.

Neben dem Status quo der europäischen Gesetzgebung haben auch die aktuellen Reformprojekte Beachtung gefunden. Gerade auf dem Gebiet des Gemeinschaftsmarkenrechts sind tiefgreifende Änderungen zu erwarten, welche bereits im Rahmen der Kommentierung der jeweils betroffenen Normen angesprochen werden.

Die Autorenschaft beider Bände setzt sich aus Experten aus Wissenschaft und Praxis beider Rechtsgebiete aus allen Mitgliedsstaaten der EU zusammen. Herausgeber und Mitautor ist der Kölner CMS-Partner Prof. Dr. Gordian N. Hasselblatt, LL. M., Professor für International Intellectual Property an der University of the Pacific sowie Professor für International Design Law am Chicago-Kent College of Law.

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Personen

Gordian N. Hasselblatt
Prof. Dr. Gordian N. Hasselblatt, LL.M. (McGeorge School of Law, Sacramento/CA)
Partner
Köln